Janine Wissler: MdL: „Die Auswertung immer weiter eintreffender Zuschriften, Zeugenaussagen sowie von vielen Fotos und Videoaufnahmen erhärtet ganz klar diesen Vorwurf: Die Blockupy-Demonstration wurde gezielt und mit massiver Gewalt gegen hunderte friedlicher Demonstranten gesprengt.
„Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Erstellung eines Masterplan ist Pfusch, das muss allen Beteiligten klar sein“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Markus Philippi. „Der Beschluss überlässt die Konzeptions des Masterplans der IHK und einigen städtischen Ämtern. Unklar bleibt dabei, wo die Bürgerbeteiligung stattfinden soll – ausserhalb weniger Foren – und welchen Umfang Weiterlesen …
Nur fünf Stadtverordnete stimmten dafür, „Werbemaßnahmen für vorzeitig beendetes Leben durch Tod im Dienst der Bundeswehr“ zu stoppen. “Die Entscheidung der Käthe-Kollwitz-Schule, keine Werbeveranstaltungen der Bundeswehr in Ihren Räumen zuzulassen, ist mutig und richtig“, erklärte Fiona Merfert aus der Fraktion DIE LINKE. „Umso bedauerlicher ist es, dass nur fünf Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bereit waren, Schulen Weiterlesen …
„Wer der Diskussion der Stadtverordnetenversammlung zum `Verkauf` des Klinikums lauschte, musste sich vorkommen, als ob er in eine falschen Film sitzen würde“, stellt Dieter Faulenbach da Costa, Stadtrat a.D fest. Sozialdemokratische und Grüne Stadtverordnete schüttelten ihre Köpfe als ausgeführt wurde, dass ein kommunaler Eigenbetrieb nicht insolvent gehen könne. „Hatte man wirklich keine Ahnung über die Weiterlesen …
An den 1. Mai-Veranstaltungen hat sich DIE LINKE in Offenbach mit vielen Mitgliedern beteiligt und klar gemacht das wir um faire Löhne kämpfen, für gleiche Bezahlung und einen flächendeckenden Mindestlohn. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaften und vielen Freunden sind wir auf die Strasse gegangen. Die Hauptrede hat unsere hessische Fraktionsvorsitzende, Janine Wissler gehalten, Weiterlesen …
Die Linke in Hessen hat bei der Heute stattgefundenen Vertreterversammlung zur Aufstellung der hessischen Landesliste für die Bundestagswahl Christine Buchholz auf Platz 3 gewählt. Herzlichen Glückwunsch des Kreisvorstand!
„Die jetzt durch den Magistrat bekanntgegebenen Rahmenbedingungen für den Verkauf des Klinikums bestätigen die schlimmsten Befürchtungen der LINKEN“, erklärte die Stadtverordnete Elke Kreiss. „Im Rahmen des Bürgerbegehrens gegen den Verkauf des Klinikums wurde von den LINKEN mehrfach prophezeit, dass das Klinikum zu einem symbolischen Preis verkauft werden würde und die Stadt auf den Schulden sitzen Weiterlesen …
Deutsche Soldaten kämpfen in Afghanistan, sie sind auf dem Balkan und in Afrika, deutsche Patriot-Systeme stehen an der Grenze zu Syrien. Deutsche Waffen töten in zahlreichen Konflikten auf allen Kontinenten Menschen. Deutschland liefert als drittgrößter Waffenexporteur weltweit auch Waffen in Regionen, wo Menschenrechte unterdrückt werden, wie z.B. in Saudi-Arabien. Deutsche Außenpolitik trägt zur weltweiten Militarisierung Weiterlesen …
Zur Ablehnung der Stadtverordnetenversammlung, die Kosten der Unterbringung auf eine menschenwürdige Größe anzuheben, erklärt die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung: Die angemessenen Kosten der Unterkunft, die die Mainarbeit Hartz IV Beziehern genehmigen, müssen auf Basis der Wohngeldtabelle und der tatsächlichen Mietkosten in Offenbach berechnet werden. Die vom zuständigen Dezernenten Felix Schwenke angekündigte Anhebung auf Weiterlesen …
Allen Freundinnen, Kolleginnen, Müttern, Töchtern, Schwestern, Großmüttern, Liebhaberinnen, Nachbarinnen, Schönheitsköniginnen, Gegnerinnen, Revolutionärinnen, Mädchen & Diven haben wir unsere besten Wünsche zum Internationalen Frauentag in der Offenbacher Innenstadt überbracht.