Sozialbericht zeigt die dringenden Aufgaben der Stadt

Der Sozialbericht macht deutlich, vor welchen Problemen Offenbach steht. Kinderarmut muss bekämpft werden. Erwerbslose brauchen echte Qualifizierungen durch Schul- und Ausbildungsabschlüsse. Die Menschen brauchen bezahlbare Wohnungen. Weiterlesen …

Wir müssen auch das strukturelle Haushaltsdefizit auflösen

Sven Malsy kommentiert die Forderung, den Kommunen den Eigenanteil zur Finanzierung der Hessenkasse zu erlassen. Es braucht endlich eine nachhaltige, solidarische und faire Finanzierung der Kommunen. Weiterlesen …

Fortschritt der Sanierung des Schultheisweihers

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Stadtverordneten haben im städtischen Haushalt für dieses Jahr Gelder bereitgestellt, um durch Aufbau und Einsatz einer Filtrationsanlage, den Phosphatgehalt im Schultheisweiher zu senken und den See so im biologischen Gleichgewicht zu halten. Insbesondere soll die Entwicklung von Blaualgen (Cyanobakterien) eingedämmt werden, auf Grund derer zum Schutz der Gesundheit der Bürger*innen Weiterlesen …

Informationsfreiheit für Offenbach

2016-21/DS-I(A)0802 – Antrag Die LINKE. vom 04.06.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt eine Informationsfreiheitssatzung nach § 81 Abs. 1 Nr. 7 HDSIG zu erstellen. Die Satzung soll sich an der Mustersatzung der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main[1] orientieren und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Begründung: Die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung bedeutet Transparenz in Weiterlesen …

Digitale Infrastruktur ausbauen

2016-21/DS-I(A)0787 – Antrag DIE LINKE. vom 27.05.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf den städtischen Servern eine Instanz für Videokonferenzen zu betreiben, die auf einer quelloffenen Software (bspw. Jitsi Meet) basiert. Die Instanz soll für alle Mitarbeiter*innen der Stadt, der städtischen Gesellschaften und die Stadtverordneten zugänglich sein. Für dieses Vorhaben soll der Weiterlesen …