Autor: JS

Politische Zusammenarbeit mit demokratiefeindlicher BIG-Partei inakzeptabel 

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Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE in der Offenbacher Stadtversammlung Politische Zusammenarbeit mit demokratiefeindlicher BIG-Partei inakzeptabel Die Fraktion DIE LINKE in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung erklärt die Zusammenarbeit mit der Ofa-Fraktion (Offenbach für alle) nach dem Zusammenschluss mit einem Stadtverordneten der AKP-nahen BIG-Partei (Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit) für künftig nicht mehr möglich: „Als Fraktion DIE LINKE reagieren Weiterlesen …

Gizem Erinç-Çiftçi

Wer kontrolliert die Corona-Schnelltestzentren? 

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Pressemitteilung der Stadtverordneten Gizem Erinç-Çiftçi Wer kontrolliert die Corona-Schnelltestzentren? Nach Medienberichten über fragwürdige Vorgänge in Corona-Schnelltestzentren hat die Fraktion DIE LINKE. eine Anfrage an den Magistrat gestellt, die die Kontrolle der Zentren thematisiert. Die Antworten des Magistrats liegen nun vor. Dazu erklärt die Stadtverordnete Gizem Erinç-Çiftçi: „Wir steuern auf eine weitere Corona-Welle im Herbst zu. Weiterlesen …

Gizem Erinç-Çiftçi

KWU-Türme – Offenbach braucht bezahlbare Wohnungen und keine Luftschlösser 

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Pressemitteilung der Stadtverordneten Gizem Erinç-Çiftçi KWU-Türme – Offenbach braucht bezahlbare Wohnungen und keine Luftschlösser Zur kürzlich bekannt gewordenen prekären Geschäftslage der Projektentwickler der ehemaligen KWU-Türme, Consus und Adler Group, erklärt die Stadtverordnete Gizem Erinç-Çiftçi: „Das Bauprojekt am Kaiserlei entwickelt sich immer mehr zum wohnungs- und baupolitischen Desaster für Offenbach. Nach ständigen Baustopps, Unregelmäßigkeiten bei der Weiterlesen …

Gizem Erinç-Çiftçi

Ertastbare Straßenschilder für ein inklusives Offenbach 

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Pressemitteilung der Stadtverordneten Gizem Erinç-Çiftçi, Dr. Annette Schaper-Herget und Dennis Lehmann Ertastbare Straßenschilder für ein inklusives Offenbach Die Fraktionen DIE LINKE, FREIE WÄHLER und Offenbach für alle beantragen zur nächsten Stadtverordnetenversammlung gemeinsam, ausgewählte Straßen mit ertastbaren Schildern auszustatten, um sehbehinderten Menschen die Orientierung zu vereinfachen. Das Bewusstsein für Inklusion ist in den letzten Jahren stärker geworden. In Offenbach gibt es durch den Kommunalen Aktionsplan Weiterlesen …

Kommunaler Zuschuss für Corona-Schnelltests in Offenbach 

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Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy Kommunaler Zuschuss für Corona-Schnelltests in Offenbach Die Fraktion DIE LINKE beantragt, dass die Stadt Zuschüsse zu den Schnelltests gibt, für die seit Ende Juni eine Eigenbeteiligung von drei Euro gilt. Dazu erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Corona-Schnelltests sollen weiterhin kostenlos sein. Die sogenannten Bürgertests haben bisher wesentlich dazu beigetragen, Infektionen Weiterlesen …

Junge Leser*innen in der Pandemie nicht vergessen 

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Pressemitteilung der Stadtverordneten Sophie Steiner Junge Leser*innen in der Pandemie nicht vergessen  Die Fraktion DIE LINKE beantragt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung die Erweiterung des Angebots der Stadtbücherei für junge Leser*innen, um den sozialen Effekten der Pandemie entgegenzuwirken. Dazu erklärt die Stadtverordnete Sophie Steiner:  Die Coronapandemie hat massive Auswirkungen auf die Lesesozialisation junger Menschen. Die Stadt muss das Angebot der Weiterlesen …

Überzogene Kostenrechnung für kostenlose Menstruationsprodukte 

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Pressemitteilung der Stadtverordneten Marion Guth Überzogene Kostenrechnung für kostenlose Menstruationsprodukte Zum Beschluss „Menstruationsprodukte auf öffentlichen Toiletten und weiterführenden Schulen“, der gemeinsam von den Fraktionen DIE LINKE, SPD, CDU, Die Grünen, FDP und Ofa gestellt wurde, liegt nun ein Bericht des Magistrats vor. Dazu erklärt die Stadtverordnete Marion Guth: „Hygieneartikel für die Menstruation sind keine Extrawünsche. Weiterlesen …

Offenbach muss in Krisenzeiten für Kitas aktiv werden 

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Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy Offenbach muss in Krisenzeiten für Kitas aktiv werden Für die nächste Stadtverordnetenversammlung hat die Fraktion DIE LINKE einen Antrag eingebracht, in dem sie fordert, Kindertagesstätten der freien Träger Sonderzuschüsse zur Abfederung der steigenden Energiepreise auszuzahlen. Dazu erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Die steigenden Energiepreise belasten auch die Kindertagesstätten der freien Träger in Weiterlesen …

Ausbauen statt Kaputtsparen – Kürzungen im ÖPNV schaffen keine Verkehrswende 

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Pressemitteilung des Stadtverordneten Markus Philippi Ausbauen statt Kaputtsparen – Kürzungen im ÖPNV schaffen keine Verkehrswende Auch mit dem nachträglich angekündigten (Wieder-)Anschluss des Seniorenzentrums der Caritas bleibt das Finanzierungsdebakel des Öffentlichen Personennahverkehrs in Offenbach für die Fraktion DIE LINKE indiskutabel. Ein gut ausgebauter ÖPNV ist essenzieller Bestandteil der Daseinsvorsorge und der Verkehrswende und darf daher nicht Weiterlesen …

Waldzoo Offenbach: Erweiterung, Beleuchtung & Beschilderung

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Gemeinsam mit der Fraktion der FREIE WÄHLER und der Fraktion Offenbach für Alle hat die Fraktion DIE LINKE zur nächsten Stadtverordnetenversammlung den Antrag zur Flächenerweiterung, besseren Beleuchtung und Beschilderung des Waldzoos gestellt. In der gemeinsamen Pressemitteilung heißt es: Mit dem Antrag soll der Waldzoo nördlich der vorhandenen Fläche zum „Nassen Dreieck“ hin sowie südlich, um Weiterlesen …