Unsere Fraktionsvorsitzende Elke Kreiss zum Haushalt 2017

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste In die einzelnen Zahlen des Haushaltsplanes einzusteigen, ersparen wir uns. Wir hatten ja im Vorfeld intensiv nachgefragt. Antworten haben wir erhalten, wenn auch knapp und nicht immer aufschlussreich. Wir gehen aber davon aus, dass die operative Abwicklung und die Buchhaltung ordentlich aufgelistet sind. Der von uns Weiterlesen …

Kontinuierlicher Wegfall von Sozialwohnungen und keine Gegenmaßnahmen

Zur Antwort auf eine Magistratsanfrage der Fraktion Die Linke. zum Thema Nachfrage nach Sozialwohnungen erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „In Offenbach erleben wir eine Unterversorgung mit Sozialwohnungen, obwohl an allen Ecken gebaut wird. Aus unserer Anfrage geht hervor, dass im Jahr 2015 die Anzahl der Neuanträge für einen Wohnberechtigungsschein die Hälfte aller Sozialwohnungen ausmachen. Zeitgleich Weiterlesen …

Von der Gefahr eines Müllhaufens

Offenbach, den 18.11.2016 Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Markus Philippi äußert sich zum sicherheits- und ordnungspolitischen Trend der Koalition. Dazu erklärt er: „Die Begriffe Sicherheit und Sauberkeit werden derzeit überproportional und willkürlich benutzt. Ob es nun um den aktuellen Antrag der Koalition zur Einrichtung einer Stabsstelle Sauberes Offenbach geht oder um die Diskussion über die freiwillige Polizei. Weiterlesen …

Wie gewonnen so entflogen – Ryanair-Deal macht Entlastung Offenbachs zunichte

Offenbach, den 16.11.2016 Zu den Plänen der Fraport AG Ryanair an den Frankfurter Flughafen zu holen erklärt Peter Schnell, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE.: „Kürzlich erst war bekannt geworden, dass die vor Planung der Flughafenerweiterung bis 2020 prognostizierten Zahlen der Fraport zu den jährlichen Flugbewegungen deutlich überhöht waren, und damit auch die seinerzeit für viele Weiterlesen …

100 Tage Tansania Koalition – Viel Tamtam und wenig Handfestes für die Offenbacherinnen und Offenbacher

Die Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Elke Kreiss resümiert die aktuelle Arbeit der Koalition und die Arbeitsatmosphäre in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung. Dazu erklärt sie: „Die politische Qualität bleibt im Stadtparlament aktuell leider auf der Strecke. Bisher ging es vor allem um gegenseitige Schuldzuweisungen und Revierkämpfe – insbesondere zwischen der CDU und der SPD. Hier bricht Weiterlesen …

Offenbach schafft neuen Wohnraum – Für wen?

In einer Pressemitteilung der Stadt Offenbach vom 06.10.16 heißt es, Offenbach schaffe neuen Wohnraum. Dies befürworten wir als Fraktion DIE LINKE. Dennoch muss das Augenmerk mehr darauf liegen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dazu erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Wir freuen uns, dass endlich auf die jahrelange Vernachlässigung des Wohnungsbaus reagiert wird. In Offenbach wird mehr Weiterlesen …

Tiefe Trauer über den Tod von Manfred Coppik

Gestern ist unser Freund und Genosse Manfred Coppik im Alter von 72 Jahren verstorben. Seiner Frau Sigrid und allen Familienangehörigen gelten unser Mitgefühl und unsere tiefe Anteilnahme. Mit hohem moralischem Anspruch hat Manfred Coppik sein Leben lang für eine gerechtere Gesellschaft gekämpft – als Anwalt wie als Politiker. Manfred Coppik trug die Vision einer neuen Weiterlesen …