Klinikum – Tragödie nimmt kein Ende

Zu dem Vorhaben der Sana AG, weitere 350 Mitarbeiter des Offenbacher Klinikums zu entlassen, erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Elke Kreiss: „Die Ereignisse rund um den Verkauf des Klinikums übertreffen unsere düstersten Erwartungen. Die Pläne der Sana AG, weitere 350 Mitarbeiter zu entlassen, sind einfach unglaublich“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Weiterlesen …

Klinikum Offenbach – Sana will Entlassungen

Zu den Plänen des Sana-Konzerns, am privatisierten Klinikum Offenbach 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu entlassen, erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Hauptursachen der finanziellen Probleme in den Krankenhäusern sind die seit Jahren zu geringen Investitions-Zuschüsse durch das Land sowie die zu geringen Höhen der Fallpauschalen. Privatisierte Krankenhäuser reagieren auf Weiterlesen …

GOAB aufspalten statt zerschlagen

„Unter dem Dach der GOAB sind verschiedene Projekte für Ausbildungs- und Beschäftigungsförderung vereint. Ein Weg aus der aktuellen Krise könnte sein, die einzelnen Unternehmensbereiche sowohl auf ihre Wirtschaftlichkeit als auch auf ihren gesellschaftlichen Nutzen zu prüfen. So könnten zumindest einige Teilprojekte gerettet werden“, sagte die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE, Elke Kreiss. Gleichzeitig warnte Elke Weiterlesen …

CDU verhindert weniger Fluglärm

Zum Abstimmungsverhalten der CDU in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung bezüglich des Dringlichkeitsantrages zum Thema Fluglärm erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Markus Philippi: „Das aktuelle Urteil des hessischen Verwaltungsgerichtshofes zur Verlegung der Flugrouten erfordert ein entschlossenes gemeinsames Vorgehen aller Fraktionen in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Markus Philippi. Weiterlesen …

Beteiligungscontrolling schützt vor Insolvenzen

Selbst nach dem Insolvenzantrag der GOAB haben die politischen Parteien von SPD über die Grünen bis zur CDU den Tagesordnungspunkt „Mehr Kontrolle des Magistrats bei kommunalen Gesellschaften“ zum zweiten Mal abgesetzt. Dazu erklärte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Horst Schultheiß: „Der Bericht des hessischen Rechnungshofes zum Klinikum ist Seite für Seite eine Ohrfeige für Weiterlesen …

Wir haben in Offenbach einen wichtigen Beitrag für einen wirklichen Politikwechsel geleistet

Wir haben in Offenbach in den letzten Wochen viel dafür getan, dass DIE LINKE gestärkt in den Bundes- und Landtag eingezogen ist und es damit eine starke parlamentarische Stimme für Arbeitnehmer, Arbeitslose und Rentner, für Frieden und soziale Gerechtigkeit gibt. Wir können mit dem Wahlergebnis zufrieden sein. DIE LINKE ist stärker geworden und hat sich Weiterlesen …

DIE LINKE bleibt verlässlich: Frieden schaffen. Fluglärm abwählen. Armut bekämpfen.

“Weil SPD und Grüne mit Merkel und Bouffier liebäugeln, landen nur Stimmen für DIE LINKE garantiert nicht bei der CDU. Wir wollen einen linken Politikwechsel”, so Janine Wissler Spitzenkandidatin der hessischen LINKEN. Sie gab damit eine klare Antwort auf die von Thorsten Schäfer-Gümbel völlig verwirrenden Aussagen über die Regierungsfähigkeit der LINKEN. Weder CDU noch LINKE Weiterlesen …

DIE LINKE. wählen: Ein Signal für den Widerstand

Kurz vor der Wahl interessiert die großen Konzernmedien vor allem die Frage der Regierungskonstellationen. Schwarz-Gelb, Rot-Grün, Große Koalition. Vielleicht auch mal Rot-Rot-Grün – das scheinen die einzigen Wahlmöglichkeiten zu sein, die die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land haben. Ob es nach dem 22. September einen Politikwechsel gibt oder nicht, entscheidet nicht die Regierungskonstellation. Sondern Weiterlesen …

Dieter Faulenbach da Costa: Landtagswahl als Zukunftschance nutzen

Der Flughafen Frankfurt hat die Grenze der Raumverträglichkeit überschritten. Die negativen Folgen für Offenbach werden erst in 15 bis 20 Jahren sichtbare Spuren hinterlassen. Dieser Konflikt wird langfristig für Beide (Stadt + Flughafen) nachteilig sein. Lärm und Schadstoffe gefährden die Gesundheit, Kinder und Jugendliche werden in ihrer kognitiven Entwicklung geschädigt. Es gilt, die Potenziale der Weiterlesen …

Honka grenzt Muslime aus

CDU-Landtagskandidat Hartmut Honka hat die Initiative für einen parteiübergreifenden Wahlstand auf dem Gelände der türkisch-islamischen Gemeinde zu Dreieich angegriffen. „Das ist ein billiges Wahlkampfmanöver auf Kosten von Muslimen,“ sagt die Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für den Wahlkreiskreis Offenbach, Christine Buchholz.”