Aufgrund der Corona- Pandemie kann dieses Jahr der 1. Mai nicht in der Öffentlichkeit gefeiert werden.
Deshalb sind kreative Ideen gefragt, um unsere Forderungen öffentlich zu machen. Dazu können Transparente an die Häuser und aus den Fenstern gehängt werden, aber auch virtuell und in den sozialen Netzwerken können unsere Positionen für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen deutlich gemacht werden.
Traditionell ist der 1. Mai auch ein Tag, an dem die Gewerkschaften eine wichtige Rolle innen haben. So kann sich bei der DGB online Kampagne “#solidarisch ist man nicht alleine” beteiligt werden.
Vor allem zeigt sich wie aktuell die Forderungen nach einer besseren Bezahlung und einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege ist. Die Menschen, die tagtäglich in den Pflegeberufen arbeiten gehen ein hohes Risiko ein und müssen auch mit den Folgen der Privatisierungspolitik bei der Gesundheitsversorgung und -infrastruktur kämpfen. Es reicht nicht zu applaudieren. Anerkennung muss sich auch bei der Bezahlung zeigen, denn Danke bedeutet mehr Nettoentgelt.
Auch in vielen anderen Berufen wird nun deutlich, welche Jobs wirklich “systemrelevant” sind. Es ist erschreckend zu sehen, dass ausgerechnet die Menschen in der Logistik, dem Versandhandeln und den Supermärkten diejenigen sind, die am wenigsten Geld bekommen und unter prekären Arbeitsbedingungen leiden. Leiharbeit muss zurückgedrängt werden!
Dieses Jahr stehen Tarifverhandlungen im Sozialbereich an. Erzieher*innen stemmen die Notbetreuung für die Kinder derer, die nun so wichtig sind. Das Motto für den Sozial- und Erziehungsdienst lautet weiterhin: “Mehr braucht Mehr”. Steigende Anforderungen und wachsende Aufgabenfelder müssen sich iin Entgelt und Anerkennung widerspiegeln. Auch hier wird ein Fachkräftemangel deutlich für den es eine nachhaltige Lösung geben muss.
In all diesen Bereichen sind die Menschen Stress und Überlastung ausgesetzt und tragen das hohe Risiko einer Infektion, daher gilt es Risiken durch Schutzmaßnahmen zu minimieren und die Menschen nicht zu verheizen. Der Arbeitsschutz ist zu planen und einzuhalten. Die Gesundheit aller muss im Mittelpunkt stehen.
Der 1. Mai ist auch der Tag der Sorgearbeit.
Wer Verantwortung für die Erziehung und Pflege der Angehörigen übernimmt muss dafür Anerkennung und Unterstützung erhalten, darf nicht sozial benachteiligt werden oder gar von Altersarmut bedroht sein.
Frauen* sind häufig von Altersarmut betroffen. Gründe dafür sind, u.a. weil sie einen Großteil der Sorgearbeit leisten, oft in schlecht bezahlten Berufen arbeiten und der Gender-Pay-Gap immernoch existiert.
Die Belastung für die Eltern* sind in den letzten Wochen massiv gestiegen. Die Betreuung der Kinder ist zu gewährleisten, die Aufgaben von Lehrer*innen müssen in der häuslichen “Schule” übernommen werden. Die Ungleichheit der sozioökonomischen Situation der Eltern bestimmen die Bildungschancen der Kinder mit , v.a. im Hinblick auf den Zugang zu Informationen und Ressourcen, wie z. B. Internet oder den notwendigen Geräten.
Viele Menschen haben Existenzängste, manche verloren bereits ihren Arbeitsplatz, andere sind in Kurzarbeit. Doch Kurzarbeitergeld ist nicht hoch genug für ein selbstbestimmtes Leben. Wo keine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes durch den Arbeitgeber durchgesetzt werden konnte, müssen Menschen mit 60% ihres normalen Nettogehalts auskommen und können kaum ihre Miete geschweige denn die Energiergieversorgung bezahlen. Stundungen stellen auch nur einen Aufschub dar. Eine Anhebung auf 90%, im Niedriglohnsektor auf 100 % ist nötig damit die Menschen nicht ihre Lebensgrundlage verlieren.
Das gesamte wirtschaftliche System muss sich nachhaltig verändern!
Es braucht einen sozial- ökologischen Umbau, der ganz klar kein Ökokapitalismus ist. Die Ausbeutung von Menschen, Tieren und Umwelt muss enden. Die Veränderungen in der Arbeitswelt und vor allem in der Produktion brauchen soziale Lösungen und angemessene Bezahlung. Um für die Gesundheit ausreichend Mittel zur Verfügung zu haben, ist für Rüstungsausgaben in einem solchen neuen System kein Platz. Kriegerische Auseinandersetzungen stellen im Zeitalter von globalen Pandemien und klimatischem Wandel keine Option dar. Wir benötigen alle wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Ressourcen zur Sicherstellung der Gesundheit und des Wohlergehens der Bevölkerung.
Dabei ist auch der friedenspolitische Aspekt von großer Bedeutung. Anstalt das Geld für militärische Zwecke auszugeben, muss der soziale Bereich mehr Geld aus dem Etat bekommen.
Der zivile Katastrophenschutz muss international gestärkt werden.
Einige unserer Forderungen für eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen sind:
- ein Mindestlohn von mindestens 12 € pro Stunde
- konsequente Eindämmung der Leiharbeit
- gleicher Lohn für gleiche Arbeit
- sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV
- eine Mindestrente die ausreicht selbstbestimmt zu Leben
- ein Stopp der übermäßigen Rüstungsausgaben
- Ausbau des THW