Verantwortung für die Einhaltung der Maskenpflicht gerecht verteilen
Sven Malsy fordert eine bessere Verteilung von Verantwortung und Kosten für die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Weiterlesen …
Autor: Fraktion1
Sozialbericht zeigt die dringenden Aufgaben der Stadt
Der Sozialbericht macht deutlich, vor welchen Problemen Offenbach steht. Kinderarmut muss bekämpft werden. Erwerbslose brauchen echte Qualifizierungen durch Schul- und Ausbildungsabschlüsse. Die Menschen brauchen bezahlbare Wohnungen. Weiterlesen …
Neubau der Psychiatrie darf nicht weiter verzögert werden
Die Stadtverordnete Marion Guth kritisiert die weitere Verzögerung des Neubaus der Psychiatrie des Sana-Klinikums. Weiterlesen …
Wir müssen auch das strukturelle Haushaltsdefizit auflösen
Sven Malsy kommentiert die Forderung, den Kommunen den Eigenanteil zur Finanzierung der Hessenkasse zu erlassen. Es braucht endlich eine nachhaltige, solidarische und faire Finanzierung der Kommunen. Weiterlesen …
Sanierung des Schultheisweihers
Der Stadtverordnete Peter Schnell hat zum Fortschritt der Arbeiten am Schultheisweiher eine Magistratsanfrage gestellt. Weiterlesen …
Fortschritt der Sanierung des Schultheisweihers
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Stadtverordneten haben im städtischen Haushalt für dieses Jahr Gelder bereitgestellt, um durch Aufbau und Einsatz einer Filtrationsanlage, den Phosphatgehalt im Schultheisweiher zu senken und den See so im biologischen Gleichgewicht zu halten. Insbesondere soll die Entwicklung von Blaualgen (Cyanobakterien) eingedämmt werden, auf Grund derer zum Schutz der Gesundheit der Bürger*innen Weiterlesen …
Expertenrat Wirtschaftsförderung – Lobbypolitik durch die Hintertür?
Die Fraktionsvorsitzende Elke Kreiss kommentiert die undemokratischen Vorgänge rund um die Einführung eines sogenannten Expertenrats Wirtschaftsförderung. Weiterlesen …
Informationsfreiheit für Offenbach
2016-21/DS-I(A)0802 – Antrag Die LINKE. vom 04.06.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt eine Informationsfreiheitssatzung nach § 81 Abs. 1 Nr. 7 HDSIG zu erstellen. Die Satzung soll sich an der Mustersatzung der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main[1] orientieren und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Begründung: Die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung bedeutet Transparenz in Weiterlesen …
Digitale Infrastruktur ausbauen
2016-21/DS-I(A)0787 – Antrag DIE LINKE. vom 27.05.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf den städtischen Servern eine Instanz für Videokonferenzen zu betreiben, die auf einer quelloffenen Software (bspw. Jitsi Meet) basiert. Die Instanz soll für alle Mitarbeiter*innen der Stadt, der städtischen Gesellschaften und die Stadtverordneten zugänglich sein. Für dieses Vorhaben soll der Weiterlesen …
Informationsfreiheit für Offenbach
Die Fraktion DIE LINKE fordert die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung für Offenbach. Markus Philippi sieht darin einen Gewinn für Transparenz und Demokratie auf kommunaler Ebene. Weiterlesen …