Antrag 2016-21/DS-I(A)0174 DIE LINKE. und JO vom 27.02.2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird damit beauftragt, bis 31. März ein Konzept vorzulegen, um den Kulturraum „multiversum“, unter Verwaltung des „Tretlager e.V.“, innenstadtnah zu erhalten. Dabei ist zu beachten, dass der neue Raum im finanziellen Rahmen des Projektes liegen soll. die Möglichkeit zum Bespielen im Weiterlesen …
Antrag 2016-21/DS-I(A)0174 DIE LINKE. und JO vom 27.02.2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird damit beauftragt, bis 31. März ein Konzept vorzulegen, um den Kulturraum „multiversum“, unter Verwaltung des „Tretlager e.V.“, innenstadtnah zu erhalten. Dabei ist zu beachten, dass der neue Raum im finanziellen Rahmen des Projektes liegen soll. die Möglichkeit zum Bespielen im künstlerischen, Weiterlesen …
Antrag 2016-21/DS-I(A)0156 DIE LINKE. vom 18.01.2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat und der Oberbürgermeister wirken im Rahmen ihrer Möglichkeiten auf eine Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen aller Wohnungen der Gemeinnützigen Baugesellschaft mbH Offenbach a.M. auf höchstens fünf Prozent in fünf Jahren hin. Weiterhin soll erwirkt werden, dass die Mieten bei fünf Prozent unterhalb des Wertes des jeweils Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE. stellt einen Antrag in der kommende Stadtverordnetenversammlung, in dem sie fordert, die Mieten der GBO in den kommenden fünf Jahren höchstens um fünf Prozent anzuheben. Damit sollen Mieten langfristig stabil und bezahlbar bleiben. Der Stadtverordnete Sven Malsy führt aus: „Unser Ziel ist es, dass Menschen in ihren Wohnungen bleiben können und Weiterlesen …
DIE LINKE. Fraktion in Offenbach steht an der Seite der Kolleginnen und Kollegen, die aktuell den Busverkehr bestreiken. Unsere Fraktionsvorsitzende Elke Kreiss erklärt, „Wir unterstützen die Forderung der Gewerkschaft nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit. Aus Sicht der Linken eine Selbstverständlichkeit.“ „Dass die Privatisierung der Busbetriebe nach hinten losgehen würde, haben wir bereits damals vorhergesehen. Weiterlesen …
Die Seite “Fraktion/Anträge und Anfragen” ist zur Zeit im Aufbau. In kürze könnt ihr dort unsere Magistratsanfragen und Anträge nachlesen. Unsere zurückliegenden Anträge findet ihr auch im Politischen Informationssystem Offenbach – kurz: PIO. Dieses ist hier zu finden. Gebt dazu einfach in dem Suchfeld “Antragssteller” “Linke” ein.
Presseerklärung des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE. in Offenbach am Main zur Aktuellen Situation in Aleppo in Syrien Der Kreisverband der Partei DIE LINKE. schließt sich unserem Mitglied der Fraktion DIE LINKE., Linda Funk, in der Forderung nach der sofortigen Einstellung aller Kriegshandlungen in Syrien an. Linda Funk appelliert, „wir dürfen die schreckliche Situation in Weiterlesen …
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste In die einzelnen Zahlen des Haushaltsplanes einzusteigen, ersparen wir uns. Wir hatten ja im Vorfeld intensiv nachgefragt. Antworten haben wir erhalten, wenn auch knapp und nicht immer aufschlussreich. Wir gehen aber davon aus, dass die operative Abwicklung und die Buchhaltung ordentlich aufgelistet sind. Der von uns Weiterlesen …
Zur Antwort auf eine Magistratsanfrage der Fraktion Die Linke. zum Thema Nachfrage nach Sozialwohnungen erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „In Offenbach erleben wir eine Unterversorgung mit Sozialwohnungen, obwohl an allen Ecken gebaut wird. Aus unserer Anfrage geht hervor, dass im Jahr 2015 die Anzahl der Neuanträge für einen Wohnberechtigungsschein die Hälfte aller Sozialwohnungen ausmachen. Zeitgleich Weiterlesen …
Offenbach, den 18.11.2016 Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Markus Philippi äußert sich zum sicherheits- und ordnungspolitischen Trend der Koalition. Dazu erklärt er: „Die Begriffe Sicherheit und Sauberkeit werden derzeit überproportional und willkürlich benutzt. Ob es nun um den aktuellen Antrag der Koalition zur Einrichtung einer Stabsstelle Sauberes Offenbach geht oder um die Diskussion über die freiwillige Polizei. Weiterlesen …
