Sozialbericht zeigt die dringenden Aufgaben der Stadt

Der Sozialbericht macht deutlich, vor welchen Problemen Offenbach steht. Kinderarmut muss bekämpft werden. Erwerbslose brauchen echte Qualifizierungen durch Schul- und Ausbildungsabschlüsse. Die Menschen brauchen bezahlbare Wohnungen. Weiterlesen …

Wir müssen auch das strukturelle Haushaltsdefizit auflösen

Sven Malsy kommentiert die Forderung, den Kommunen den Eigenanteil zur Finanzierung der Hessenkasse zu erlassen. Es braucht endlich eine nachhaltige, solidarische und faire Finanzierung der Kommunen. Weiterlesen …

Informationsfreiheit für Offenbach

2016-21/DS-I(A)0802 – Antrag Die LINKE. vom 04.06.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt eine Informationsfreiheitssatzung nach § 81 Abs. 1 Nr. 7 HDSIG zu erstellen. Die Satzung soll sich an der Mustersatzung der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main[1] orientieren und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Begründung: Die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung bedeutet Transparenz in Weiterlesen …

Digitale Infrastruktur ausbauen

2016-21/DS-I(A)0787 – Antrag DIE LINKE. vom 27.05.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf den städtischen Servern eine Instanz für Videokonferenzen zu betreiben, die auf einer quelloffenen Software (bspw. Jitsi Meet) basiert. Die Instanz soll für alle Mitarbeiter*innen der Stadt, der städtischen Gesellschaften und die Stadtverordneten zugänglich sein. Für dieses Vorhaben soll der Weiterlesen …

Konjunkturpaket entlastet Offenbach

Sven Malsy kommentiert die finanzielle Entlastung der Kommunen durch das Konjunkturpaket der Bundesregierung. Es ist ein erster Schritt, die strukturelle Unterfinanzierung benachteiligter Kommunen zu beenden. Weiterlesen …

Quelloffene Videokonferenz-Software für die Stadtverwaltung

Die Fraktion hat beantragt, eine quelloffene Videokonferenz-Software für die Stadtverwaltung einzuführen. Markus Philippi kommentiert den Vorstoß für mehr Datensicherheit und digitale Souveränität in Offenbach. Weiterlesen …