Nur ein Teil der Parteiprominenz, die aus Berlin mit dem Flugzeug anreisen wollte, schaffte es nicht. So musste die Konferenz ohne den angekündigten aktuellen Vorsitzenden Bernd Riexinger und seinen Vorgänger im Amt Klaus Ernst auskommen. “Zug statt Flug!”, der hessische Landesvorspitzende Ulrich Wilken konnte sich diese kleine Lästerei, Bezug nehmend auf die Auseinandersetzung um den Weiterlesen …
Zur Ablehnung der Stadtverordnetenversammlung, die Kosten der Unterbringung auf eine menschenwürdige Größe anzuheben, erklärt die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung: Die angemessenen Kosten der Unterkunft, die die Mainarbeit Hartz IV Beziehern genehmigen, müssen auf Basis der Wohngeldtabelle und der tatsächlichen Mietkosten in Offenbach berechnet werden. Die vom zuständigen Dezernenten Felix Schwenke angekündigte Anhebung auf Weiterlesen …
Allen Freundinnen, Kolleginnen, Müttern, Töchtern, Schwestern, Großmüttern, Liebhaberinnen, Nachbarinnen, Schönheitsköniginnen, Gegnerinnen, Revolutionärinnen, Mädchen & Diven haben wir unsere besten Wünsche zum Internationalen Frauentag in der Offenbacher Innenstadt überbracht.
Am 01. März protestierten mehrere Offenbacherinnen und Offenbacher bei der „Main-Arbeit“, dem Jobcenter Offenbach, gegen die Hausverbote gegen zwei ehrenamtliche Sozialberater. Christine Buchholz , Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, begleitete die ehrenamtlichen Helfer ins Jobcenter. Sie kritisiert die Praxis der “Main-Arbeit”: „ Es ist unfassbar, dass Menschen, die einen Rechtsanspruch auf ALG-II-Leistungen haben, diesen gegenüber Weiterlesen …
Wir freuen uns sehr, mit Dieter Faulenbach da Costa einen prominenten Unterstützer in unseren Reihen begrüßen zu können. Sein Austritt unterstreicht die Mitverantwortung der SPD für die jetzt eingetretene Lärm- und Gesundheitsbelastung der Menschen. Seine umfangreichen Kenntnisse in Sachen Flughafenausbau und Flughafenplanung werden unsere bisherige Arbeit unterstützen und bereichern. Dieter Faulenbach da Costa: „Dass ich Weiterlesen …
Die hessische Landtagsfraktion der LINKEN und der Bezirksvorstand des DGB Hessen-Thüringen haben ihre ablehnende Haltung zum Vergabegesetzentwurf der CDU-FDP-Regierungsfraktionen bekräftigt. Die öffentliche Hand müsse als großer Auftraggeber der Privatwirtschaft mit gutem Beispiel vorangehen.
DIE LINKE. Offenbach wird mit Christine Buchholz als Direktkandidatin für Stadt und Westkreis Offenbach (Wahlkreis 185) zur Bundestagswahl antreten. Buchholz war bereits bei der letzten Bundestagswahl die Direktkandidatin für den Wahlkreis und hat am heutigen Samstag erneut das Vertrauen der LINKEN-Parteibasis ausgesprochen bekommen. Mit Christine Buchholz ist eine erfahrene Bundestagsabgeordnete gewählt worden, die bereits in Weiterlesen …
Am 7. Februar stimmten die Stadtverordneten der Stadt Offenbach über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt des städtischen Klinikums ab. Der Magistrat mit dem Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) empfahlen die Nichtzulassung des Bürgerbegehrens. Die Stadtverordneten folgten mehrheitlich diesem Vorschlag. Damit erstickte die Mehrheit der Stadtverordneten eine Bewegung, die es schaffte, in kürzester Zeit über 2500 Weiterlesen …
Es ist ein politisch ungeheuerlicher Vorgang und ein Angriff auf die Demokratie, wenn politische Entscheidungsträger sich juristisch nicht in der Lage sehen, bei einer solch wichtigen Entscheidung wie der Privatisierung des Klinikums ihre Bürger zu befragen. Diejenigen, die am Donnerstag gegen das Bürgerbegehren stimmen, sollten sich in Zukunft nicht mehr wundern, warum die Bürger den Weiterlesen …
Klinikum Offenbach GmbH – Rücknahme des Grundsatzbeschlusses Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.01.2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Beschluss 2011-16/DS-I(A)0269 (Verkauf des Klinikums Offenbach vom 08.11.2012 wird zurückgenommen.
