Zu den entstandenen Mehrkosten bei OVB und NiO erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Markus Philippi: „Ein gut ausgebauter öffentlicher Nahverkehr ist die Mobilität der Zukunft und sehr wichtig für Offenbach. Auf die Stadt kommen in den nächsten Jahren hohe Mehrausgaben für den Ausbau und die Modernisierung der Busflotte zu – der Fortschritt Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE. beantragt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung Redebeiträge der Stadtverordneten aufzuzeichnen, um sie zu veröffentlichen. Dazu erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Wir wollen die Redebeiträge im Stadtparlament einem größeren Publikum zugänglich machen. Deshalb soll der Ältestenrat die Voraussetzungen für die Veröffentlichung der Reden der Stadtverordneten prüfen lassen. Viele Offenbacher*innen haben nicht die Möglichkeit den Weiterlesen …
Zum Sozialbericht 2018 erklärt die Stadtverordnete Marion Guth: „Der Sozialbericht zeigt, dass viele Menschen mit ihrer Arbeit nicht genug Geld zum Leben verdienen. In Offenbach gilt das für fast jeden dritten sogenannten Langzeitarbeitslosen. Die Betroffenen müssen ergänzend Geld von der MainArbeit beziehen, weil der Lohn nicht zum Leben reicht. Ein höherer Verdienst ist möglich, wenn Weiterlesen …
2016-21/DS-I(A)0640 – Antrag Die LINKE. vom 14.08.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Sozialbericht der Stadt Offenbach wird zukünftig durch Statistiken ergänzt, die 1. die erreichten Schulabschlüsse und 2. die erreichten Ausbildungs- oder Hochschulausbildungsabschlüsse sowie 3. das Berufsfeld der letzten sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit und 4. Art, Umfang und Anzahl der im Berichtsjahr durchgeführten Qualifizierungsmaßnahmen der nach SGB Weiterlesen …
2016-21/DS-I(A)0639 – Antrag Die LINKE. vom 14.08.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Ältestenrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen zu ergreifen sind, 1. damit den Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten die Audioaufzeichnungen ihrer eigenen Redebeiträge in der Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Verwendung zur Verfügung gestellt werden können. 2. um Videoaufzeichnungen der Stadtverordnetenversammlung zu erstellen Weiterlesen …
Antrag DIE LINKE. vom 12.06.2019 – 2016-21/DS-I(A)0606 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach stellt fest, dass der globale Klimawandel auch die Stadt Offenbach erreicht hat und erklärt den Klimanotstand. Die Stadt Offenbach setzt damit ein deutliches Zeichen, dass die bisherige, erfolgreiche städtische Klimapolitik weiterentwickelt werden muss. Die Stadtverordnetenversammlung erkennt damit an, dass die Eindämmung des vom Weiterlesen …
Antrag 2016-21/DS-I(A)0600 SPD und DIE LINKE. vom 09.05.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Es wird eine Beratungseinrichtung für Wohnungstausch und -umzüge geschaffen. Diese wird bei der GBO angesiedelt. 2. Die Einrichtung unterhält eine Online-Tauschbörse für Wohnungen. Das Tauschportal ist auch für Mieter*innen des privaten Wohnungsmarktes nutzbar. 3. Wenn Mieter*innen der GBO sich für einen Wohnungstausch Weiterlesen …
Vor einiger Zeit hat die Fraktion DIE LINKE. den Antrag „Vermiete doch an die Stadt“ eingebracht. Der Antrag wurde in geänderter Form von der Stadtverordnetenversammlung angenommen (DS-I(A)0469/1). Mittlerweile liegt ein Magistratsbericht zu dem Antrag vor. Dazu erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Der Magistrat zeigt mit dem Bericht, den er nun zu dem Antrag „Vermiete doch Weiterlesen …
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Stadtverordnete, Bei der Zusammenstellung der letzten beiden Haushaltsreden hatte ich das Gefühl, es ist ja doch jedes Jahr dasselbe. Nichts verändert sich und schon gar nicht zum Besseren und die Verhältnisse sind nach wie vor katastrophal. Dieses Jahr ist das anders – kaum vorstellbar – aber es ist noch schlimmer Weiterlesen …
Antrag 2016-21/DS-I(A)0569 vom 14.02.2019 Es wird beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt: Der Magistrat möge prüfen, wie stark die Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft für Leistungsbezieher*innen beim Eigenbetrieb MainArbeit korrigiert werden müssen, damit sie den Entwicklungen am Offenbacher Wohnungsmarkt und den steigenden Mietpreisen entsprechen. Dabei ist auch die geplante Erhöhung der Grundsteuer mit einzubeziehen. Weiterlesen …
