Chance vertan – Die Stadt rollt dem Eigentümer in der Herrnstraße 38 den roten Teppich aus

Zur letzten Stadtverordnetenversammlung hat die Fraktion Die Linke beantragt, dass die Stadt Offenbach das Grundstück in der Herrnstraße 38 wieder zurück in ihren Besitz nimmt. Der Eigentümer ist seiner Bauverpflichtung dort seit fast 15 Jahren nicht nachgekommen. Zum nun beschlossenen Änderungsantrag der Koalition erklärt Sven Malsy: „Nach all den Jahren des Stillstands und der endlosen Fristverlängerungen wurde Weiterlesen …

Hinhaltetaktik des Investors in der Herrnstraße 38 – Die Linke fordert, Tatsachen zu schaffen

Seit dem Verkauf des städtischen Grundstücks Herrnstraße 38 im Jahre 2010 hat sich am Zustand der Brache mitten in der Innenstadt nichts geändert. Die Fraktion Die Linke beantragt daher die Rücknahme der Fläche in den städtischen Besitz. Dazu erklärt Markus Philippi: „Vor fast fünfzehn Jahren hat die Stadt Offenbach das unbebaute Grundstück gleich hinter der Stadtkirche an Weiterlesen …

Gesunde und nachhaltige Ernährung an Kitas, Schulen und in städtischen Kantinen

Die Fraktion Die Linke beantragt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung, dass der Magistrat prüft, wie die Gemeinschaftsverpflegung an Kitas, Schulen und bei städtischen Kantinen und Veranstaltungen nachhaltiger, sozialer und gesünder gestaltet werden kann. Dazu erklärt Sophie Steiner: „Wir alle kennen die Aussage: ‚Du bist, was du isst‘. Denn die Ernährung beeinflusst Körper und Geist. Kinder, die gut Weiterlesen …

Keine Privatisierung der Räume der Stadtbücherei durch die Hintertür

Die Fraktion Die LINKE fordert, sicher zu stellen, dass die aktuellen Räumlichkeiten der Stadtbücherei auch in Zukunft öffentlich genutzt werden können. Dazu erklärt Marion Guth: „Die Stadtbücherei soll in einigen Jahren in das ehemalige Kaufhof-Gebäude umziehen, weil ihre aktuellen Räume zu klein sind, um das Konzept einer modernen Bibliothek umzusetzen. Das ist eine erfreuliche Entwicklung, Weiterlesen …

Weiter warten auf legale Graffitiwände in Offenbach – Stadt macht es unnötig kompliziert

Die Fraktion Die Linke hat den Magistrat gefragt, wann endlich mit der Ausweisung legaler Graffitiflächen zu rechnen ist. Doch auch zweieinhalb Jahre nach Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung gibt es keinen konkreten Fortschritt zu verkünden, wie der Antwort der Stadt Offenbach zu entnehmen ist. Dazu erklärt die Stadtverordnete Sophie Steiner: „Im Dezember letzten Jahres wollten wir noch einmal vom Magistrat wissen, wie weit die Planungen Weiterlesen …

Wälder roden für den Klimaschutz – Die Linke fordert mehr Transparenz

In der vergangenen Stadtverordnetenversammlung wurde mit dem Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans die Grundlage für die Erweiterung des EVO-Energiewerks an der Dietzenbacher Straße gelegt. Die Fraktion Die Linke hat die Vorlage des Magistrats abgelehnt. Markus Philippi und Peter Schnell erläutern die Gründe: „Für Die Linke ist klar: Die Wärme- und Energiewende ist zwingend notwendig. Daher Weiterlesen …

Gemeinsam für den Erhalt der biologischen Vielfalt – Offenbach soll Teil eines starken Bündnisses werden

Bereits im Oktober hat die Fraktion Die Linke beantragt, dass Offenbach Teil des Bündnisses ‚Kommunen für biologische Vielfalt e. V.‘ wird. In der kommenden Stadtverordnetenversammlung wird nun darüber beraten und abgestimmt. Dazu erklärt Peter Schnell: „Wir hoffen, dass sich die Fraktionen nach dem intensiven Austausch im Ausschuss für Umwelt, Stadtplanung und Verkehr von den Vorteilen Weiterlesen …

Haushaltsrede der Fraktion 2023

Sehr geehrte Damen und Herren,Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, vorangestellt sei, wie in den letzten Jahren auch ein besonderer Dank an die Kolleg*innen in der Kämmerei und den Ämtern, die mit großem Aufwand diesen Haushalt vorgelegt haben. Besonders hervorzuheben ist in diesem Jahr die erstmalige Zurverfügungstellung des Haushaltes in digital aufbereiteter Form. Vielen Dank dafür. Heute Weiterlesen …

‚Offenbachs großes Herz´? Gutscheinprogramm lässt soziale Komponente vermissen!

Im Rahmen des Konjunkturprogramms „Offenbachs großes Herz“ intensiviert die Stadt Offenbach ihre Unterstützung für die teilnehmenden Geschäfte, Restaurants und Wochenmarktstände. Beim Kauf eines Gutscheins erhalten Kund*innen nun einen von der Stadt finanzierten Bonus von 30 Prozent, statt wie vorher 10 Prozent. Dazu erklärt der Stadtverordnete Peter Schnell: „Offensichtlich muss die Stadt Offenbach noch Geld aus Weiterlesen …