Warum jetzt so eilig? Großprojekte im Galopp durchwinken – nicht mit uns!

In der gestrigen Stadtverordnetensammlung wurde ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für die Berliner Straße 43-47, bekannt als Toys’R’Us Gebäude, verabschiedet. Die Fraktion DIE LINKE. kritisiert die seitens des Oberbürgermeisters Schneider vorgeschobene Dringlichkeit scharf. Die künstlich hergestellte Zeitverknappung verunmöglichte eine intensive Auseinandersetzung. Elke Kreiss führt dazu aus:

„Es ist erschreckend, dass wir die einzige Fraktion sind, die sich mit solch einem wichtigen Projekt intensiv auseinandersetzen möchte. Scheinbar will die Koalition alles in Windeseile durchwinken, ohne dass auch nur irgendjemand dazu kommt, kritische Anmerkungen oder gar Verbesserungsvorschläge zu formulieren. Wir sperren uns gegen diesen Galopp und stimmten mit nein. Die Vorlage ging erst einen Tag vor der Stadtverordnetenversammlung online, nicht einmal 24 Stunden vor der Sitzung. Ich finde das äußerst unprofessionell. Oder es ist gewollt, anders kann ich mir das nicht erklären.“

Sven Malsy weiter: „Nach vielen Jahren des Hick-Hacks scheint es jetzt plötzlich schnell gehen zu müssen. Das hat mit demokratischer Stadtentwicklung nichts, aber auch gar nichts mehr zu tun. In der Vorlage steht, es handele sich um ‚eines der wichtigsten innerstädtischen Entwicklungsprojekte der vergangenen Jahrzehnte‘. Ja, es ist eine zentrale Stelle in Offenbach und umso wichtiger ist es, dass alle Stadtverordneten ausreichend Zeit haben, sich mit dem Projekt zu beschäftigen und der Öffentlichkeit die Chance geboten wird, ihre Stadt mitzugestalten“.

„Es ist befremdlich, dass es der Koalition als auch der SPD wichtiger scheint, wer sich das Projekt auf die Fahnen schreiben kann, als sich um Fairness und inhaltliche Stimmigkeit zu bemühen. Immer häufiger werden wichtige Projekte in dieser Geschwindigkeit durchgewunken. Demokratie geht anders. Wir machen bei dieser Abnickerei nicht mit, sondern nehmen unseren Wahlauftrag als Opposition ernst und stellen Fragen. Teile der Koalition sollten aufhören, sachliche Nachfragen als persönliche Beleidigung zu werten und dementsprechend zu antworten. Denn inhaltsleeres Aufplustern bringt uns nicht weiter“, so Elke Kreiss.

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