“Weil SPD und Grüne mit Merkel und Bouffier liebäugeln, landen nur Stimmen für DIE LINKE garantiert nicht bei der CDU. Wir wollen einen linken Politikwechsel”, so Janine Wissler Spitzenkandidatin der hessischen LINKEN. Sie gab damit eine klare Antwort auf die von Thorsten Schäfer-Gümbel völlig verwirrenden Aussagen über die Regierungsfähigkeit der LINKEN.
Weder CDU noch LINKE seien regierungsfähig, so Schäfer-Gümbel. Dabei regiert die CDU seit immerhin 14 Jahren, ob man es gut findet oder nicht. DIE LINKE sei aber nicht regierungsfähig, wegen ihrer Forderung nach Bekämpfung des Fluglärms und Schließung der neuen Landesbahn am Frankfurter Flughafen. Aber mit genau dieser Forderung treten neben unserem Direktkandidaten Dieter Faulenbach da Costa auch SPD-Direktkandidaten in Frankfurt an.
Faulenbach da Costa stellt deshalb klar: “Nur eine Stimme für ihn bei der Erststimme und eine Stärkung der LINKEN in Hessen mit der Zweitstimme wird wirklich zu weniger Fluglärm über Offenbach und in der Rhein-Main-Region führen. Die SPD weiß mal wieder nicht was sie will und stellt ihre eigenen Forderungen für einen Politikwechsel in Hessen völlig unnötig in Frage.”
Vor einem Schlingerkurs auf Bundesebene warnt auch Christine Buchholz, Offenbacher Direktkandidatin der LINKEN zur Bundestagswahl und macht das anhand des Syrien-Konflikts deutlich: “Dass Peer Steinbrück und die Grünen sich jetzt gegen einen Angriff auf Syrien aussprechen, ist erfreulich. Es wäre eine Abkehr vom bisherigen Kurs, denn bis jetzt haben sie alle Schritte der Eskalation gegenüber Syrien mitgetragen. Allerdings sollten wir genau hingucken, ob den Worten auch Taten folgen: Die Schröder-Fischer-Regierung beteiligte sich 2003 trotz offiziellem „Nein zum Krieg“ indirekt am Irakkrieg, indem sie den Luftraum über Deutschland freigab für die US-Luftwaffe auf dem Weg nach Bagdad.”
Deshalb ist auch hier klar: Nur eine Stimme für DIE LINKE ist eine Stimme für den Frieden.
Wir sagen: Hessen verändern und Politikwechsel machen – das geht nur mit einer starken LINKEN. Und das weiß auch die SPD.
DIE LINKE steht bereit für einen Politikwechsel für die Mehrheit der Menschen. Wer will, kann mit uns schnell in eine machbare andere Politik einsteigen: Einführung des Mindestlohns von 10 Euro die Stunde, Zurückdrängen von Leiharbeit, Befristungen und Minijobs, Erhöhung der Renten, Rücknahme der Rente erst ab 67 Jahren, Lohn- und Rentengerechtigkeit in Ostdeutschland, solidarische Gesundheitsversicherung, Vermögensteuer, Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen und Anhebung der Hartz-IV-Sätze auf 500 Euro, Abzug aus Afghanistan und Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr, Verbot von Waffenexporten – das sind Entscheidungen, die eine neue Regierung mit uns gemeinsam sofort treffen könnte.
Frieden schaffen, Fluglärm abwählen und Armut bekämpfen! 100% sozial – auch nach der Wahl! Deshalb am 22.09. alle Stimmen für DIE LINKE!