Warum jetzt so eilig? Großprojekte im Galopp durchwinken – nicht mit uns!

In der gestrigen Stadtverordnetensammlung wurde ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für die Berliner Straße 43-47, bekannt als Toys’R’Us Gebäude, verabschiedet. Die Fraktion DIE LINKE. kritisiert die seitens des Oberbürgermeisters Schneider vorgeschobene Dringlichkeit scharf. Die künstlich hergestellte Zeitverknappung verunmöglichte eine intensive Auseinandersetzung. Elke Kreiss führt dazu aus: „Es ist erschreckend, dass wir die einzige Fraktion sind, Weiterlesen …

Nachtragshaushalt: Koalition stellt ihre Prioritäten klar

Zur Vorstellung des Nachtragshaushalts 2017 erklärte die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Elke Kreiss: „Mit der Vorlage des Nachtragshaushalts hat Peter Freier als Kämmerer die Prioritäten der Koalition klargestellt. Für Infrastrukturprojekte wie den Umbau des Kaiserleikreisels und des Marktplatz-Areals wird Geld ausgegeben. Projekte, die die Stadt aufhübschen sollen, erhalten die vorgesehenen Gelder ungekürzt und ohne Weiterlesen …

„Milieuschutz“ für das Nordend, um Verdrängung zu verhindern

Die Fraktion DIE LINKE. fordert, dass für das Nordend eine Milieuschutzsatzung erstellt wird, um die dort wohnende Bevölkerung vor Verdrängung zu schützen. Die rasante Entwicklung im Nordend und in den anliegenden Vierteln, wie etwa dem Hafen oder am Kaiserlei, wirkt sich zunehmend auf das Nordend aus. Markus Philippi und Sven Malsy erklären, warum dringend gehandelt Weiterlesen …

Wir müssen uns den aktuellen Wohnungsmarktentwicklungen stellen

Heute titelt die Offenbach Post „Not wird immer spürbarer. Sozialverbände berichten über viele ‚Verlierer‘ auf dem Wohnungsmarkt“. Die Wohnungspreise steigen seit Jahren enorm und die sogenannten Verlierer sehen sich in einer aussichtslosen Lage. Unser Stadtverordnete Sven Malsy bezieht Stellung: „Wir pochen seit Jahren darauf, dass dringend mehr Sozialwohnungen und günstiger Wohnraum benötigt werden. Soziale Träger Weiterlesen …

Afghanistan ist kein sicheres Land!

Lehrkräfte der August-Bebel-Schule fordern einen Abschiebestopp für Schüler aus Afghanistan (OP berichtete am 27.4.). Unsere Stadtverordnete Linda Funk und die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz aus Offenbach unterstützen gemeinsam dieses Anliegen und fordern die Landes- und Bundesregierung auf, endlich einzusehen, dass Afghanistan kein sicheres Land ist und Flüchtlingen in Deutschland die Aufnahme und der Schutz zusteht. Linda Weiterlesen …

Bedenklicher Umgang mit Daten – PM unserer Stadtverordneten Marion Guth

„Der hessische Datenschutzbeauftragte hat festgestellt, dass das Scannen und Kopieren von Personalausweisen durch das Jobcenter verboten ist. Es ist höchst bedenklich, dass die MainArbeit trotzdem weiter Kopien von Personalausweisen der Leistungsberechtigten anfertigt. Natürlich muss man sich ausweisen, wenn man Leistungen beantragt oder wenn man

Kommunale Selbstverwaltung ist kein Selbstzweck

Die Stadtverordnetenversammlung soll in ihrer nächsten Sitzung über einen Antrag des Magistrats beschließen, in dem sie die Entscheidungsgewalt über städtische Unternehmensbeteiligungen geringen Wertes an den Magistrat abgibt. Der Stadtverordnete Sven Malsy führt dazu aus: „Der Magistrat will die Stadtverordnetenversammlung mit dem Antrag ‚Kommunale Beteiligungsgesellschaften‘ entlasten. Die Zuständigkeit für einige städtische Beteiligungen soll abgegeben werden. Die Weiterlesen …

Ausbildung statt Aufstocken – Presseerklärung der Stadtverordneten Marion Guth

Menschen, die ALG II beziehen, brauchen bessere berufliche Qualifikationen, um ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Dazu erklärt die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE., Marion Guth: „Die MainArbeit sollte den Leistungsberechtigten berufliche Qualifizierungen anbieten, statt sie auf die Suche nach Stellen zu schicken, die es nicht gibt. Wenn man keine Ausbildung abgeschlossen hat, bleiben Weiterlesen …

multiversum erhalten!

Das multiversum hat die Kündigung bekommen und muss das Gebäude zum 30. April 2017 verlassen. Die Fraktion DIE LINKE. und das Junge Offenbach fordern in einem parlamentarischen Antrag das Projekt zu erhalten, indem ein neuer bezahlbarer Raum zur Verfügung gestellt. Der DIE LINKE. Stadtverordnete Sven Malsy führt dazu aus: „Das multiversum muss unbedingt erhalten bleiben, Weiterlesen …

Internationaler Frauen*kampftag!

Solidarität mit Frauen* überall auf der Welt. Und viel Kraft, um weiter für unsere Freiheit zu kämpfen! Und hier nochmal eine Erinnerung an die dazu passende Veranstaltung heute in Offenbach: „Vorwärts in die Vergangenheit” mit Dipl.-Soziologin Stefanie Thyssen-Haenisch (DIE LINKE) 08. März 2017 -18:00 Uhr (Einlass 17:30) Berliner Str. 224 – 226, Offenbach (Sitzungsraum der Weiterlesen …