Ich kandidiere für DIE LINKE, da linke Politik in hessischen Städten und Kommunen ein wichtiger Bestandteil ist. Nachdem in Hessen die Schuldenbremse in die Verfassung Einzug gehalten hat, wurde den Kommunen eine finanzielle Zwangsjacke auferlegt, die letztlich viel zu Oft zu einem Abbau von sozialen Errungenschaften führt. In vielen Kommunen sind die Beiträge zu Kitaplätzen gestiegen, die Förderung von kulturellen Einrichtungen und  Projekten wurde und wird zurückgefahren, und unter dem Deckmantel des Schutzschirms werden Schulden sozialisiert und Profite privatisiert.

In Offenbach habe ich mit Entsetzen die Privatisierung des Offenbacher Klinikums verfolgt. Bei dem Verkauf blieben rund 300 Millionen Euro Schulden bei der Kommune hängen, der Sana Konzern übernahm das Klinikum quasi schuldenfrei und bewertete die Akquise als “Erwerb zu einem Preis unter dem Marktwert”(Quelle: Geschäftsbericht der Sana Kliniken AG 2013). Der Konzern strebt für dieses Jahr die schwarze Null an. Ca. 16 Millionen Euro Zins- und Tilgungszahlungen verbleiben bei der Kommune, ohne die entsprechenden Einnahmen bzw. Umsätze des Klinikums.

Offenbach ist eine Stadt mit unterschätztem Charme. Die Stadt bietet viel Lebenswertes – es gibt eine z.B. lebendige Kulturszene, den Wochenmarkt, etc. solche Dinge müssen erhalten und gefördert werden. Denn sie verleihen der Stadt Attraktivität. Offenbach ist eine lebendige und vielfältige Stadt in der Integration nicht Selbstaufgabe bedeutet und trotzdem funktioniert.

Mein Anliegen ist es, Maßnahmen die zur Verschlechterung der Situation für die Bewohner der Stadt führen, abzuwenden und eine Stimme gegen Sozialabbau und Kulturerosion in der Kommune zu sein.