Seniorenzentrum Offenbach – Gehaltskürzungen sind der falsche Weg

Zur neuerlichen Übernahme des Seniorenzentrums Offenbach durch die Stadt erklärte die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE., Elke Kreiss: „DIE LINKE. begrüßt die Rekommunalisierung des Seniorenzentrums. Skandalös ist allerdings, dass die Beschäftigten durch eine Gehaltseinbuße von 5% wieder einmal dazu beitragen müssen, ihren Betrieb zu sanieren. Damit müssen die Beschäftigten ein weiteres Mal für Fehlentscheidungen der Weiterlesen …

Orientierung im Behördendschungel

Der Antrag „Zentrale Anlaufstelle für Wohnungslose in Offenbach“ wurde von den antragstellenden Fraktionen der Piraten und DIE LINKE gestern Abend in der Stadtverordnetenversammlung geschoben. Dazu erklärte die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE, Elke Kreiss: „Im Dschungel städtischer Zuständigkeiten ist es für die Betroffenen schwierig, sich zurecht zu finden. Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht sind, müssen Weiterlesen …

Beteiligungscontrolling nimmt Fahrt auf

Zum interfraktionellen Antrag „Mehr Kontrolle des Magistrates bei den kommunalen Gesellschaften“, der gestern Abend in der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet wurde, erklärte die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE, Elke Kreiss: „Nach der konstruktiven Atmosphäre während der Vorbereitungen des interfraktionellen Antrags zum Beteiligungscontrolling ist es wirklich erfreulich, dass der Antrag eine so breite Zustimmung in der Stadtverordnetenversammlung gefunden Weiterlesen …

Inklusion im Masterplan festschreiben

Am Donnerstag wurde in der Stadtverordnetenversammlung der interfraktionelle Antrag zum kommunalen Aktionsplan Inklusion verabschiedet. Dazu erklärte die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Fiona Merfert: „Die Stadtverordnetenversammlung hat sich gestern Abend entschieden, einen kommunalen Aktionsplan Inklusion auf den Weg zu bringen. Damit erfährt das Thema Inklusion in Offenbach die ganzheitliche Behandlung, die notwendig ist, um Weiterlesen …

Klinikum – Tragödie nimmt kein Ende

Zu dem Vorhaben der Sana AG, weitere 350 Mitarbeiter des Offenbacher Klinikums zu entlassen, erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Elke Kreiss: „Die Ereignisse rund um den Verkauf des Klinikums übertreffen unsere düstersten Erwartungen. Die Pläne der Sana AG, weitere 350 Mitarbeiter zu entlassen, sind einfach unglaublich“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Weiterlesen …

Klinikum Offenbach – Sana will Entlassungen

Zu den Plänen des Sana-Konzerns, am privatisierten Klinikum Offenbach 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu entlassen, erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Hauptursachen der finanziellen Probleme in den Krankenhäusern sind die seit Jahren zu geringen Investitions-Zuschüsse durch das Land sowie die zu geringen Höhen der Fallpauschalen. Privatisierte Krankenhäuser reagieren auf Weiterlesen …

GOAB aufspalten statt zerschlagen

„Unter dem Dach der GOAB sind verschiedene Projekte für Ausbildungs- und Beschäftigungsförderung vereint. Ein Weg aus der aktuellen Krise könnte sein, die einzelnen Unternehmensbereiche sowohl auf ihre Wirtschaftlichkeit als auch auf ihren gesellschaftlichen Nutzen zu prüfen. So könnten zumindest einige Teilprojekte gerettet werden“, sagte die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE, Elke Kreiss. Gleichzeitig warnte Elke Weiterlesen …

CDU verhindert weniger Fluglärm

Zum Abstimmungsverhalten der CDU in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung bezüglich des Dringlichkeitsantrages zum Thema Fluglärm erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Markus Philippi: „Das aktuelle Urteil des hessischen Verwaltungsgerichtshofes zur Verlegung der Flugrouten erfordert ein entschlossenes gemeinsames Vorgehen aller Fraktionen in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Markus Philippi. Weiterlesen …

Beteiligungscontrolling schützt vor Insolvenzen

Selbst nach dem Insolvenzantrag der GOAB haben die politischen Parteien von SPD über die Grünen bis zur CDU den Tagesordnungspunkt „Mehr Kontrolle des Magistrats bei kommunalen Gesellschaften“ zum zweiten Mal abgesetzt. Dazu erklärte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Horst Schultheiß: „Der Bericht des hessischen Rechnungshofes zum Klinikum ist Seite für Seite eine Ohrfeige für Weiterlesen …

Wir haben in Offenbach einen wichtigen Beitrag für einen wirklichen Politikwechsel geleistet

Wir haben in Offenbach in den letzten Wochen viel dafür getan, dass DIE LINKE gestärkt in den Bundes- und Landtag eingezogen ist und es damit eine starke parlamentarische Stimme für Arbeitnehmer, Arbeitslose und Rentner, für Frieden und soziale Gerechtigkeit gibt. Wir können mit dem Wahlergebnis zufrieden sein. DIE LINKE ist stärker geworden und hat sich Weiterlesen …