Autor: JS

Haushaltsrede

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Unsere Fraktionsvorsitzenden Gizem-Erinç-Çiftçi und Marion Guth haben sich die diesjährige Haushaltsrede geteilt: Gizem Erinç-Çiftçi: „Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleg*innen, liebe Offenbacher*innen, an erster Stelle möchte ich den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung für ihre Arbeit bedanken, für die Anstrengungen einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, insbesondere für die schnellen Antworten zu unseren Fragen und dafür, dass sie teilweise Weiterlesen …

Pressemitteilung: Arbeiterkind bleibt Arbeiterkind? Bildungsungerechtigkeit zementiert soziale Ungleichheit

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Zum aktuellen Erziehungs- und Bildungsbericht erklärt die Stadtverordnete Marion Guth: „Wer arm ist, macht im Durchschnitt seltener Abitur. Der kürzlich veröffentlichte Erziehungs- und Bildungsbericht für Offenbach bestätigt erneut eine traurige Realität: Soziale Herkunft entscheidet maßgeblich über Bildungschancen. Die Zahlen sprechen für sich: In der Stadt mit der geringsten Kaufkraft Deutschlands sind die Abgangsquoten für das Weiterlesen …

Bild von Markus Philippi

Offenbacher Wohnraum vor Zweckentfremdung schützen

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Die Linke Fraktion beantragt zur kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, dass der Magistrat mit einer Ferienwohnungssatzung gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorgeht. Dazu erklärt das Fraktionsmitglied Markus Philippi: „Die Wohnungsnot verschärft sich von Jahr zu Jahr. Gleichzeitig entwickelt sich das Vermieten von Ferienwohnungen zu einem Geschäftsmodell zulasten der Offenbacher Bürger*innen. Die Linke will, dass der Magistrat Weiterlesen …

Cannabis-Modellprojekte für Offenbach

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Auch in Offenbach sollen Cannabis-Modellprojekte zur wissenschaftlichen Erforschung des Konsums und seiner gesellschaftlichen Auswirkungen entstehen. Die Linke hat dazu einen Antrag gestellt. Peter Schnell erklärt: „Schon 2021 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass sich Offenbach an einem wissenschaftlichen Modellprojekt zur kontrollierten legalen Abgabe von Cannabis beteiligen soll. Aktuell sind dazu in vielen anderen Städten Projektanträge in Weiterlesen …

Schultheis-Weiher – Zaghaftigkeit an der falschen Stelle

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Am Schultheis-Weiher soll die Phosphat-Eliminationsanlage abgeschaltet werden. Die Linke hat deshalb einige Fragen an den Magistrat gestellt. Marion Guth sagt dazu: „Der Schultheis-Weiher ist rund ums Jahr eine wichtige Anlaufstelle für Menschen, die gerne Zeit in der Natur verbringen. Die Mischung aus Naturschutzgebiet und Badesee macht ihn zu einem einzigartigen Projekt in der Region. Der hohe Nährstoffeintrag ist aber seit Weiterlesen …

Gizem Erinç-Çiftçi

Schluss mit der Abzocke – Der Mietmarkt in Offenbach muss besser kontrolliert werden!

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Die Linke Fraktion beantragt zur kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, dass der Magistrat unter anderem mit Bußgeldern gegen überhöhte Mieten in Offenbach vorgeht. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Gizem Erinç-Çiftçi: „Der Mietwohnungsmarkt in Offenbach ist außer Rand und Band. Die Linke will, dass der Magistrat endlich etwas dagegen tut und schlägt dafür zwei Maßnahmen vor: Zum einen Weiterlesen …

Die Linke Fraktion wählt weibliche Doppelspitze

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Die Linke hat zwei neue Fraktionsvorsitzende gewählt. Dazu erklärt die Fraktion: „Die Fraktion Die Linke hat Gizem Erinç-Çiftçi und Marion Guth zu ihren neuen Fraktionsvorsitzendengewählt. Die Fraktion bedankt sich bei Sven Malsy für die Arbeit als bisherigen Fraktionsvorsitzenden und wünscht ihm viel Glück auf seinem weiteren Weg. Die Linke Fraktion wird nun zum ersten Mal von einer gleichberechtigten Doppelspitze Weiterlesen …

Bild von Markus Philippi

Kahlschlag bei Eingliederungstiteln: Bundesregierung kürzt MainArbeit kaputt

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Bei der kommenden Plenarsitzung stimmen die Stadtverordneten in Offenbach über den Wirtschaftsplan des kommunalen Jobcenters MainArbeit ab. Die Planungen stehen unter dem Schatten der angekündigten Kürzungen durch die Bundesregierung. Dazu erklärt Markus Philippi: „Die Sparpläne der Bundesregierung bringen Jobcenter in ganz Deutschland in die Bredouille. Auch für Offenbach bedeuten sie nie dagewesene Kürzungen, wie der Weiterlesen …

Gizem Erinç-Çiftçi

Cannabis-Abgabe in Fachgeschäften – Die Linke fragt nach

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Die Linke hat eine Magistratsanfrage zur Abgabe von Cannabis in Fachgeschäften gestellt. Dazu erklärt Gizem Erinç-Çiftçi: „Das Cannabis-Gesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung. Problematisch bleibt allerdings die legale Versorgung. Zwar ist der private Eigenanbau in einem begrenzten Rahmen erlaubt, doch der Erwerb kleiner Mengen gestaltet sich weiterhin schwierig.  Das Gesetz sieht die Einrichtung von Weiterlesen …