Sommerfest – Fest der Linken

Das „Fest der Linken“ ist das Sommerfest des Kreisverbandes DIE LINKE. Offenbach-Stadt. Wir lassen das letzte Jahr Revue passieren und geben einen Ausblick über kommende Aktivitäten und wir wollen mit vielen Menschen ins Gespräch kommen.Es wird Redebeiträge, Kulturprogramm, und jede Menge Raum zum Austausch und für Diskussionen geben. Wir freuen uns auf euch. Samstag, 10.08.2019, Weiterlesen …

Repression / Haus des Jugendrecht

Die Polizei jubelt über Personenkontrollen durch Mitarbeiter des Hauses des Jugendrechts. Unser Stadtverordneter Sven Malsy sagt dazu: „Die Personenkontrollen durch Beamte des Hauses des Jugendrechts sind ein schlechter Start für die Einrichtung. Bei der Eröffnung betonte die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, das Haus sei dazu da, die präventive Arbeit im Bereich der Bekämpfung der Jugendkriminalität Weiterlesen …

Ausrufung des Klimanotstandes in Offenbach

Die Stadtfraktion beantragt das sich die Stadtverordneten durch die Ausrufung des Klimanotstandes dazu bekennt das Klimaschutz auch in Offenbach eine deutlich wichtigere Rolle bekommen muss. Behandelt wird der Antrag in der nächsten Sitzung des Stadtparlament am Donnerstag, 27.06.2019. Ironischerweise kündigt die Wettervorhersage für den 26./27.06. Temperaturen von über 40 Grad an, was Rekord wäre und Weiterlesen …

Koalition zieht subjektives Sicherheitsgefühl echten Rettungskräften vor

Zu den Sparplänen der Offenbacher Kämmerei beim Rettungsdienst erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Wir lehnen die Streichung von fünf von sechs Planstellen im Rettungsdienst und die gleichzeitige Schaffung von elf Stellen bei der Stadtpolizei im neuen Haushalt für 2019 ab. DIE LINKE. hält die von der Koalition gesetzten Prioritäten für vollkommen falsch. Wenn wir uns Weiterlesen …

Mietobergrenze und Grundsteuer

Pressemitteilung der Stadtverordneten Marion Guth  Die Fraktion Die Linke. hat einen Antrag mit dem Titel „Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft prüfen“ eingebracht, der in der nächsten Stadtverordnetenversammlung auf der Tagesordnung steht. Dazu erklärt die Stadtverordnete Marion Guth: „Der rasante Anstieg der Mieten wird von der MainArbeit bei den Höchstgrenzen der Kosten der Unterkunft nicht berücksichtigt. Weiterlesen …

Großes Interesse an der Stadtverordnetenversammlung wertschätzen

Zum erwarteten großen Andrang zur nächsten Stadtverordnetenversammlung (hier: geplante Grundsteuererhöhung) erklärt die Fraktionsvorsitzende Elke Kreiss: „Wir wollen, dass die nächste Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2019 per Video in einen zweiten Rathaussaal und/oder das Foyer übertragen wird. Alle Interessierten sollen die Möglichkeit haben, die wichtigen politischen Entscheidungen, die in dieser Sitzung anstehen, live verfolgen zu können. Ein entsprechender Antrag der Weiterlesen …

PE: Schulbausanierung nicht so wichtig – Blockade der Ausschussarbeit durch die Grünen

PE von Markus Philippi: Die Grünen blockieren den Ausschuss Die gestrige Sitzung des Ausschusses Umwelt, Planen, Bauen verblieb bei zwei zentralen Projekten für die Schulsanierung in Offenbach ohne Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Markus Philippi erklärt hierzu: „Gestern verzögerte die Fraktion der Grünen gleich zwei Entscheidungen über wichtige Offenbacher Bauvorhaben, das der Geschwister-Scholl- Weiterlesen …

Der Ombudsmann geht – seine Verbesserungen und Ideen bleiben

Pressemitteilung der Fraktionsvorsitzenden Elke Kreiss Der Ombudsmann für Konflikte, die zwischen der MainArbeit und ihren Kunden auftauchen, wird sein Ehrenamt niederlegen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Elke Kreiss „Wolfgang Christian hat über drei Jahre lang als Ombudsmann zwischen der MainArbeit und ihren Kunden vermittelt. Als Ombudsmann hat er sich dafür eingesetzt, Konflikte Weiterlesen …

Beitritt zur Hessenkasse verlängert Schutzschirmauflagen

Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy Beitritt zur Hessenkasse verlängert Schutzschirmauflagen Die Fraktion DIE LINKE. hat gegen den Beitritt der Stadt Offenbach zur Hessenkasse gestimmt. Dazu erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Was der Beitritt zur Hessenkasse für Offenbach wirklich bringt, ist noch völlig unklar. Mit dem Beschluss hat die Stadtverordnetenversammlung einem Gesetz zugestimmt, das noch nicht Weiterlesen …

Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch völlig inakzeptabel

Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch völlig inakzeptabel Beschluss des 10. Landesparteitag 11. – 12. November 2017 DIE LINKE. Hessen ist entsetzt über den Beschluss der Hessischen Staatskanzlei, die Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch zu verleihen, und kritisiert dieses Vorhaben scharf. Die Wilhelm-Leuschner-Medaille ist die höchste Auszeichnung des Landes Hessen und ist für Personen bestimmt, die sich Weiterlesen …