Ausbauen statt Kaputtsparen – Kürzungen im ÖPNV schaffen keine Verkehrswende 

Pressemitteilung des Stadtverordneten Markus Philippi

Ausbauen statt Kaputtsparen – Kürzungen im ÖPNV schaffen keine Verkehrswende

Auch mit dem nachträglich angekündigten (Wieder-)Anschluss des Seniorenzentrums der Caritas bleibt das Finanzierungsdebakel des Öffentlichen Personennahverkehrs in Offenbach für die Fraktion DIE LINKE indiskutabel. Ein gut ausgebauter ÖPNV ist essenzieller Bestandteil der Daseinsvorsorge und der Verkehrswende und darf daher nicht kaputtgespart werden. Dazu erklärt der Stadtverordnete Markus Philippi:

Bei der Erarbeitung des Konzepts wurde weder nach sozialen Kriterien geschaut, noch erfolgte eine Nachkostenbetrachtung, die beispielsweise die Auswirkungen auf die Luftqualität berücksichtigen, wenn mehr Leute mit dem Auto statt mit dem Bus fahren. Für DIE LINKE ist aber der Finanzierungsdeckel an sich eine untragbare Maßnahme. Mit Einsparungen kann man den ÖPNV nicht ausbauen. Dies ist jedoch die Grundlage für eine soziale und ökologische Verkehrswende. 

14% weniger Fahrten und ständige Fahrplanwechsel werden Fahrgäste vergraulen.  Da hilft es auch nicht, dass man jetzt mit der 106A vermeintlich denjenigen entgegenkommt, die am lautesten Kritik geübt haben und mit Absagen ihrer Investitionen drohten. Der Stadtkämmerer spricht bei den Kosten für die Offenbacher Busse von „Zuschüssen“. Hier geht es aber um grundlegende Daseinsvorsorge! Dies sollte Standard und kein beliebiger „Zuschuss“ sein.

Man kann bei der öffentlichen Daseinsvorsorge nicht kürzen und dann hervorheben, dass aber das Konzept – vor dem Hintergrund der zur Verfügung stehenden, viel zu geringen Finanzmittel – gut ist.

Außerdem: Inflation und steigende Energiepreise werden jeden Spareffekt nichtig machen und die nächste Sparrunde ist schon am Horizont sichtbar. Das werden wir keinesfalls hinnehmen. 

Statt neuen Kürzungen, die (potenzielle) Fährgäste nur frustrieren und abschrecken werden, will DIE LINKE eine Steigerung der Attraktivität des ÖPNV durch mehr Fahrten und einen Fahrplan, der den verschiedenen Bedürfnissen der Nutzer:innen gerecht wird. Der Busverkehr muss sozial ausgewogen ausgebaut werden und alle mitnehmen – egal ob zur Schule, zur Arbeit, zum Sportplatz, zur Krankengymnastik oder in den Club. 

Das wäre eine sinnvolle Maßnahme gegen leere Kassen, denn ein besseres Angebot sorgt für eine größere Nachfrage und somit auch zu mehr Fahrgeldeinnahmen.

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