2016-21/DS-I(A)0840 – Antrag Die LINKE. vom 17.09.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie die Versorgung mit öffentlich zugänglichen Toiletten im ganzen Stadtgebiet verbessert werden kann. Der Fokus ist auf die Orte und Wege im öffentlichen Raum zu legen, an denen sich viele Menschen regelmäßig bewegen oder aufhalten. Dabei soll zum Weiterlesen …
2016-21/DS-I(A)0841 – Antrag DIE LINKE. vom 17.09.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung schließt sich dem Brief von zehn Städten an Bundesinnenminister Seehofer vom 10.9.20 (siehe Anlage) an. Absatz 2 wird dabei wie folgt geändert: “Als Stadtverordnete sind wir entsetzt darüber, dass es der Europäischen Union trotz vielfacher Warnungen nicht gelungen ist, diese Eskalation Weiterlesen …
2016-21/DS-I(A)0820 – Antrag DIE LINKE. vom 26.08.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, für welche Angebote und Einrichtungen in Offenbach ein Beitritt zum Projekt Azubicard Hessen in Frage kommt und welche zusätzlichen Kosten durch einen Beitritt entstehen könnten. Insbesondere sind zu prüfen: – Volkshochschule Offenbach – Waldschwimmbad Rosenhöhe – Klingspormuseum – Weiterlesen …
Die Fraktion hat eine Magistratsanfrage zu den sogenannten gefährlichen Orten in Offenbach gestellt. Sven Malsy kritisiert, dass der Magistrat der Stadt hierzu nichts zu sagen hat und fordert mehr Transparenz in der Sicherheits- und Ordnungspolitik in Offenbach. Weiterlesen …
Sven Malsy fordert eine bessere Verteilung von Verantwortung und Kosten für die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Weiterlesen …
Der Sozialbericht macht deutlich, vor welchen Problemen Offenbach steht. Kinderarmut muss bekämpft werden. Erwerbslose brauchen echte Qualifizierungen durch Schul- und Ausbildungsabschlüsse. Die Menschen brauchen bezahlbare Wohnungen. Weiterlesen …
Die Stadtverordnete Marion Guth kritisiert die weitere Verzögerung des Neubaus der Psychiatrie des Sana-Klinikums. Weiterlesen …
Sven Malsy kommentiert die Forderung, den Kommunen den Eigenanteil zur Finanzierung der Hessenkasse zu erlassen. Es braucht endlich eine nachhaltige, solidarische und faire Finanzierung der Kommunen. Weiterlesen …
Der Stadtverordnete Peter Schnell hat zum Fortschritt der Arbeiten am Schultheisweiher eine Magistratsanfrage gestellt. Weiterlesen …
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Stadtverordneten haben im städtischen Haushalt für dieses Jahr Gelder bereitgestellt, um durch Aufbau und Einsatz einer Filtrationsanlage, den Phosphatgehalt im Schultheisweiher zu senken und den See so im biologischen Gleichgewicht zu halten. Insbesondere soll die Entwicklung von Blaualgen (Cyanobakterien) eingedämmt werden, auf Grund derer zum Schutz der Gesundheit der Bürger*innen Weiterlesen …
