Christine Buchholz: SPD, Grüne, CDU und FDP ignorieren Bürgerwillen

Veröffentlicht amAutorRobert Weißenbrunner

Am 7. Februar stimmten die Stadtverordneten der Stadt Offenbach über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt des städtischen Klinikums ab. Der Magistrat mit dem Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) empfahlen die Nichtzulassung des Bürgerbegehrens. Die Stadtverordneten folgten mehrheitlich diesem Vorschlag. Damit erstickte die Mehrheit der Stadtverordneten eine Bewegung, die es schaffte, in kürzester Zeit über 2500 Weiterlesen …

Demokratie wird in Offenbach mit Füßen getreten

Veröffentlicht amAutorRobert Weißenbrunner

Es ist ein politisch ungeheuerlicher Vorgang und ein Angriff auf die Demokratie, wenn politische Entscheidungsträger sich juristisch nicht in der Lage sehen, bei einer solch wichtigen Entscheidung wie der Privatisierung des Klinikums ihre Bürger zu befragen. Diejenigen, die am Donnerstag gegen das Bürgerbegehren stimmen, sollten sich in Zukunft nicht mehr wundern, warum die Bürger den Weiterlesen …

Gratulation zum Erfolg bei der ersten Etappe des Bürgerbegehrens

Veröffentlicht amAutorRobert Weißenbrunner

Dass sich 2544 Offenbacher Bürgerinnen und Bürger gegen den Verkauf des Klinikums in Offenbach ausgesprochen haben und das Bürgerbegehren damit die erste formale Hürde genommen hat, ist ein riesiger Erfolg. Ich gratuliere der Bürgerinitiative herzlich zur gewonnen ersten Etappe im Kampf gegen die Privatisierung des Klinikums. Für den nächsten Schritt, die Abstimmung über einen Volksentscheid Weiterlesen …

Erfolgreiches Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Klinikums

Veröffentlicht amAutorRobert Weißenbrunner

Zur Übergabe der Unterschriften, die durch das Bündnis für ein Bürgerbegehren gegen den Zwangsverkauf des Klinikums Offenbach gesammelt wurden, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken Markus Philippi: „Trotz der Minusgrade, die teils m Dezember herrschten, war der Zuspruch an den Informationsständen überwältigend. Die Menschen standen Schlange, um mit ihrer Unterschrift gegen den Verkauf des Klinikums Weiterlesen …

Klinikum Offenbach: Pest oder Cholera?

Veröffentlicht amAutorRobert Weißenbrunner

„Die Fraktion der Linken steht zu ihrem Wort: Wir wollen keinen Verkauf des Klinikums“, erklärte Horst Schultheiß. Fraktion und Partei der Linken haben sich deshalb entschlossen, das Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Klinikums zu unterstützen. Der Fraktionsvorsitzende der Offenbacher Linken wies darauf hin, dass die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung, das Klinikum zu verkaufen, auf landespolitischer Ebene Weiterlesen …

Bürgerbegehren: DIE LINKE läutet heiße Phase zur Unterschriftensammlung ein

Veröffentlicht amAutorRobert Weißenbrunner

“Die hohe Bereitschaft vieler Bürger für ein Bürgerbegehren zu unterschreiben und die damit verbundenen über 500 geleisteten Unterschriften, die DIE LINKE innerhalb weniger Tage an verschiedenen Orten gesammelt hat, zeigen uns, dass die Entscheidung über den Verkauf des Offenbacher Klinikums von vielen Bürgern nicht getragen wird“, so Robert Weißenbrunner, Vorsitzender der LINKEN in Offenbach.

Neuer Kreisvorstand gewählt

Veröffentlicht amAutorRobert Weißenbrunner

Die Mitglieder der LINKEN des Kreisverbandes Offenbach Stadt haben auf ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Samstag einen neuen Vorstand gewählt. Als neuen Kreisvorsitzenden wählten die Mitglieder bei nur einer Enthaltung den 33-jährigen hauptamtlichen Gewerkschafter Robert Weißenbrunner. Weißenbrunner war bereits in den Gründungszeiten der Partei im Kreisvorstand engagiert und hatte nach dem Rückzug des bisherigen Kreisvorsitzenden Peter Weiterlesen …