Zur Zeit finden immer wieder sogenannte „Hygiene- Demos“ statt. Dabei wird offensichtlich, dass unter dem Vorwand die Grundrechte zu schützen Rechte, Nazis, Verschwörungstheoretiker*innen und Querfrontler*innen auf die Straße gehen, um ihr menschenverachtendes Gedankengut zu propagieren.
Für DIE LINKE. Offenbach-Stadt steht fest: eine linke und solidarische Gesellschaft muss dass Wohlbefinden und die Gesundheit der Menschen im Mittelpunkt haben. Deshalb gilt es auch die Bedrohung durch das Coronavirus Sars-CoV-2 ernstzunehmen und Maßnahmen zum Schutz von Menschenleben zu ergreifen. Denn linke Politik bedeutet, dass die Rechte ALLER geachtet werden und jedes Leben wertgeschätzt wird.
Die Leugnungen und die Relativierungen bezüglich der Pandemie sind gefährlich. Nicht nur, weil sie diese Menschen lebensnotwendige Maßnahmen missachten, sondern weil unter dem Vorwand, sich für die Freiheitsrechte einzusetzen, eugenische, antisemitische und rassistische Ideologien verbreitet werden. Es wird in Kauf genommen, dass Menschen sterben. Teilweise wird sogar von einem „Sterbenlassen“ geredet, da es ja „nur die Alten und Kranken“ beträfe. Als hätten diese Menschen keinen Wert! Um diese menschenverachtende Sichtweise zu begründen, werden dann auch immer wieder gerne Unwahrheiten verbreitet, um Wissenschaftler*innen zu diskreditieren. Mit Fake News sollen Ängste geschürt und Menschen aufgehetzt werden.
Vor allem bei Erzählungen über „internationale Verschwörungen“ und Mutmaßungen, einzelne Organisationen könnten hinter allem steckten werden die antisemitischen Strukturen der Denkweisen deutlich. Besonders offensichtlich wird dies in den Vergleichen mit dem Nationalsozialismus oder auch der immer wieder stattfindenden Relativierung und Leugnung der Schoah sowie die Verhöhnung der Opfer. Schnell haben sich im Laufe dieser erschreckenden Entwicklungen erneut Menschen wie Ken Jebsen, Attila Hildmann, Xavier Naidoo und unzählige andere hervorgetan, die dies nun als Plattform für die Verbreitung ihrer Ideen nutzen und dabei größtenteils mit kruden Verschwörungsideologien aufwarteten, sowie immerzu mit Schuldzuweisungen auf Basis rassistischer Motive.
Gerade über die verschiedenen Social-Media-Kanäle werden „alternative Fakten“ verbreitet und erreichen immer mehr Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft. Die „besorgten Bürger*innen“ haben in der letzten Zeit bewiesen, dass sie die rechten Inhalte und Hetze und die Menschen, die diese vertreten auf den Demonstrationen dulden und sogar begrüßen.
Die AfD beteiligt sich ebenso an den Demos. Aus ihren Reihen kommen Forderungen, die Produktion weiter laufen zu lassen oder Menschen sterben zu lassen zum Wohle der „Zukunft Deutschlands“.
Eines wird deutlich: Die „Wir sind das Volk“- skandierende Menge ist nur selten bereit über die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland hinauszublicken, meist nicht einmal über den eigene Tellerrand.
Die Menschenverachtenden Positionen müssen bekämpft werden!
Für uns als LINKE ist es aber gerade jetzt wichtig, darauf aufmerksam zu machen, dass diese Pandemie vor allem die Schwachen in auf der ganzen Welt trifft und nur gemeinsame lösungen, basierend auf Kooperation und Rücksichtnahme dieser Herausforderung gewachsen sind. Sozialen Missstände verschärfen sich.
Es wird deutlich dass auch in der Lockerungsdiskussion es eher darum geht, die wirtschaftlichen Auswirkungen zu minimieren anstatt das gesundheitliche Wohl der Menschen im Blick zu haben. Stattdessen werden immer mehr Menschen einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt. Statt einer Debatte über die Geisterspiele der Bundesliga, sollten ausreichende Testkapazitäten sowie die Versorgung mit Schutzausrüstung für die Bevölkerung sichergestellt werden. Denn es gilt weiterhin: Menschen vor Profite!
Die Coronapandemie hat einen Brennglaseffekt, der verschiedene Missstände verschärft. Das betrifft u.a. die Situation in der Pflege ebenso, wie die Kitas oder die Logistikbranche. Menschen die dort beschäftigt sind, sind einer besonders hohen Gefahr ausgesetzt, die durch den ständigen, geplanten Personalmangel noch verschärft wird.
Der Profit stand lange über allem. Eine effektive Vorsorge und Vorbereitung wurde vernachlässigt und das macht sich nun bemerkbar bei fehlender Schutzausrüstung, fehlenden Testmöglichkeiten aber auch den Ungleichheiten im Bildungssystem, wenn es zum Beispiel den Zugang und die Ressourcen beim Homeschooling betrifft. Die Digitalisierung wurde im Bildungssystem aber auch in anderen Bereichen massiv vernachlässigt.
Für die Menschen in den Berufen der Pflege, Bildung und Versorgung braucht es endlich bessere Arbeitsbedingungen, bessere Bezahlung und eine Aufwertung der Berufe sowie die gesellschaftliche Anerkennung. Des Weiteren braucht es ein Konjunkturprogramm, dass nicht nur den Arbeitgeber*innen oder Großbetrieben zu Gute kommt, sondern das auch umfassend ist und eine nachhaltige Wirtschaft im Sinne der sozial- ökologischen Wende fördert.
Physische Distanz ist noch wichtig, doch ist es wichtig, die soziale Distanz so gut wie möglich zu reduzieren, um Isolation vorzubeugen und der Vereinzelung entgegenzuwirken. Auch wegen der psychischen Folgen. Dazu können klassische und neue Medien (Briefe, E- Mails, Telefonate) und Wege genutzt werde, um Kontakte aufrechtzuerhalten.