Den Bewohnerinnen und Bewohnern der Fritz-Remy-Straße 5-13 zur Seite stehen

Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy Der Offenbach Post vom 25.04.18 ist zu entnehmen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner der Hochhäuser in der Fritz-Remy-Straße 5-13 um ihr Dach über dem Kopf bangen müssen. Der Hausbesitzer komme den Brandschutzbestimmungen nicht nach, was eine enorme Gefährdung und Verantwortungslosigkeit darstellt. In einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung fordert die LINKE. Weiterlesen …

Winterschwimmen muss möglich sein

Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy   Das Waldschwimmbad ist aufgrund eines Gutachtens der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen GmbH für den Winterbetrieb geschlossen worden. Dazu erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy:   „Das Waldschwimmbad muss für den Winterbetrieb erhalten werden, bis Offenbach wieder ein Hallenbad hat. Das ist besonders wichtig, weil hier auch das Schulschwimmen für Weiterlesen …

Drastische Mieterhöhungen in der Birkenlohrstaße – Sozialverträglichkeit geht anders

Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy Einer Pressemitteilung der Stadt vom 15.03.18 ist zu entnehmen, dass Häuser der GBO in der Birkenlohrstraße modernisiert und im Anschluss daran die Mieten enorm steigen werden. Die Geschäftsführerinnen der GBO nennen den Anstieg der Mieten moderat. Wir als Fraktion DIE LINKE. halten den Anstieg von durchschnittlich 35 Prozent mehr Miete Weiterlesen …

Ernte kann jetzt eingefahren werden

Pressemitteilung des Stadtverordneten Peter Schnell Der Magistrat hat die Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Offenbach überarbeitet. In der Neufassung ist die Bußgeldandrohung für einige Handlungen weggefallen, darunter das Verbot der Ernte von Früchten auf öffentlichem Grund. Den Anstoß dazu gab ein Antrag, den die Fraktion DIE LINKE. im vergangenen Sommer gestellt hat. Dazu erklärt der Stadtverordnete Peter Weiterlesen …

Kostenloser Nahverkehr für alle!

Pressemitteilung des Stadtverordneten Peter Schnell Vor dem Hintergrund der bundesweiten Debatte über einen kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als Maßnahme, um Großstadt-Luft sauberer zu machen und eine Klage der Europäischen Kommission zu vermeiden, stellt die Fraktion DIE LINKE. einen Antrag in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung. In diesem wird gefordert, sich als Stadt für die Aufnahme von Offenbach Weiterlesen …

Alternative Wohnformen müssen gefördert werden

„Umsetzung der wohnungspolitischen Leitlinien – Förderung alternativer Wohnformen“ ist der Titel eines Antrages, den die Fraktion DIE LINKE. auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung gesetzt hat. Dazu erklärt die Stadtverordnete Marion Guth: „Alternative Wohnformen sind ein Thema, für das sich seit einigen Jahren immer mehr Menschen interessieren. Ein Grund dafür ist sicher die angespannte Situation auf Weiterlesen …

Mietobergrenzen der MainArbeit gehen an der Realität vorbei 

Pressemitteilung der Stadtverordneten Marion Guth Die MainArbeit hat erklärt, dass sie sich strikt an die von ihr festgelegte Höhe der Mietgrenzen halten will. Dazu erklärt die Stadtverordnete Marion Guth: „Die Mietobergrenzen der MainArbeit sind allenfalls im Bereich der Bestandsmieten realistisch. Probleme tauchen auf, wenn man eine Wohnung neu anmieten muss. Zu den Preisen, die die Weiterlesen …

Umsetzung der wohnungspolitischen Leitlinien – Förderung alternativer Wohnformen

Antrag 2016-21/DS-I(A)0330 DIE LINKE. vom 23.11.2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt die bisher erfolgte Umsetzung der wohnungspolitischen Leitlinien (2006–11/DS-I(A)0696). Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, die weitere Umsetzung der Leitlinien zu realisieren. Dazu zählen auch die Kriterien der „integrierten und nachhaltigen Stadtentwicklung“, insbesondere die Umsetzung des Auftrags, alternative Wohnformen zu etablieren. (2006–11/DS-I(A)0696, Anlage 1: Weiterlesen …

Verbindliche Lärmobergrenzen einführen – Nachtflugverbot einhalten

Antrag 2016-21/DS-I(A)0329 SPD und DIE LINKE. vom 22.11.2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich gegenüber der Hessischen Landesregierung dafür einzusetzen, dass am Frankfurter Flughafen eine verbindliche und rechtlich umsetzbare Lärmobergrenze (06.00 Uhr bis 22.00 Uhr) eingeführt wird. auch für die Nacht und die Nachtrandzeiten (22.00 – 06.00 Uhr) eine verbindliche und rechtlich umsetzbare Lärmobergrenze Weiterlesen …

Interaktiver Haushalt

Antrag 2016-21/DS-I(A)0314 DIE LINKE. vom 22.11.2017 Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie ein interaktiver Haushalt auf der Homepage der Stadt Offenbach veröffentlicht werden kann. Dazu möge der Magistrat ein Konzept inklusive Kostenaufstellung vorgelegen. Begründung:  Ein interaktiver Haushalt, der den Offenbacher Bürgerinnen und Bürgern online zugänglich ist, schafft Transparenz über die Finanzsituation der Stadt. Ein solcher Weiterlesen …