Offenbach braucht einen hauptamtlichen Antidiskriminierungsbeauftragten

Marion Guth kommentiert den Bericht des Antidiskriminierungsbeauftragten der Stadt Offenbach: „Will man ernsthaft gegen Diskriminierung in unserer Stadt vorgehen, muss man den Auftrag erweitern. Dazu ist es sinnvoll, eine Stelle einzurichten, in der sich fest angestellte Mitarbeiter um Diskriminierungsfälle kümmern und Präventionsarbeit betreiben.“ Weiterlesen …

Koalition beginnt den Kahlschlag im ÖPNV

Markus Philippi kritisiert die Sparpläne der Offenbacher Koalition im öffentlichen Nahverkehr. „Die neue Ampelkoalition wird den ÖPNV mit ihrer Sparpolitik lahmlegen. Damit schaltet sie die Ampel für den Offenbacher Klimaschutz auf Rot.“ Weiterlesen …

Geflüchtete jetzt aufnehmen – Offenbach wird sicherer Hafen

Die Fraktion DIE LINKE beantragt, dass Offenbach freiwillig 200 geflüchtete Menschen aufnimmt, die besonders schutzbedürftig sind. Die Stadtverordnete Maike Reichartz kommentiert das Anliegen und kritisiert die Europäische Union für ihren Umgang mit Geflüchteten. Weiterlesen …

Haushaltsloch: zusammenreißen und zusammenarbeiten

Die geplante Abwahl von Kämmerer Peter Freier wird teuer für Offenbach. Sie wird die Stadtkasse mit etwa 200 000 Euro belasten. Mit Blick auf die städtischen Finanzen und vor allem mit Blick auf eine neue Grundsteuererhöhung, die ja im Raum steht, ist das untragbar. Weiterlesen …

Koalitionsvertrag – Nicht der große Wurf

Sven Malsy kommentiert den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Der Vertrag biete keine Antworten auf die wichtigen Zukunftsfragen nach einem Ausbau des ÖPNV, einer Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie und bezahlbarem Wohnen für alle in Offenbach. Weiterlesen …

Neue Koalition setzt Ausverkauf von städtischem Grund fort

Obwohl es einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gegen den Verkauf von Grundstücken aus Erbpacht gibt, will der Magistrat wieder Grundstücke veräußern. Markus Philippi findet dieses Vorgehen undemokratisch und rechtlich fragwürdig. DIE LINKE spricht sich gegen den Ausverkauf von städtischem Grund und für eine handlungsfähige öffentliche Hand aus. Weiterlesen …

Wahlsichtwerbung beschränken – Schilderwald verhindern

DIE LINKE bringt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Antrag ein, der das Verbot von kleinen Kunststoffplakaten zur Wahlwerbung fordert. Sven Malsy erklärt, wie Parteienwerbung in Offenbach besser funktionieren könnte. Weiterlesen …