Winterschwimmen muss möglich sein

Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy   Das Waldschwimmbad ist aufgrund eines Gutachtens der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen GmbH für den Winterbetrieb geschlossen worden. Dazu erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy:   „Das Waldschwimmbad muss für den Winterbetrieb erhalten werden, bis Offenbach wieder ein Hallenbad hat. Das ist besonders wichtig, weil hier auch das Schulschwimmen für Weiterlesen …

Drastische Mieterhöhungen in der Birkenlohrstaße – Sozialverträglichkeit geht anders

Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy Einer Pressemitteilung der Stadt vom 15.03.18 ist zu entnehmen, dass Häuser der GBO in der Birkenlohrstraße modernisiert und im Anschluss daran die Mieten enorm steigen werden. Die Geschäftsführerinnen der GBO nennen den Anstieg der Mieten moderat. Wir als Fraktion DIE LINKE. halten den Anstieg von durchschnittlich 35 Prozent mehr Miete Weiterlesen …

Beitritt zur Hessenkasse verlängert Schutzschirmauflagen

Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy Beitritt zur Hessenkasse verlängert Schutzschirmauflagen Die Fraktion DIE LINKE. hat gegen den Beitritt der Stadt Offenbach zur Hessenkasse gestimmt. Dazu erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Was der Beitritt zur Hessenkasse für Offenbach wirklich bringt, ist noch völlig unklar. Mit dem Beschluss hat die Stadtverordnetenversammlung einem Gesetz zugestimmt, das noch nicht Weiterlesen …

Ernte kann jetzt eingefahren werden

Pressemitteilung des Stadtverordneten Peter Schnell Der Magistrat hat die Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Offenbach überarbeitet. In der Neufassung ist die Bußgeldandrohung für einige Handlungen weggefallen, darunter das Verbot der Ernte von Früchten auf öffentlichem Grund. Den Anstoß dazu gab ein Antrag, den die Fraktion DIE LINKE. im vergangenen Sommer gestellt hat. Dazu erklärt der Stadtverordnete Peter Weiterlesen …

Kostenloser Nahverkehr für alle!

Pressemitteilung des Stadtverordneten Peter Schnell Vor dem Hintergrund der bundesweiten Debatte über einen kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als Maßnahme, um Großstadt-Luft sauberer zu machen und eine Klage der Europäischen Kommission zu vermeiden, stellt die Fraktion DIE LINKE. einen Antrag in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung. In diesem wird gefordert, sich als Stadt für die Aufnahme von Offenbach Weiterlesen …

Ein Haushalt zum Anklicken und Verstehen

In der kommenden Stadtverordnetenversammlung am 8. Februar 2018 stellt die Fraktion DIE LINKE. einen Antrag, in dem der Magistrat damit beauftragt wird ein Konzept zu erstellen, um einen sogenannten „interaktiven Haushalt“ auf der Homepage der Stadt darzustellen. Mit diesem kann die Finanzsituation der Stadt für Bürgerinnen und Bürger leichter zugänglich und transparent gemacht werden. Dazu Weiterlesen …

Alternative Wohnformen müssen gefördert werden

„Umsetzung der wohnungspolitischen Leitlinien – Förderung alternativer Wohnformen“ ist der Titel eines Antrages, den die Fraktion DIE LINKE. auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung gesetzt hat. Dazu erklärt die Stadtverordnete Marion Guth: „Alternative Wohnformen sind ein Thema, für das sich seit einigen Jahren immer mehr Menschen interessieren. Ein Grund dafür ist sicher die angespannte Situation auf Weiterlesen …

Mietobergrenzen der MainArbeit gehen an der Realität vorbei 

Pressemitteilung der Stadtverordneten Marion Guth Die MainArbeit hat erklärt, dass sie sich strikt an die von ihr festgelegte Höhe der Mietgrenzen halten will. Dazu erklärt die Stadtverordnete Marion Guth: „Die Mietobergrenzen der MainArbeit sind allenfalls im Bereich der Bestandsmieten realistisch. Probleme tauchen auf, wenn man eine Wohnung neu anmieten muss. Zu den Preisen, die die Weiterlesen …

Kein Einsatz von Elektroschockern!

Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy Die Offenbacher Polizei soll den Einsatz von Elektroschockern, kurz Tasern, testen. Die Fraktion DIE LINKE. kritisiert den Einsatz dieser zu Unrecht verharmlosten Waffen, die mitunter tödlich sein und schwerwiegende Verletzungen nach sich ziehen können. Der Stadtverordnete Sven Malsy erklärt: „Es macht mich sprachlos und wütend, wenn ich lese[i], dass nach Weiterlesen …

Sozialbericht zeigt Probleme der Wohnraumversorgung auf

Pressemitteilung der Stadtverordneten Marion Guth In der letzten Sitzung des Sozialausschusses wurde den Ausschussmitgliedern der Sozialbericht 2016 zur Kenntnis gegeben. Die steigende Zahl der Leistungsberechtigten in der Grundsicherung, aber auch die immer noch zu hohen Übernachtungszahlen in Notunterkünften sind beunruhigend. Dazu erklärt die Stadtverordnete Marion Guth:  „Der Sozialbericht zeigt, dass Offenbach die Probleme angehen muss, Weiterlesen …