Zur angestrebten Grundsteuererhöhung in Offenbach erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Die geplante Grundsteuererhöhung ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die ohnehin unter den hohen Kosten für das Wohnen leiden. Die Erhöhung bedeutet eine ernstzunehmende Mehrbelastung sowohl für Menschen, die in ihren eigenen vier Wänden leben als auch für alle Mieter, denn die Grundsteuer wird Weiterlesen …
Antrag 2016-21/DS-I(A)0501 DIE LINKE. vom 18.10.2018 Der Magistrat der Stadt Offenbach möge prüfen und berichten, wie sich in Zusammenarbeit mit dem Kreis Offenbach ein Zweckverband für Wohnungsbau gründen ließe. Im Speziellen ist zu prüfen, welche Gemeinden im Landkreis bereit wären, einem solchen Verband beizutreten. ob sich der Kreis Offenbach diesem Zweckverband anschließen würde. wie hoch Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE. bringt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Antrag ein, der fordert, einen Zweckverband Wohnungsbau gemeinsam mit dem Kreis Offenbach zu gründen. Hierzu erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Ziel unseres Antrags ist es, die Kräfte von Stadt und Kreis Offenbach zur Bekämpfung der Wohnraumnot in einem Zweckverband Wohnungsbau zu bündeln. Wir müssen aufhören die Weiterlesen …
Antrag 2016-21/DS-I(A)0469 DIE LINKE. vom 12.09.2018 Der Magistrat der Stadt Offenbach möge prüfen und berichten, wie sich das Modell „Vermiete doch an die Stadt“, das in Viernheim praktiziert wird, auf Offenbach übertragen lässt. Ferner wird der Magistrat beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, welches der Stadt Offenbach ermöglicht, mit dem Projekt „Vermiete doch an die Stadt“ Wohnungslosigkeit Weiterlesen …
Antrag 2016-21/DS-I(A)0461 DIE LINKE. vom 02.08.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Offenbach erklärt sich zu einem sicheren Hafen und nimmt freiwillig 100 aus Seenot gerettete Geflüchtete auf. Der Magistrat wird beauftragt, alle nötigen Vorkehrungen für die Aufnahme, Unterbringung und den Aufenthalt sichernde Maßnahmen zu treffen. Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, wie sich die Kommune Weiterlesen …
Antrag 2016-21/DS-I(A)0448 DIE LINKE. vom 30.07.2018 Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, wie Cannabis in Offenbach unter kontrollierten Bedingungen an Konsumenten abgegeben werden kann. Insbesondere ist zu prüfen, ob die Einrichtung oder Unterstützung eines Cannabis Social Clubs (CSC) möglich wäre. Die Unterstützung kann insbesondere erfolgen durch: Hilfe bei der Erstellung einer rechtssicheren Weiterlesen …
Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy Der Offenbach Post vom 25.04.18 ist zu entnehmen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner der Hochhäuser in der Fritz-Remy-Straße 5-13 um ihr Dach über dem Kopf bangen müssen. Der Hausbesitzer komme den Brandschutzbestimmungen nicht nach, was eine enorme Gefährdung und Verantwortungslosigkeit darstellt. In einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung fordert die LINKE. Weiterlesen …
Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy Das Waldschwimmbad ist aufgrund eines Gutachtens der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen GmbH für den Winterbetrieb geschlossen worden. Dazu erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Das Waldschwimmbad muss für den Winterbetrieb erhalten werden, bis Offenbach wieder ein Hallenbad hat. Das ist besonders wichtig, weil hier auch das Schulschwimmen für Weiterlesen …
Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy Einer Pressemitteilung der Stadt vom 15.03.18 ist zu entnehmen, dass Häuser der GBO in der Birkenlohrstraße modernisiert und im Anschluss daran die Mieten enorm steigen werden. Die Geschäftsführerinnen der GBO nennen den Anstieg der Mieten moderat. Wir als Fraktion DIE LINKE. halten den Anstieg von durchschnittlich 35 Prozent mehr Miete Weiterlesen …
Pressemitteilung des Stadtverordneten Peter Schnell Der Magistrat hat die Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Offenbach überarbeitet. In der Neufassung ist die Bußgeldandrohung für einige Handlungen weggefallen, darunter das Verbot der Ernte von Früchten auf öffentlichem Grund. Den Anstoß dazu gab ein Antrag, den die Fraktion DIE LINKE. im vergangenen Sommer gestellt hat. Dazu erklärt der Stadtverordnete Peter Weiterlesen …
