Die Linke hat zwei neue Fraktionsvorsitzende gewählt. Dazu erklärt die Fraktion: „Die Fraktion Die Linke hat Gizem Erinç-Çiftçi und Marion Guth zu ihren neuen Fraktionsvorsitzendengewählt. Die Fraktion bedankt sich bei Sven Malsy für die Arbeit als bisherigen Fraktionsvorsitzenden und wünscht ihm viel Glück auf seinem weiteren Weg. Die Linke Fraktion wird nun zum ersten Mal von einer gleichberechtigten Doppelspitze Weiterlesen …
Bei der kommenden Plenarsitzung stimmen die Stadtverordneten in Offenbach über den Wirtschaftsplan des kommunalen Jobcenters MainArbeit ab. Die Planungen stehen unter dem Schatten der angekündigten Kürzungen durch die Bundesregierung. Dazu erklärt Markus Philippi: „Die Sparpläne der Bundesregierung bringen Jobcenter in ganz Deutschland in die Bredouille. Auch für Offenbach bedeuten sie nie dagewesene Kürzungen, wie der Weiterlesen …
Die Linke hat eine Magistratsanfrage zur Abgabe von Cannabis in Fachgeschäften gestellt. Dazu erklärt Gizem Erinç-Çiftçi: „Das Cannabis-Gesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung. Problematisch bleibt allerdings die legale Versorgung. Zwar ist der private Eigenanbau in einem begrenzten Rahmen erlaubt, doch der Erwerb kleiner Mengen gestaltet sich weiterhin schwierig. Das Gesetz sieht die Einrichtung von Weiterlesen …
Die Linke setzt sich für mehr Gehölzinseln im Stadtgebiet ein und hat einen entsprechenden Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Marion Guth erläutert dazu: „Unser Antrag sieht vor, im Stadtgebiet mindestens drei neue Wildgehölze anzulegen. Das können Tiny Forests, Feldholzinseln oder Mischformen aus beiden Arten der Landschaftsgestaltung sein. Wildholzinseln helfen, das Klima zu verbessern, fördern die Weiterlesen …
Wir waren am Samstag als Offenbacher Linke im Nordend unterwegs um Haustürgespräche zu führen. Mit unseren Nachbar*innen haben wir darüber gesprochen, wo „der Schuh drückt“, was sie politisch bewegt und was sie in Offenbach und darüber hinaus verändern möchten. Wir haben an 135 Türen geklopft, haben über die Schere zwischen Arm und Reich, Probleme in Weiterlesen …
Die Fraktion Die Linke hat zur kommenden Sitzung der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung einen Antrag eingereicht, der vorsieht, das Angebot für die Beförderung von Menschen mit Behinderung auszubauen. Dazu erklärt Gizem Erinç-Çiftçi: „Wir wünschen uns für Offenbach ein gerechtes Nahverkehrsangebot, das allen Menschen die Möglichkeit gibt, ihren Bedürfnissen und Zielen entsprechend mobil zu sein. Bei der Beförderung Weiterlesen …
Der Magistrat hat den jährlichen Bericht zum geförderten Wohnungsbau vorgelegt. Dazu erklärt die Stadtverordnete Marion Guth: „Die städtischen Maßnahmen zur Bekämpfung der Wohnungsnot sind halbherzig und nicht erfolgreich. Das zeigt der Bericht des Magistrats zum geförderten Wohnungsbau deutlich. Der Magistrat lässt zu, dass immer mehr Wohnungen aus der Förderung fallen. Der Bestand an geförderten Wohnungen Weiterlesen …
Die Stadtverordnetenversammlung in Offenbach hat bereits 2018 beschlossen, dass der Magistrat prüfen soll, an welchen öffentlichen Plätzen, Parks oder Gebäuden kostenlose Trinkwasserspender aufgestellt werden können. Ein Bericht hierzu wurde jedoch nie vorgelegt, weshalb Die Linke Fraktion begleitend zu ihrem Antrag zur Erweiterung des Hitzeschutzes eine Magistratsanfrage einreicht. Dazu erklärt der Stadtverordnete Peter Schnell: „Öffentlich zugängliche Weiterlesen …
Zur kommenden Stadtverordnetenversammlung beantragt Die Linke Fraktion, den Hitzeschutz in Offenbach zu verbessern. Dazu erklärt der Stadtverordnete Peter Schnell: „Wer in letzter Zeit in der Offenbacher City unterwegs war, hat gemerkt wie anstrengend bei diesen schweißtreibenden Temperaturen schon kleinste Erledigungen sein können. Auch in den eigenen vier Wänden kann die Hitze zur gefährlichen Belastung werden, Weiterlesen …
Im August letzten Jahres hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat damit beauftragt, eine einheitliche Ermäßigungsregelung für schwerbehinderte Menschen bei städtischen Kulturveranstaltungen festzulegen. Vorangegangen war ein Antrag der Linken. Knapp ein Jahr später hat sich an der Situation jedoch scheinbar nichts geändert. Dazu erklärt Michael Hartmann, Mitglied des Behindertenbeirats für Die Linke: „Schwerbehinderte Menschen haben es oft nicht leicht, Kulturveranstaltungen zu besuchen. Unnötige Barrieren sollten Weiterlesen …
