PE: Schulbausanierung nicht so wichtig – Blockade der Ausschussarbeit durch die Grünen

PE von Markus Philippi:

Die Grünen blockieren den Ausschuss
Die gestrige Sitzung des Ausschusses Umwelt, Planen, Bauen verblieb bei zwei zentralen Projekten für die Schulsanierung in Offenbach ohne Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Markus Philippi erklärt hierzu:

„Gestern verzögerte die Fraktion der Grünen gleich zwei Entscheidungen über wichtige Offenbacher Bauvorhaben, das der Geschwister-Scholl- und der Mathildenschule. Ein weiteres Mal zeigte sich, dass der Koalition ihre internen Streitigkeiten wichtiger sind, als eine vernünftige Stadtentwicklung. Obwohl die Fachleute der Verwaltung die vielen Fragen der Grünen klären konnten, wurde beantragt, dass der Fachausschuss keine Empfehlung abgibt. Das ist bemerkenswert, denn die Bedenken der Stadtverordneten zum Umbau der Mathildenschule wurden bereits in der Vergangenheit beim Grundsatzbeschluss und der zu bauenden Variante besprochen und ausgeräumt. Am Ende drehte sich die Diskussion um einen Parkplatz auf dem Gelände der Schule – es schien als suche die Fraktion nach Vorwänden, um den Ausschuss an seiner Arbeit zu hindern. In Anbetracht des Zeitdrucks beim Schulneubau und der Beantragung von Fördermitteln ist dieses Vorgehen grob fahrlässig.“