Forderungen zum „virtuellen Ostermarsch“: Abrüsten statt Aufrüsten

Aufgrund der Corona-Krise kann der Ostermarsch dieses Jahr nicht wie gewohnt stattfinden. Unser Kreisverband hat sich jedes Jahr daran beteiligt, um ein deutliches Zeichen für eine friedliche, solidarische Welt zu setzen. Nun müssen wir unsere friedenspolitischen Positionen auf anderem Wege verbreiten. 

Abrüsten statt Aufrüsten! Geld für Bildung statt für Panzer!

Die Rüstungsausgaben sollen nunmehr um 40 Milliarden Euro erhöht werden. Viele, vor allem soziale Bereiche bleiben auf der Strecke. 2019 war das Bundesverteidigungsministerium das Ressort mit dem zweithöchsten Etat – das Bundesministerium für Bildung und Forschung hingegen hatte nicht mal die Hälfte dieses Geldes zur Verfügung. 

Anstatt mehr Geld in das Bildungssystem zu stecken und mehr Bildungschancen und Bildungsgerechtigkeit voranzutreiben, wird immer wieder bei Schulen und Bildungsmessen für eine vermeintlich sichere Zukunft bei der Bundeswehr geworben. Wir sagen: „Kein werben für das Sterben!“

Ausbeutung des globalen Südens beenden!

Sogenannte „Friedenseinsätze“ der Bundeswehr dienen der Sicherung deutscher Kapitalinteressen.Die Forderungen und der Einsatz für mehr Solidarität darf nicht nur auf Offenbach oder Deutschland beschränkt bleiben. Der Wohlstand vieler Länder basiert darauf, dass in anderen Ländern, vor allem denen des sogenannten „globalen Südens“, massive Ausbeutung betrieben wird. Menschen müssen unter ausbeuterischen und menschenverachtenden Bedingungen arbeiten. Natürliche Ressourcen werden systematisch zerstört und die Lebensgrundlage vieler Lebewesen vernichtet. Es muss sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltig gewirtschaftet werden, um ein gutes Leben für alle und die künftigen Generationen zu garantieren.

Waffenexporte stoppen!

Die aktuelle Waffenproduktion muss sofort gestoppt werden, da weiterhin mit deutschen Waffen weltweit mörderische Kriege geführt werden. Waffen deutscher Rüstungskonzerne kommen auch und insbesondere gegen emanzipatorische Bewegungen, wie die kurdische Autonomiebewegungen zum Einsatz. Auch in anderen Krisenherden werden immer wieder deutsche Waffen verwendet (z.B. durch Saudi- Arabien)

Des Weiteren muss die Waffenproduktion unter demokratische Kontrolle gestellt werden.

Emanzipatorische Bewegungen verteidigen!

Wir erklären unsere Solidarität mit den emanzipatorischen Bewegungen weltweit – z.B. wird gegen die Kurd*innen in Rojava immer noch Krieg geführt, Befreiungsbewegungen in Nordafrika und im Nahen und Mittleren Osten werden militärisch unterdrückt, häufig geschieht dies in Kooperation mit islamistischen Organisationen.

Emanzipatorische Bewegungen müssen verteidigt werden bzw. die Verteidiger*innen in ihrem Kampf auf allen Ebenen unterstützt werden. Es darf keine weitere Deals mit Staaten geben, die demokratischen und emanzipatorischen Bewegungen den Krieg erklären.