BTW 2017 – Wahlprogramm

Hinhaltetaktik von Karliczek verschärft Zweiklassen-Studium
„Die Ausflüchte von Ministerin Karliczek in Sachen Corona-Nothilfen sind an Absurdität nicht zu übertreffen“, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.
Nein zu einem Wirtschaftskrieg gegen China
„Die vom US-Kongress verabschiedeten Strafmaßnahmen gegen China sind kein konstruktiver Beitrag zur Verteidigung der Menschenrechte. Sie befeuern den von Präsident Donald Trump beschworenen Wirtschaftskrieg gegen die Volksrepublik. Statt einer Politik der Eskalation braucht es eine Politik des Dialogs und ein Ende einseitiger völkerrechtswidriger Sanktionen, die Geist und Buchstaben der UN-Charta zuwiderlaufen“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikerin […]

Ein gut funktionierendes Gesundheitswesen braucht einen starken öffentlichen Gesundheitsdienst
Zum heutigen Setzpunkt der LINKEN zum öffentlichen Gesundheitsdienst der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin:
Kosten der Pandemie fair teilen – für einen Lastenausgleich und für die Vermögensteuer
Anlässlich der von der LINKEN beantragten Aktuellen Stunde zur Verteilung der Krisenlasten erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: