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Start »Fraktion»Jahresrückblick der Fraktion 2023

Jahresrückblick der Fraktion 2023

Veröffentlicht am16. Januar 202416. Januar 2024AutorJS

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Jahresrückblick 2023: © https://die-linke-of-stadt.de (Janina Spiegel)

KategorienFraktion, Nachrichten der Linksfraktion, Nachrichten des KreisverbandsTagsJahresrückblick, Jahresrückblick 2023

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Syrien: Ursula von der Leyen normalisiert ein Gewaltregime
„Während das islamistische al-Sharaa-Regime kurdische Stadtteile in Aleppo angreift, Zivilist:innen massakriert und zur Flucht zwingt, reist die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen nach Damaskus und normalisiert ein Gewaltregime", erklärt Cansu Özdemir, außenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag.
Iran: Bundesregierung muss Ende der Internetabschaltungen verlangen
„Seit zwölf Tagen reagiert das iranische Regime auf landesweite Proteste mit massiver Gewalt, darunter Schüsse auf Demonstrierende, Massenverhaftungen und Folter. Besonders alarmierend ist der Hungerstreik politischer Gefangener aus Protest gegen unmenschliche Haftbedingungen", erklärt Cansu Özdemir, außenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den Protesten im Iran und zur Internetabschaltung durch das Regime.

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