Öffentliche Toiletten für Offenbach

Der Stadtverordnete Peter Schnell fordert mehr öffentliche Toiletten für Offenbach: „Eine stadtweite Versorgung mit öffentlich zugänglichen Toiletten ist […] nicht nur eine Frage der Bequemlichkeit oder auch der Sauberkeit, sondern ein wichtiger Aspekt der Inklusion, weil sie die Handlungs- und Bewegungsfreiheit der Betroffenen erweitert und Ihnen die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben im öffentlichen Raum besser ermöglicht.“ Weiterlesen …

Situation in den Flüchtlingslagern entschärfen, Geflüchtete aufnehmen

Die Landtagsabgeordnete Saadet Sönmez und die Stadtverordnete Marion Guth fordern, dass Offenbach sich dem Brief von zehn deutschen Städten an Bundesinnenminister Seehofer anschließt und sich bereit erklärt, 100 Menschen, die als Geflüchetete auf den griechischen Inseln festsitzen, aufnimmt Weiterlesen …

Magistrat der Stadt Offenbach weiß nichts über „gefährliche Orte“

Die Fraktion hat eine Magistratsanfrage zu den sogenannten gefährlichen Orten in Offenbach gestellt. Sven Malsy kritisiert, dass der Magistrat der Stadt hierzu nichts zu sagen hat und fordert mehr Transparenz in der Sicherheits- und Ordnungspolitik in Offenbach. Weiterlesen …

Sozialbericht zeigt die dringenden Aufgaben der Stadt

Der Sozialbericht macht deutlich, vor welchen Problemen Offenbach steht. Kinderarmut muss bekämpft werden. Erwerbslose brauchen echte Qualifizierungen durch Schul- und Ausbildungsabschlüsse. Die Menschen brauchen bezahlbare Wohnungen. Weiterlesen …

Wir müssen auch das strukturelle Haushaltsdefizit auflösen

Sven Malsy kommentiert die Forderung, den Kommunen den Eigenanteil zur Finanzierung der Hessenkasse zu erlassen. Es braucht endlich eine nachhaltige, solidarische und faire Finanzierung der Kommunen. Weiterlesen …

Fortschritt der Sanierung des Schultheisweihers

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Stadtverordneten haben im städtischen Haushalt für dieses Jahr Gelder bereitgestellt, um durch Aufbau und Einsatz einer Filtrationsanlage, den Phosphatgehalt im Schultheisweiher zu senken und den See so im biologischen Gleichgewicht zu halten. Insbesondere soll die Entwicklung von Blaualgen (Cyanobakterien) eingedämmt werden, auf Grund derer zum Schutz der Gesundheit der Bürger*innen Weiterlesen …