DIE LINKE KV Offenbach Stadt

Offenbacher SPD: Bankenrating vor Arbeitsplätze Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung, Markus Philippi, erklärt: “Die Offenbacher SPD hat sich endgültig als Arbeitnehmerpartei disqualifiziert und tritt mit großen Schritten der Wirtschafts- und Bankenlobby bei.” Felix Schwenke, städtischer Sozialdezernent und Parteichef der Offenbacher SPD, erklärte, dass die durch die Insolvenz der GOAB Weiterlesen …

Zur neuerlichen Übernahme des Seniorenzentrums Offenbach durch die Stadt erklärte die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE., Elke Kreiss: „DIE LINKE. begrüßt die Rekommunalisierung des Seniorenzentrums. Skandalös ist allerdings, dass die Beschäftigten durch eine Gehaltseinbuße von 5% wieder einmal dazu beitragen müssen, ihren Betrieb zu sanieren. Damit müssen die Beschäftigten ein weiteres Mal für Fehlentscheidungen der Weiterlesen …

Der Antrag „Zentrale Anlaufstelle für Wohnungslose in Offenbach“ wurde von den antragstellenden Fraktionen der Piraten und DIE LINKE gestern Abend in der Stadtverordnetenversammlung geschoben. Dazu erklärte die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE, Elke Kreiss: „Im Dschungel städtischer Zuständigkeiten ist es für die Betroffenen schwierig, sich zurecht zu finden. Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht sind, müssen Weiterlesen …

Zum interfraktionellen Antrag „Mehr Kontrolle des Magistrates bei den kommunalen Gesellschaften“, der gestern Abend in der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet wurde, erklärte die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE, Elke Kreiss: „Nach der konstruktiven Atmosphäre während der Vorbereitungen des interfraktionellen Antrags zum Beteiligungscontrolling ist es wirklich erfreulich, dass der Antrag eine so breite Zustimmung in der Stadtverordnetenversammlung gefunden Weiterlesen …

Am Donnerstag wurde in der Stadtverordnetenversammlung der interfraktionelle Antrag zum kommunalen Aktionsplan Inklusion verabschiedet. Dazu erklärte die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Fiona Merfert: „Die Stadtverordnetenversammlung hat sich gestern Abend entschieden, einen kommunalen Aktionsplan Inklusion auf den Weg zu bringen. Damit erfährt das Thema Inklusion in Offenbach die ganzheitliche Behandlung, die notwendig ist, um Weiterlesen …

„Unter dem Dach der GOAB sind verschiedene Projekte für Ausbildungs- und Beschäftigungsförderung vereint. Ein Weg aus der aktuellen Krise könnte sein, die einzelnen Unternehmensbereiche sowohl auf ihre Wirtschaftlichkeit als auch auf ihren gesellschaftlichen Nutzen zu prüfen. So könnten zumindest einige Teilprojekte gerettet werden“, sagte die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE, Elke Kreiss. Gleichzeitig warnte Elke Weiterlesen …

Zum Abstimmungsverhalten der CDU in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung bezüglich des Dringlichkeitsantrages zum Thema Fluglärm erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Markus Philippi: „Das aktuelle Urteil des hessischen Verwaltungsgerichtshofes zur Verlegung der Flugrouten erfordert ein entschlossenes gemeinsames Vorgehen aller Fraktionen in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Markus Philippi. Weiterlesen …