Kommunalwahl 2016

Kommunalwahl 2016

Unsere Kandidaten zur Kommunalwahl 2017

Ein Konjunktur- und Investitionsprogramm muss die deutsche Wirtschaft fit für die Zukunft machen
Wir brauchen langfristige öffentliche Investitionen und eine Stärkung kleiner und mittlerer Einkommen, um die Unsicherheit zu überwinden. Ein Konjunktur- und Investitionsprogramm muss die deutsche Wirtschaft fit für die Zukunft machen. Dazu müssen die öffentlichen Investitionen in Infrastruktur auf 80 Mrd. Euro jährlich erhöht und überschuldete Kommunen gestärkt werden. Eine Kaufprämie für Benziner- und Diesel-PKWs ist […]
Systemwechsel bis zur letzten Milchkanne
„Bei kaum einem Zweig der Landwirtschaft ist der Systemfehler so öffentlich erkennbar wie bei der Milch. Mit der ersatzlosen Abschaffung der Milchquote am 1. April 2015 wurde der Milchmarkt liberalisiert. Was als Befreiung gefeiert wurde, hat sich als das herausgestellt, was es ist: die endgültige Auslieferung der Milcherzeuger an die Macht von Molkerei- und Lebensmittelkonzernen. […]

Ein gut funktionierendes Gesundheitswesen braucht einen starken öffentlichen Gesundheitsdienst
Zum heutigen Setzpunkt der LINKEN zum öffentlichen Gesundheitsdienst der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin:
Kosten der Pandemie fair teilen – für einen Lastenausgleich und für die Vermögensteuer
Anlässlich der von der LINKEN beantragten Aktuellen Stunde zur Verteilung der Krisenlasten erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: