Ostermärsche 2013: Friedensinitiativen statt Kriegspolitik

Veröffentlicht amAutorRobert Weißenbrunner

Deutsche Soldaten kämpfen in Afghanistan, sie sind auf dem Balkan und in Afrika, deutsche Patriot-Systeme stehen an der Grenze zu Syrien. Deutsche Waffen töten in zahlreichen Konflikten auf allen Kontinenten Menschen. Deutschland liefert als drittgrößter Waffenexporteur weltweit auch Waffen in Regionen, wo Menschenrechte unterdrückt werden, wie z.B. in Saudi-Arabien. Deutsche Außenpolitik trägt zur weltweiten Militarisierung Weiterlesen …

“Wir setzen auf Sieg und nicht auf Platz!” Dieter Faulenbach da Costa zum Direktkandidaten für die Landtagswahl gewählt.

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Mit über 90% der abgegebenen Stimmen haben die Mitglieder der LINKEN Offenbach Dieter Faulenbach da Costa zu ihrem Direktkandidaten für die hessische Landtagswahl gewählt. Als Ersatzkandidatin haben die Mitglieder der LINKEN die Offenbacher Stadtverordnete Elke Kreiss mit ebenfalls über 90% der Stimmen gewählt. Dieter Faulenbach da Costa hatte bei seinem Austritt aus der SPD angekündigt Weiterlesen …

100 Prozent sozial – Regionalkonferenz zum Bundestagswahlprogramm 2013

Veröffentlicht amAutorRobert Weißenbrunner

Nur ein Teil der Parteiprominenz, die aus Berlin mit dem Flugzeug anreisen wollte, schaffte es nicht. So musste die Konferenz ohne den angekündigten aktuellen Vorsitzenden Bernd Riexinger und seinen Vorgänger im Amt Klaus Ernst auskommen. “Zug statt Flug!”, der hessische Landesvorspitzende Ulrich Wilken konnte sich diese kleine Lästerei, Bezug nehmend auf die Auseinandersetzung um den Weiterlesen …

Kosten der Unterkunft – Stadtverordnetenversammlung verweigert menschenwürdiges Wohnen

Veröffentlicht amAutorRobert Weißenbrunner

Zur Ablehnung der Stadtverordnetenversammlung, die Kosten der Unterbringung auf eine menschenwürdige Größe anzuheben, erklärt die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung: Die angemessenen Kosten der Unterkunft, die die Mainarbeit Hartz IV Beziehern genehmigen, müssen auf Basis der Wohngeldtabelle und der tatsächlichen Mietkosten in Offenbach berechnet werden. Die vom zuständigen Dezernenten Felix Schwenke angekündigte Anhebung auf Weiterlesen …

Protest gegen Hausverbote im Jobcenter Offenbach

Veröffentlicht amAutorRobert Weißenbrunner

Am 01. März protestierten mehrere Offenbacherinnen und Offenbacher bei der „Main-Arbeit“, dem Jobcenter Offenbach, gegen die Hausverbote gegen zwei ehrenamtliche Sozialberater. Christine Buchholz , Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, begleitete die ehrenamtlichen Helfer ins Jobcenter. Sie kritisiert die Praxis der “Main-Arbeit”: „ Es ist unfassbar, dass Menschen, die einen Rechtsanspruch auf ALG-II-Leistungen haben, diesen gegenüber Weiterlesen …

Dieter Faulenbach da Costa tritt nach 47 Jahren aus der SPD aus und unterstützt DIE LINKE

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Wir freuen uns sehr, mit Dieter Faulenbach da Costa einen prominenten Unterstützer in unseren Reihen begrüßen zu können. Sein Austritt unterstreicht die Mitverantwortung der SPD für die jetzt eingetretene Lärm- und Gesundheitsbelastung der Menschen. Seine umfangreichen Kenntnisse in Sachen Flughafenausbau und Flughafenplanung werden unsere bisherige Arbeit unterstützen und bereichern. Dieter Faulenbach da Costa: „Dass ich Weiterlesen …

DGB und DIE LINKE: Öffentliche Hand muss bei Vergabe von Verträgen beispielhaft sein.

Veröffentlicht amAutorRobert Weißenbrunner

Die hessische Landtagsfraktion der LINKEN und der Bezirksvorstand des DGB Hessen-Thüringen haben ihre ablehnende Haltung zum Vergabegesetzentwurf der CDU-FDP-Regierungsfraktionen bekräftigt. Die öffentliche Hand müsse als großer Auftraggeber der Privatwirtschaft mit gutem Beispiel vorangehen.

Christine Buchholz zur Direktkandidatin der LINKEN für die Bundestagswahl gewählt

Veröffentlicht amAutorRobert Weißenbrunner

DIE LINKE. Offenbach wird mit Christine Buchholz als Direktkandidatin für Stadt und Westkreis Offenbach (Wahlkreis 185) zur Bundestagswahl antreten. Buchholz war bereits bei der letzten Bundestagswahl die Direktkandidatin für den Wahlkreis und hat am heutigen Samstag erneut das Vertrauen der LINKEN-Parteibasis ausgesprochen bekommen. Mit Christine Buchholz ist eine erfahrene Bundestagsabgeordnete gewählt worden, die bereits in Weiterlesen …

Christine Buchholz: SPD, Grüne, CDU und FDP ignorieren Bürgerwillen

Veröffentlicht amAutorRobert Weißenbrunner

Am 7. Februar stimmten die Stadtverordneten der Stadt Offenbach über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt des städtischen Klinikums ab. Der Magistrat mit dem Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) empfahlen die Nichtzulassung des Bürgerbegehrens. Die Stadtverordneten folgten mehrheitlich diesem Vorschlag. Damit erstickte die Mehrheit der Stadtverordneten eine Bewegung, die es schaffte, in kürzester Zeit über 2500 Weiterlesen …