Am Sonntag: DIE LINKE wählen!

imageDieses Offenbach ist unser aller Stadt. Wir alle gemeinsam sind Offenbach, und uns alle verbindet der Wunsch, unsere Stadt lebenswert zu gestalten, für die Erfüllung unserer Lebensbedürfnisse zu sorgen und eine gute Zukunft für Offenbach aufzubauen. DIE LINKE ruft alle dazu auf, daran mitzuwirken. Dabei gilt: Woher wir auch kommen oder abstammen – wir alle sind gleich viel wert. Wir lehnen jede Diskriminierung wegen Herkunft, Hautfarbe, Religion oder Geschlecht ab und werden mit Entschiedenheit gegen alle Kräfte kämpfen, die Intoleranz und Rassismus in unsere Stadt hineintragen.

In den vergangenen Jahrzehnten musste Offenbach schwierige wirtschaftliche Strukturveränderungen verkraften. Die Lederindustrie gibt es nicht mehr. Maschinenbau und andere Metall verarbeitende Betriebe schlossen ihre Werkstore. Tausende wurden arbeitslos. In Offenbach entstanden große soziale Probleme, die durch eine solidarische Politik hätten gelöst werden können. Die Gewinner der Strukturveränderungen wurden jedoch nicht zur Lösung der Probleme herangezogen. Das gilt nicht nur für Offenbach.

Die Politik ging einen anderen Weg. Die Gewinne gingen in die Privatkassen der Reichen.

Wie sollte es auch anders sein? Die Politik der Umverteilung von unten nach oben wurde schließlich einträchtig von den im Bund und Land Hessen in den letzten Jahrzehnten regierenden Parteien CDU, SPD, FDP und Grüne betrieben und auf europäischer Ebene zementiert. Wie sollten sie in Offenbach dagegen sein?

Stattdessen versuchte man – in vorauseilendem Gehorsam – zu sparen. Öffentliche Einrichtungen wurden geschlossen, Personal abgebaut, Dienstleistungen verschlechtert, durch Privatisierungen das Tafelsilber verhökert, freiwillige Leistungen als Kernelement der kommunalen Selbstverwaltung faktisch abgeschafft. Und was war das Ergebnis? Die Schulden sind bis in den Milliardenbereich gestiegen. Nicht nur Griechenland, auch Offenbach braucht einen Schuldenschnitt. Die Politik des Kaputtsparens wird DIE LINKE nicht mitmachen.

Wir leben in einem reichen Land. Sein Reichtum beruht auf der Arbeitsleistung der Menschen, auch der Menschen in Offenbach. Auf der anderen Seite erhalten viele ArbeitnehmerInnen so niedrige Löhne, dass sie selbst im Vollzeitjob nicht davon leben können. Zugleich werden öffentliche Einrichtungen für alle Menschen abgebaut oder privatisiert und damit dem Profitstreben der Aufkäufer überlassen.

Die öffentlichen Dienstleistungen werden ständig verschlechtert, verteuert und immer mehr nach der kapitalistischen Profitlogik organisiert: Gesundheitsdienste, Energie, Sozialeinrichtungen, Wohnungsversorgung. Die Schulen verfallen. Die Verkehrsinfrastruktur verkommt.
Wir wollen gute öffentliche Schulen für alle Kinder, wir wollen bezahlbaren Wohnraum für alle und eine Gesundheitsversorgung, die sich nach den medizinischen Notwendigkeiten und nicht nach der Brieftasche der PatientInnen richtet.

Wir wollen eine solidarische Gesellschaft mit sozialer Teilhabe für alle. Wir wollen, dass jeder Mensch weiß: Auch bei Krankheit, Alter oder Erwerbsunfähigkeit stehen die anderen, steht die Gesellschaft solidarisch an meiner Seite. Unser Maßstab ist das Wohl der Menschen und nicht die Gewinne auf den Finanzmärkten. Ohne Solidarität gibt es für uns keine Demokratie. Dafür steht und kämpft DIE LINKE. Wählen Sie deshalb am Sonntag bei der Kommunalwahl: DIE LINKE!