Beteiligungscontrolling schützt vor Insolvenzen

Selbst nach dem Insolvenzantrag der GOAB haben die politischen Parteien von SPD über die Grünen bis zur CDU den Tagesordnungspunkt „Mehr Kontrolle des Magistrats bei kommunalen Gesellschaften“ zum zweiten Mal abgesetzt. Dazu erklärte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Horst Schultheiß: „Der Bericht des hessischen Rechnungshofes zum Klinikum ist Seite für Seite eine Ohrfeige für Weiterlesen …

Erfolgreicher Protest gegen Pro-Deutschland in Offenbach

Zu der erfolgreichen Gegenkundgebung gegen den Auftritt von Pro Deutschland in Offenbach erklärt Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Wahlkreis Offenbach: „Ich bedanke mich bei den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die heute erfolgreich die Kundgebung von Pro Deutschland vor der Tauhid-Moschee in der Karlsstraße gestört haben. Wir nehmen es nicht hin, dass die Rassisten gegen unsere Weiterlesen …

Fluglärm macht dumm, arm und krank

Pressemitteilung der Stadtverordnetenfraktion Die Linke. Fluglärm macht dumm, arm und krank „Fluglärm macht dumm, arm und krank“ unter dieses Motto hatte der Bremer Epidemologe Prof. Dr. Eberhard Greiser seinen Vortrag über die Folgen des Fluglärms gestellt. Prof. Greiser referierte auf Einladung der Stadtverordnetenfraktion Die Linke. am letzten Samstag im Ostpol, gemeinsam mit Dieter Faulenbach da Weiterlesen …

Masterplan ohne Bürgerbeteiligung

„Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Erstellung eines Masterplan ist Pfusch, das muss allen Beteiligten klar sein“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Markus Philippi. „Der Beschluss überlässt die Konzeptions des Masterplans der IHK und einigen städtischen Ämtern. Unklar bleibt dabei, wo die Bürgerbeteiligung stattfinden soll – ausserhalb weniger Foren – und welchen Umfang Weiterlesen …

Kein Werben fürs Sterben

Nur fünf Stadtverordnete stimmten dafür, „Werbemaßnahmen für vorzeitig beendetes Leben durch Tod im Dienst der Bundeswehr“ zu stoppen. “Die Entscheidung der Käthe-Kollwitz-Schule, keine Werbeveranstaltungen der Bundeswehr in Ihren Räumen zuzulassen, ist mutig und richtig“, erklärte Fiona Merfert aus der Fraktion DIE LINKE. „Umso bedauerlicher ist es, dass nur fünf Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bereit waren, Schulen Weiterlesen …

Verleihung Aachener Friedenspreis an Käthe-Kollwitz-Schule

DIE LINKE Offenbach am Main und ihre Fraktion im Stadtparlament gratulieren den Schülern, Eltern und Lehrern der Käthe-Kollwitz-Schule zur Verleihung des renomierten Aachener Friedenspreises 2013. Der Preis wurde der KKS heute gemeinsam mit zwei anderen deutschen Schulen dafür zugesprochen, dass sie der Bundeswehr weder für Werbeveranstaltungen noch für Auftritte im Unterricht Raum gibt.

DIE LINKE am 1. Mai in Offenbach

An den 1. Mai-Veranstaltungen hat sich DIE LINKE in Offenbach mit vielen Mitgliedern beteiligt und klar gemacht das wir um faire Löhne kämpfen, für gleiche Bezahlung und einen flächendeckenden Mindestlohn. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaften und vielen Freunden sind wir auf die Strasse gegangen. Die Hauptrede hat unsere hessische Fraktionsvorsitzende, Janine Wissler gehalten, Weiterlesen …