Der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy blickt in seiner Rede zum Haushalt 2022 zurück auf das vergangene Jahr und kritisiert die ungerechte Finanzpolitik der Bundes- und Landesregierung, die Städte wie Offenbach strukturell benachteiligt. Weiterlesen …
Gizem Erinç-Çiftçi kommentiert den Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE: “Wir müssen den Leerstand in Offenbach besser regulieren. Jede Wohnung, die in unserer Stadt leer steht, ist eine Wohnung zu viel. Zudem sind in unserer Stadt zu viele Laden- und Büroflächen verwaist. Eine kommunale Abgabe für Leerstand könnte einen starken Anreiz für Eigentümer:innen von Immobilien setzen, die Flächen zu vermieten. Deshalb soll der Magistrat prüfen, wie man eine solche Abgabe in unserer Stadt umsetzen könnte.” Weiterlesen …
Wir wollen das urtypische Wasserhäuschen am Klinikum erhalten. Wir müssen dringend etwas gegen die Verdrängung von Wasserhäuschen, Trinkhallen und Kiosken in unserer Stadt tun, denn sie sind ein Teil der Offenbacher Identität und Geschichte. Weiterlesen …
“Wir wollen mit unserem Antrag dafür sorgen, dass Missverständnisse zum Haushalt aufgeklärt, aber vor allem auch Missstände angesprochen und neue Ideen wahrgenommen werden. Budgetentscheidungen sollen für jeden nachvollziehbar sein. Unser Ziel ist greifbare Demokratie und Bürgernähe – etwas wofür sich die anderen Fraktionen ja auch stets aussprechen.” Weiterlesen …
„Wir bauen das Politische Informationssystem (PIO) der Stadt Offenbach aus. Gemeinsam mit FW, CDU und OfA haben wir beantragt, dass das PIO zukünftig mehr Informationen enthält. Im PIO (https://pio.offenbach.de) sind alle Tagesordnungen und Drucksachen der Stadtverordnetenversammlung zu finden. Zukünftig soll man dort auch den Umsetzungsfortschritt der einzelnen Anträge und die Magistratsanfragen der Fraktionen einsehen können.” Weiterlesen …
„Wir wollen, dass auf öffentlichen Toiletten auch Menstruationsprodukte zur Verfügung stehen. Deshalb haben wir zusammen mit der CDU und der OfA einen Antrag eingebracht, der die Bereitstellung durch die Stadt fordert. Dann steht neben jedem Seifenspender auch ein Spender für Tampons und Binden auf öffentlichen Toiletten in Offenbach. Das sollte einfach zur Ausstattung von Toiletten dazugehören.” Weiterlesen …
„Offenbach sollte seine Kulturschaffenden besser unterstützen. Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist es wichtig, dass die Stadt ihren Kreativen mehr unter die Arme greift. Unsere Fraktion will, dass Offenbach eine Schulungsreihe aufsetzt, um Kulturschaffenden Fähigkeiten für ihre Selbstständigkeit zu vermitteln.” Weiterlesen …
Der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy kommentiert den Antrag Cannabis-Modellprojekt – Offenbach geht voran:
“Wir wollen ein Modellprojekt zur Entkriminalisierung von Cannabis in der Rhein-Main-Region. Unser Antrag sieht vor, dass der Offenbacher Magistrat Gespräche mit Frankfurt und dem Land Hessen aufnimmt, um ein solches Projekt zu realisieren.” Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE will eine stärkere ökologische Regulierung der Rechenzentren in Offenbach. Sven Malsy: “Offenbach braucht den Mut, zu den eigenen Zielen und Stärken zu stehen. DIE LINKE kämpft dafür, dass jeder rote Teppich, den wir Investoren ausrollen sozialverträglich, barrierefrei und von grüner Kordel eingefasst ist.” Weiterlesen …
Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden Die Fraktion DIE LINKE hat auf Initiative der Freien Wähler gemeinsam mit FW, CDU und Ofa einen Antrag gestellt, der eine Evaluierung des Masterplans und die gleichzeitige Aussetzung der Planungen in Waldhof-West fordert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy: „Der Masterplan ist überholt. Das Papier von 2016 hat falsche Prognosen für die Weiterlesen …
