Autor: Fraktion1

Beitritt zum Kulturfonds Frankfurt RheinMain

Veröffentlicht amAutorFraktion1

Antrag 2011-16/DS-I(A)0861 CDU, SPD, B´90/Die Grünen, Die Linke, FDP und FW vom 20.01.2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Offenbach wird beauftragt, folgende Punkte umzusetzen: Mit der gemeinnützigen Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH werden Verhandlungen über einen Kooperationsvertrag aufgenommen mit dem Ziel einer maximal auf drei Jahre befristeten Kooperationsphase. Der Kooperationsvertrag wird der Stadtverordnetenversammlung Weiterlesen …

Kappus-Höfe als Teil der Gentrifizierung

Veröffentlicht amAutorFraktion1

Zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gelände der ehemaligen Kappus-Fabrik, das am Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, erklärte der Stadtverordnete Sven Malsy: „Die Kappus-Höfe sind ein weiterer Schritt der Gentrifizierung unserer Stadt. Wieder einmal hat die Stadtverordnetenversammlung ein Wohnbauprojekt beschlossen, das fast nur für Menschen mit hohem Einkommen zugänglich ist. Die Kaufpreise für die Weiterlesen …

Spiel- und Lernstube bleibt Im Eschig

Veröffentlicht amAutorFraktion1

Antrag 2016-21/DS-I(A)0036 DIE LINKE. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Spiel- und Lernstube Eschig im Wohnquartier Eschig zu belassen und nicht auszulagern. Begründung Die Kinderbetreuung im Eschig wurde vor 40 Jahren geschaffen, um den dort wohnenden, oft in schwierigen wirtschaftlichen und familiären Verhältnissen lebenden Kindern eine Hilfe zu geben, zugleich aber auch im Weiterlesen …

Offenbach kann ein Zeichen der Solidarität setzen und 100 Geflüchtete aus Idomeni und anderen provisorischen Flüchtlingslagern in Griechenland aufnehmen

Veröffentlicht amAutorFraktion1

Aufgrund einer sich derzeit abspielenden humanitären Katastrophe in Idomeni an der mazedonischen Grenze und in anderen provisorischen Flüchtlingslagern in Griechenland erklärt der Stadtverordnete Manfred Coppik der Fraktion DIE LINKE.: „In den provisorischen Lagern sitzen tausende Geflüchtete unter menschenunwürdigen Bedingungen fest und müssen aufgrund des Abkommens der EU mit der Türkei befürchten in die Türkei zurückgeführt Weiterlesen …

Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Veröffentlicht amAutorFraktion1

Wir als Fraktion DIE LINKE der Offenbacher Stadtverordnetensammlung solidarisieren uns mit den Warnstreiks der Beschäftigten im öffentlichen Dienst! Wir unterstützen die Forderungen der Streikenden für die rund 2,14 Millionen Beschäftigten des Bundes und der Kommunen. Für Donnerstag, den 21. April wird in mehreren hessischen Einrichtungen im Sozial- und Erziehungsbereich zu ganztägigen Warnstreiks aufgerufen. In Offenbach Weiterlesen …

Masterplan für einkommensstarke Neubürger

Veröffentlicht amAutorFraktion1

„Der Masterplan dient den Interessen der Wirtschaft, nicht den Interessen der Bewohner Offenbachs“, sagt Markus Philippi. „In den verschiedenen Workshops zum Masterplan wurde seitens der beteiligten Bürger immer wieder die Befürchtung laut, dass man sich die Mieten in Offenbach in absehbarer Zeit nicht mehr leisten könne. Davon ist nichts in den Masterplan eingeflossen. Im Gegenteil. Weiterlesen …

Anfrage: Sozialer Wohnungsbau

Veröffentlicht amAutorFraktion1

hier: Anfrage der Stadtverordneten Kreiss der Fraktion DIE LINKE. Vom 07.12.2015 Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE., Frau Elke Kreiss, hat am 07.12.2015 o.g. Anfrage an den Magistrat gerichtet; hierzu wird wie folgt berichtet: 1a und 1b. Laut Wohnungspolitischen Leitlinien (2011) waren 2008 noch 7,13 % des gesamten Wohnungsbestandes einer Sozialbindung Weiterlesen …

Anfrage: Veröffentlichung von Dienstanweisungen des Jobcenters MainArbeit

Veröffentlicht amAutorFraktion1

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, die Stadtverordnete Frau Kreiss hat folgende Anfrage an den Magistrat gerichtet. Der Magistrat beantwortet die Fragen wie folgt: 1. Ist es möglich, den Teil der Dienstanweisungen, die den Umgang mit Kunden regeln und die Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen bilden, zu veröffentlichen, um die Objektivität der MainArbeit im Umgang mit Weiterlesen …

Anfrage: Mehr Kontrolle des Magistrats bei den kommunalen Gesellschaften

Veröffentlicht amAutorFraktion1

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, die Stadtverordnete Frau Kreiss hat folgende Anfrage an den Magistrat gerichtet. Der Magistrat beantwortet die Fragen wie folgt: 1. Mit DS-I (A) 394 wurde der Magistrat beauftragt, regelmäßig im Haupt- und Finanzschuss zu berichten, wie und mit welchem Ergebnis das städtische Beteiligungscontrolling durchgeführt wird. Zusätzlich sollten alle Stadtverordneten Quartalsberichte des Beteiligungscontrollings Weiterlesen …