Sehr geehrte Damen und Herren,Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, vorangestellt sei, wie in den letzten Jahren auch ein besonderer Dank an die Kolleg*innen in der Kämmerei und den Ämtern, die mit großem Aufwand diesen Haushalt vorgelegt haben. Besonders hervorzuheben ist in diesem Jahr die erstmalige Zurverfügungstellung des Haushaltes in digital aufbereiteter Form. Vielen Dank dafür. Heute Weiterlesen …
Im Rahmen des Konjunkturprogramms „Offenbachs großes Herz“ intensiviert die Stadt Offenbach ihre Unterstützung für die teilnehmenden Geschäfte, Restaurants und Wochenmarktstände. Beim Kauf eines Gutscheins erhalten Kund*innen nun einen von der Stadt finanzierten Bonus von 30 Prozent, statt wie vorher 10 Prozent. Dazu erklärt der Stadtverordnete Peter Schnell: „Offensichtlich muss die Stadt Offenbach noch Geld aus Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE strebt an, dass Offenbach Mitglied im Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e. V.“ wird. Dazu erklärt der Stadtverordnete Peter Schnell: „Zur kommenden Stadtverordnetenversammlung beantragen wir, dass der Magistrat der Stadt Offenbach alle nötigen Schritte einleitet um dem Bündnis ‚Kommunen für biologische Vielfalt e. V.‘ beizutreten. In dem deutschlandweiten Netzwerk sind bereits Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE beantragt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung, dass der Magistrat ein Konzept für ein Haus der Vereine mit integrierten Veranstaltungsräumen vorlegt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy: „Vereine in Offenbach erfüllen wichtige soziale und kulturelle Aufgaben und gestalten das demokratische Zusammenleben unserer Stadtgesellschaft. Sie machen Offenbach zu dem, was es ist. Für ihre ehrenamtliche Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE beantragt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung, dass die Stadt eine einheitliche und barrierefreie Eintrittsermäßigung für Menschen mit Schwerbehindertenausweis bei städtischen Kulturveranstaltungen einführt. Dazu erklärt Gizem Erinç-Çiftçi: „Inklusion ist die Idee, dass alle Menschen mit und ohne Behinderung selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Dazu gehören auch Freizeitaktivitäten und Kulturveranstaltungen. Beim diesjährigen Lichterfest zeigten sich aber Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag eingebracht, der fordert, die Betonskulpturen im Dreieichpark zu restaurieren und in der Zwischenzeit an ihrem aktuellen Standort Nachbildungen aufzustellen. Dazu erklärt die Stadtverordnete Marion Guth: „Die Betonskulpturen im Dreieichpark sind seit über zehn Jahren nur hinter einer lieblosen, äußerst provisorischen Absperrung zu besichtigen. Die Bauzäune und Bretterwände rauben Weiterlesen …
Die Zahl der Menschen, die zur Schuldnerberatung oder zu allgemeinen Lebensberatung kommen, ist stark gestiegen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gizem Erinç-Çiftçi: „Schuldnerberatungsstellen haben Hochkonjunktur. Die Beratungsstellen in Offenbach haben großen Zulauf. Der Presse ist zu entnehmen, dass dabei die Zahl der Senior*innen, die zur Beratung kommen, deutlich gestiegen ist. Das ist erschreckend. Menschen, die Weiterlesen …
Gehsteige, Fahrradwege und Fahrbahnen werden an vielen Stellen im Stadtgebiet durch Baustellenabsperrungen blockiert, oft über Monate hinweg. Dazu erklärt der Stadtverordnete Peter Schnell: „Öffentlicher Raum ist ein knappes Gut. Für Gehsteige und Fahrradwege steht in Offenbach nur wenig Platz zur Verfügung, denn an vielen Stellen sind die Gehwege eng und die Fahrradfahrer müssen mit Autos Weiterlesen …
Zwei Jahre nach Beschlussfassung ist die Stadt Offenbach immer noch nicht aktives Mitglied der Initiative Sichere Häfen, wie eine Magistratsanfrage der Fraktion DIE LINKE ergeben hat. Dazu erklärt die Stadtverordnete Sophie Steiner: „Aus Protest gegen die politisch verursachte humanitäre Katastrophe an den EU-Außengrenzen haben sich hunderte Kommunen bundesweit in der Initiative Sichere Häfen zusammengeschlossen. Sie Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE möchte mit einem Antrag zur nächsten Stadtverordnetenversammlung den Magistrat beauftragen, ein Konzept für kostengünstige Schwimmkurse im Waldschwimmbad für Kinder bis 14 Jahre zu erarbeiten. Teil des Konzepts soll der freie Eintritt in den Sommermonaten nach erfolgreicher Teilnahme am Schwimmkurs sein. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gizem Erinç-Çiftçi: „Die Zahl der Kinder, Weiterlesen …
