Kosten für Parkscheinautomaten am Mainuferparkplatz erhöhen sich nach Beschlussfassung

Die geplante Aufstellung von Parkscheinautomaten auf dem Mainuferparkplatz beschäftigt die Fraktion Die Linke. weiter. Dazu erklärt Markus Philippi als stellvertretender Vorsitzender der Stadtverordnetenfraktion der LINKEN in Offenbach:

„Die Einführung von Parkgebühren auf dem Mainuferparkplatz stand bereits im März auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung. Im Haupt- und Finanzausschuss haben wir damals gefragt, welche Kosten auf die Stadt zukommen, wenn in Zukunft Parkscheine verkauft werden sollen“, sagte Markus Philippi. „Die Antwort lautete, dass keine neuen Automaten angeschafft werden sollten. Stattdessen sollten bereits vorhandene Automaten, die nach dem Wegfall anderer Parkplätze eingelagert worden seien, am Mainufer aufgestellt werden.“

„Stellungnahmen der letzten Tage des zuständigen Amtsleiters lassen darauf schließen, dass entweder der Magistrat die Stadtverordneten über finanzielle Angelegenheiten nicht gründlich informiert oder die vorhandenen Automaten im Keller des Ordnungsamtes nicht mehr auffindbar sind“, so Markus Philippi.

„Der Magistrat tut wenig für seine eigene Glaubwürdigkeit. Ziel unserer Anfrage war eindeutig, die Kosten für den Parkscheinverkauf zu erfahren. Eine Anschaffung neuer Automaten unter Verschweigen der Kosten kann nicht im Sinne der so oft – wenn es dem Magistrat gerade passt – zitierten ,Schutzschirmbedingungen´ sein. Über diese Mehrausgaben hätte der Magistrat die Fraktionen informieren müssen. Wir haben nun eine neue Magistratsanfrage eingereicht, in der wir noch einmal nach den Kosten für die Parkscheinautomaten fragen. Dabei können wir nur hoffen, dass wir diesmal eine verlässlichere Rechnung erhalten oder die alten Automaten doch noch tief im Keller gefunden werden.“