Masterplan für einkommensstarke Neubürger

Markus Philippi„Der Masterplan dient den Interessen der Wirtschaft, nicht den Interessen der Bewohner Offenbachs“, sagt Markus Philippi. „In den verschiedenen Workshops zum Masterplan wurde seitens der beteiligten Bürger immer wieder die Befürchtung laut, dass man sich die Mieten in Offenbach in absehbarer Zeit nicht mehr leisten könne. Davon ist nichts in den Masterplan eingeflossen. Im Gegenteil. Die vorgeschlagenen Neubauprojekte sind ausschließlich auf die Bedürfnisse einkommensstarker Bevölkerungsschichten zugeschnitten. Der Bau von Wohnungen für Menschen, die keine zehn Euro Miete pro Quadratmeter zahlen können ist nicht vorgesehen. Das Wort „Sozialwohnungen“ kommt im ganzen Masterplan nicht vor. Stattdessen ist abzusehen, dass die Mieten in Offenbach weiter steigen werden. Die logische Konsequenz daraus ist, dass das Wohnen in Offenbach in Zukunft für viele Menschen nicht mehr bezahlbar sein wird.“

Markus Philippi erklärt weiter: „Projekte wie der ,Creativcampus´ nützen nicht den Menschen, deren Arbeitsplätze durch den Strukturwandel weggefallen sind. Im Masterplan wird zwar erwähnt, dass 40% der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter keinen beruflichen Ausbildungsabschluss haben und dass diese Zahl um 10% über dem Durchschnitt im Rhein-Main-Gebiet liegt. Aus dieser Tatsache wird aber abgeleitet, dass man die ,vorhandene Sozialstruktur ergänzen´ müsse. Im Klartext heißt das, dass man einkommensstarke Neubürger anziehen möchte, statt den Menschen, die bereits hier wohnen, die Möglichkeit zu geben, einen Ausbildungsabschluss nachzuholen. Das ist kein sozial verträgliches Konzept.

Für die eingesessene Bevölkerung stellt das Konzept des Masterplans ein paar tröstende Bonbons vor. Dazu zählt etwa der Bau einer Fußgängerbrücke über den Main, um das Naherholungsgebiet auf der Fechenheimer Seite besser zu erschließen. Wenn man aber die finanzielle Situation der Stadt kennt, dann kann man sich leicht ausrechnen, dass für diese Trostbonbons kein Geld vorhanden sein wird.

Ein weiteres Highlight ist in dem Zusammenhang der von der Wirtschaft angeregte Weiterbau der B448 mit Anschluss an die Mühlheimer Straße. Erinnert sei an dieser Stelle, dass die Stadtverordneten die Sanierung der Laskabrücke zu Gunsten von Projekten wie der Schulsanierung gestrichen haben und eine Schließung der Brücke in absehbarer Zeit ansteht. Ein Straßenprojekt an der Stelle kann man nur als ,aus der Zeit gefallen´ bezeichnen.

Offenbach muss für alle Menschen bezahlbar und lebenswert bleiben. Aus Sicht der Linken gehört es zur kommunalen Aufgabe der Daseinsvorsorge, bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen. Notwendig ist auch die Schaffung von Freiräumen, die für Menschen mit wenig Geld zugänglich sind und die den Austausch zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen fördern. Diese Ziele finden sich im Masterplan nicht wieder. Stattdessen werden die Befürchtungen bestätigt, die die Fraktion Die Linke. von Anfang an mit dem Masterplan verbunden hat: nicht die Menschen stehen im Mittelpunkt, sondern einkommensstarke Neubürger und spekulative Gewerbeansiedlungen, von denen der Magistrat träumt.“