Antrag: Mainuferfest bleibt kostenfrei

2016-21/DS-I(A)0173 Antrag DIE LINKE. vom 16.02.2017 Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, das Mainuferfest weiterhin von Beiträgen und Gebühren der teilnehmenden Vereine freizuhalten. Begründung: Der Presse war zu entnehmen, dass für das kommende Mainuferfest von den teilnehmenden Vereinen „Sicherheitsgebühren“ von 30 bis 50 EUR zu entrichten sind. Diese „Sicherheitsgebühr“ geht in die falsche Richtung. Die Weiterlesen …

Antrag: Multiversum – Freie Kunst und Kultur erhalten

Antrag DIE LINKE. und JO vom 27.02.2017 2016-21/DS-I(A)0174   Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird damit beauftragt, bis 31. März ein Konzept vorzulegen, um den Kulturraum „multiversum“, unter Verwaltung des „Tretlager e.V.“, innenstadtnah zu erhalten. Dabei ist zu beachten, dass der neue Raum im finanziellen Rahmen des Projektes liegen soll. die Möglichkeit zum Bespielen im Weiterlesen …

Antrag: Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen auf fünf Prozent in fünf Jahren bei der GBO

Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 18.01.2017 2016-21/DS-I(A)0156 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat und der Oberbürgermeister wirken im Rahmen ihrer Möglichkeiten auf eine Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen aller Wohnungen der Gemeinnützigen Baugesellschaft mbH Offenbach a.M. auf höchstens fünf Prozent in fünf Jahren hin. Weiterhin soll erwirkt werden, dass die Mieten bei fünf Prozent unterhalb des Weiterlesen …

Anfrage: Nachfrage nach Sozialwohnungen

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Stadtverordnetenfraktion Die Linke hat am 02.11.2016 o.g. Anfrage an den Magistrat gerichtet, hierzu wird wie folgt berichtet: 1. Wie viele Anträge auf einen Wohnberechtigungsschein wurden im Jahr 2014, 2015 und bisher im Jahr 2016 gestellt und wie viele wurden hiervon jeweils bewilligt? Antwort: 2014: 1910 Anträge auf Wohnberechtigung, davon 55 Weiterlesen …

Anfrage: Notunterkünfte

Anfrage der Stadtverordneten Marion Guth und der Fraktion DIE LINKE Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Frau Stadtverordnete Guth bittet um Beantwortung nachstehender Fragen innerhalb der geschäftsordnungsmäßigen Frist. Der Magistrat nimmt zur oben genannten Anfrage vom 27.07.2016, bei der MainArbeit eingegangen am 02.08.2016, wie folgt Stellung: 1. Wie viele Menschen wurden 2014 durch die ZVU in Notunterkünften Weiterlesen …

Anfrage: Wohnberechtigung

Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Die Linke vom 21.07.2016 Hier : Anfrage des Stadtverordneten Sven Malsy der Fraktion Die Linke an den Magistrat zum Thema „Wohnberechtigung“ Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Stadtverordnetenfraktion Die Linke hat am 21.07.2016 o.g. Anfrage an den Magistrat gerichtet, hierzu wird wie folgt berichtet: 1. Wie viele Wohnungen gibt es auf dem Offenbacher Weiterlesen …

Spiel- und Lernstube bleibt Im Eschig

2016-21/DS-I(A)0036 Antrag der Fraktion DIE LINKE. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Spiel- und Lernstube Eschig im Wohnquartier Eschig zu belassen und nicht auszulagern. Begründung Die Kinderbetreuung im Eschig wurde vor 40 Jahren geschaffen, um den dort wohnenden, oft in schwierigen wirtschaftlichen und familiären Verhältnissen lebenden Kindern eine Hilfe zu geben, zugleich Weiterlesen …

Anfrage: Sozialer Wohnungsbau

hier: Anfrage der Stadtverordneten Kreiss der Fraktion DIE LINKE. Vom 07.12.2015 Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE., Frau Elke Kreiss, hat am 07.12.2015 o.g. Anfrage an den Magistrat gerichtet; hierzu wird wie folgt berichtet: 1a und 1b. Laut Wohnungspolitischen Leitlinien (2011) waren 2008 noch 7,13 % des gesamten Wohnungsbestandes einer Sozialbindung Weiterlesen …

Anfrage: Veröffentlichung von Dienstanweisungen des Jobcenters MainArbeit

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, die Stadtverordnete Frau Kreiss hat folgende Anfrage an den Magistrat gerichtet. Der Magistrat beantwortet die Fragen wie folgt: 1. Ist es möglich, den Teil der Dienstanweisungen, die den Umgang mit Kunden regeln und die Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen bilden, zu veröffentlichen, um die Objektivität der MainArbeit im Umgang mit Weiterlesen …

Anfrage: Mehr Kontrolle des Magistrats bei den kommunalen Gesellschaften

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, die Stadtverordnete Frau Kreiss hat folgende Anfrage an den Magistrat gerichtet. Der Magistrat beantwortet die Fragen wie folgt: 1. Mit DS-I (A) 394 wurde der Magistrat beauftragt, regelmäßig im Haupt- und Finanzschuss zu berichten, wie und mit welchem Ergebnis das städtische Beteiligungscontrolling durchgeführt wird. Zusätzlich sollten alle Stadtverordneten Quartalsberichte des Beteiligungscontrollings Weiterlesen …