Bürgerbüro – Kafkaeske Zustände

Zu den langen Wartezeiten bei der Terminvergabe im Bürgerbüro erklärt die Vorsitzende der Fraktion Die Linke., Elke Kreiss:
„Das Bürgerbüro ist das Aushängeschild der Verwaltung. Betrachtet man die Wartezeiten, ergibt sich kein schönes Bild von unserer Stadt“, stellte Elke Kreiss fest. Die Vorsitzende der Fraktion Die Linke. erinnerte daran, dass mit der Einführung von Bürgerbüros die Zufriedenheit der Kunden mit der Verwaltung erhöht werden sollte. „Durch die langen Wartezeiten, die vor einem Termin stehen, erhöht sich die Zufriedenheit der Offenbacher mit ihrer Stadtverwaltung sicher nicht. Die Bürger können die Arbeit der Verwaltung hinter den Kulissen nicht sehen. Sie sehen nur, dass sie wochenlang Geduld haben müssen, bis sie ihr Anliegen vorbringen können“, so Elke Kreiss.

„Dabei kommt es zu skurrilen Situationen. So ist etwa gesetzlich festgelegt, dass man sich bei einem Wohnungswechsel innerhalb von einer Woche ummelden muss. In Offenbach dauert es aber vier Wochen, bis man überhaupt einen Termin erhält. Diese Situation könnte einem Roman von Kafka entnommen sein. Sie zeigt, dass den Bürgern andere Fristen als den Ämtern zugemutet werden. Das ist aus Sicht unserer Fraktion nicht tragbar.“

Elke Kreiss erklärte weiter: „Vier Wochen muss man auch einkalkulieren, um ein Auto umzumelden oder um Ersatz für verlorene Kfz-Kennzeichen zu beantragen. Wenn ich mir also ein Auto kaufe, kann ich es erst nach vier Wochen benutzen. In dieser Zeit kann ich es aber nicht im öffentlichen Straßenraum abstellen, denn es ist ja nicht zugelassen. Wie soll das funktionieren?

Die Kundenanzahl im Bürgerbüro steigt seit Jahren. Trotzdem wurden keine neuen Stellen geschaffen, um die Mehrarbeit für die Beschäftigten des Bürgerbüros zu kompensieren. Das war kurzsichtig, und die Auswirkungen sieht man jetzt. Der Sparzwang unter dem Offenbach steht darf nicht dazu führen, dass die Verwaltung ihre Aufgaben nicht mehr erledigen kann. Ebenso wenig ist es zu tolerieren, dass die Bürger auf Standardleistungen wochenlang warten müssen.“