„Für Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht sind, ist das Durcheinander an städtischen Zuständigkeiten nach wie vor ein großes Problem“, stellte die Stadtverordnete Elke Kreiss fest. „Die Linke hofft deshalb, dass der Antrag für eine zentrale Anlaufstelle für Wohnungslose in der nächsten Stadtverordnetenversammlung angenommen wird.“ „Die Antwort des Magistrats auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke Weiterlesen …
„Mission Olympic war eine Veranstaltung, die angesichts der Offenbacher Haushaltslage völlig überdimensioniert und durch die Stadtverordnetenversammlung nicht legitimiert war“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke., Markus Philippi. Die kurzfristig beteiligte Eventagentur entwarf ein ambitioniertes Konzept. Die Präsentation dazu wurde den Verantwortlichen im Februar vorgestellt. „Ein halbes Jahr Vorlauf ist recht kurzfristig für eine Weiterlesen …
„Der Umgang Offenbachs mit dem Thema Zuwanderung verleugnet die Geschichte der Stadt“, erklärte die Stadtverordnete Fiona Merfert. „Die Zahl der Zuwanderer ist seit der Einführung der Freizügigkeit für Menschen aus Rumänien und Bulgaren nicht signifikant gestiegen. Trotzdem veranstaltet der Offenbacher Sozialdezernent ein beängstigendes Kesseltreiben gegen die betroffenen Bevölkerungsgruppen, statt die Herausforderung Integration anzunehmen. Das steht Weiterlesen …
In der Fraktion Die Linke. steht ein Führungswechsel an: Der langjährige Vorsitzende der Fraktion Die Linke., Horst Schultheiß, wird im Sommer den Fraktionsvorsitz niederlegen. Horst Schultheiß gehört seit sieben Jahren der Fraktion Die Linke. in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung an. Im Jahr 2008 übernahm er die Funktion des Fraktionsvorsitzenden. „Im Sommer feiere ich meinen 70. Geburtstag. Weiterlesen …
Offenbacher SPD: Bankenrating vor Arbeitsplätze Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung, Markus Philippi, erklärt: “Die Offenbacher SPD hat sich endgültig als Arbeitnehmerpartei disqualifiziert und tritt mit großen Schritten der Wirtschafts- und Bankenlobby bei.” Felix Schwenke, städtischer Sozialdezernent und Parteichef der Offenbacher SPD, erklärte, dass die durch die Insolvenz der GOAB Weiterlesen …
Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden Horst Schultheiß und der Fraktion DIE LINKE. „Die Kosten für die Teilnahme an dem Städtewettbewerb Mission Olympic sind im Haushalt 2013 nicht budgetiert. Das Parlament kann so seiner Aufsichtspflicht über den Haushalt nicht nachkommen“, erklärte der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Horst Schultheiß. „Die Finanzplanung hätte den Stadtverordneten spätestens im Rahmen des Weiterlesen …
Zur neuerlichen Übernahme des Seniorenzentrums Offenbach durch die Stadt erklärte die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE., Elke Kreiss: „DIE LINKE. begrüßt die Rekommunalisierung des Seniorenzentrums. Skandalös ist allerdings, dass die Beschäftigten durch eine Gehaltseinbuße von 5% wieder einmal dazu beitragen müssen, ihren Betrieb zu sanieren. Damit müssen die Beschäftigten ein weiteres Mal für Fehlentscheidungen der Weiterlesen …
Der Antrag „Zentrale Anlaufstelle für Wohnungslose in Offenbach“ wurde von den antragstellenden Fraktionen der Piraten und DIE LINKE gestern Abend in der Stadtverordnetenversammlung geschoben. Dazu erklärte die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE, Elke Kreiss: „Im Dschungel städtischer Zuständigkeiten ist es für die Betroffenen schwierig, sich zurecht zu finden. Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht sind, müssen Weiterlesen …
Zum interfraktionellen Antrag „Mehr Kontrolle des Magistrates bei den kommunalen Gesellschaften“, der gestern Abend in der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet wurde, erklärte die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE, Elke Kreiss: „Nach der konstruktiven Atmosphäre während der Vorbereitungen des interfraktionellen Antrags zum Beteiligungscontrolling ist es wirklich erfreulich, dass der Antrag eine so breite Zustimmung in der Stadtverordnetenversammlung gefunden Weiterlesen …
Am Donnerstag wurde in der Stadtverordnetenversammlung der interfraktionelle Antrag zum kommunalen Aktionsplan Inklusion verabschiedet. Dazu erklärte die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Fiona Merfert: „Die Stadtverordnetenversammlung hat sich gestern Abend entschieden, einen kommunalen Aktionsplan Inklusion auf den Weg zu bringen. Damit erfährt das Thema Inklusion in Offenbach die ganzheitliche Behandlung, die notwendig ist, um Weiterlesen …
