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Start »Fraktion»Jahresrückblick der Fraktion 2023

Jahresrückblick der Fraktion 2023

Veröffentlicht am16. Januar 202416. Januar 2024AutorJS

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Jahresrückblick 2023: © https://die-linke-of-stadt.de (Janina Spiegel)

KategorienFraktion, Nachrichten der Linksfraktion, Nachrichten des KreisverbandsTagsJahresrückblick, Jahresrückblick 2023

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Bas betätigt sich als sozialpolitische Abrissbirne
"Die Bundesarbeitsministerin und SPD-Vorsitzende Bas betätigt sich als sozialpolitische Abrissbirne. Der Gesetzentwurf stammt aus ihrer Feder und bedeutet die Rückkehr zu Hartz IV. Die winzigen Verbesserungen beim Bürgergeld werden wieder zurückgenommen. Wer Armut per Gesetz beschließt, sollte aufhören, in Sonntagsreden über soziale Gerechtigkeit und die Bekämpfung von Armut zu schwadronieren. Dieses Gesetz ist eine riesige […]
Pflegeinfrastruktur gemeinwohlorientiert planen
„Langzeitpflege ist kein Markt und der Versuch, sie dazu zu machen, ist gescheitert. Während in einigen Regionen eine krasse Unterversorgung herrscht, gibt es andernorts ein Überangebot“, sagt Evelyn Schötz, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur VdK-Forderung nach kommunalen Pflegeämtern.

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