Humanitäre Verantwortung Europas – Wir leisten unseren Beitrag

2016-21/DS-I(A)0761 – DIE LINKE. vom 11.03.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1.    Die Stadt Offenbach kommt ihrer humanitären Verantwortung nach und erklärt sich bereit, freiwillig 100 besonders schutzbedürftige geflüchtete Personen aus der Krisenzone Griechenland-Türkei-Syrien aufzunehmen. 2.    Der Magistrat wird beauftragt, dies den relevanten Behörden zu kommunizieren und alle nötigen Vorkehrungen für die Aufnahme und Unterbringung zu Weiterlesen …

Offenbach braucht keinen exklusiven Expertenrat

Die Stadtverordneten Peter Schnell und Markus Philippi kritisieren die Pläne des Magistrats einen Expertenrat Wirtschaftsförderung einzurichten, der unter Ausschluss der Öffentlichkeit wichtige Entscheidungen in Wirtschaftsfragen beraten soll. Weiterlesen …

Ausbreitung des Coronavirus solidarisch und sozial bekämpfen

Elke Kreiss erklärt: „Offenbach muss jetzt solidarisch zusammenstehen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bekämpfen. In den kommenden Wochen wird das öffentliche Leben massiv eingeschränkt und vielen Menschen droht die Quarantäne. Wir sollten jetzt darüber nachdenken, wie soziale Härten in diesem Ausnahmezustand abgefedert werden können.“ Weiterlesen …

Wo Soziale Stadt draufsteht, muss auch soziale Stadt drin sein

Für Elke Kreiss hätte das gestern beschlossene Programm Soziale Stadt deutlich sozialer sein müssen. Die Stadtpolitik muss die Mietpreisexplosion in Offenbach endlich effektiv bekämpfen. Weiterlesen …

Offenbach fährt fair

2016-21/DS-I(A)0735 – Antrag Die LINKE. vom 16.01.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ortseingangsschilder Offenbachs erhalten unter der Unterkante die separate Ergänzung „Offenbach fährt fair“ in gut lesbarer Größe. Begründung: Ende des Jahres 2014 wurde die Kampagne „Offenbach fährt fair“ von drei bürgerschaftlichen Vereinigungen (ADFC, Fuß e.V., Verkehrswacht; später auch ADAC-Offenbach) und drei kommunalen Organen (Amt Weiterlesen …

Offenbach muss seine Wasserhäuschen erhalten

Der Magistrat bringt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Antrag für ein Grünes Ringnetz ein. Wir finden die Idee für grundsätzlich gut, aber wir wollen, dass das urtypische Wasserhäuschen am Klinikum erhalten bleibt. Weiterlesen …