Kommunalwahl 2016

Kommunalwahl 2016

Unsere Kandidaten zur Kommunalwahl 2017

Wir trauern um die Opfer von London
Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:
DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung
Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...

Aufrüstung mit Kampfdrohnen vertagt: Erfolg für Friedensbewegung
„Ministerin Von der Leyen ist vorerst mit dem Versuch gescheitert, die Bundeswehr mit Kampfdrohnen vom Typ Heron-TP aufzurüsten. Das ist ein großer Erfolg für die Friedensbewegung“, erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.
Vorratsdatenspeicherung muss ein für alle Mal beerdigt werden
„Die Vorratsdatenspeicherung gerät immer mehr zur Farce“, erklärt Jan Korte.

K+S-Halden: Umwelt- und Gesundheitsschutz macht nicht an der Grenze halt
Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) handelt verantwortungslosK+S: Wie gefährlich die K+S-Halden mit ihren salzhaltigen Abwässern sind, hat die Freisetzung von Schwermetallen und Aluminium in das Grundwasser unterhalb der Halde Hattorf deutlich gemacht.
Kinder- und Jugendrechte verwirklichen
Kinder und Jugendliche: Auf die neue Kinder- und Jugendrechtsbeauftragte der Landesregierung kommt viel Arbeit zu. Diese wurde zwei Tage vor der Landtagsdebatte zu unserem Antrag im Amt eingeführt.