Drohender Arbeitsplatzabbau bei GKN Driveline – Die Stadt muss handeln 

Das Unternehmen GKN Driveline hat die Schließung des Werks mit über 800 Beschäftigten in Zwickau-Mosel beschlossen. Der Betriebsrat vor Ort und die IG Metall warnen vor weiterem Arbeitsplatzabbau an anderen Standorten. Es ist zu befürchten, dass auch der Standort Offenbach von dieser Entwicklung betroffen sein wird. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy: „Offenbach ist mit rund 1.500 Beschäftigten der größte Standort des Automobilzulieferers GKN Driveline. Dieses Werk ist für dieIndustrielandschaft Offenbachs Weiterlesen …

Haushaltsrede

Es folgt die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Sven Malsy zum Haushalt 2023: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,Sehr verehrte Damen und Herren, Im vergangenen Jahr habe ich sie mitgenommen auf eine Reise von Waldhof bis Bürgel, als Busfahrende am Schichtende, in einem Bus, der mittlerweile nicht mehr fährt. Das Bild, dass sich im letzten Haushalt ergab, war ein Weiterlesen …

Preisgleitklauseln schaffen Planungssicherheit

Zur kommenden Haushaltssitzung beantragt die Fraktion DIE LINKE, dass bei künftigen Abschlüssen sogenannter Aufgabenübertragungs- und Beleihungsverträge eine Preisgleitklausel vereinbart wird. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy: „Bei einer Preisgleitklausel handelt es sich um eine Wertsicherungsklausel, bei der die Preisfestsetzung flexibel gestaltet wird. Sie regelt, wie mit Preissteigerungen umgegangen werden soll und sichert Vertragspartner gegen Marktrisiken Weiterlesen …

Queere Jugendarbeit und Beratungsangebote für Offenbach

Zur Haushaltssitzung in der nächsten Stadtverordnetenversammlung hat die Fraktion DIE LINKE einen Antrag eingebracht, in dem sie die Verstetigung von queerer Jugendarbeit und die Einrichtung von Beratungsangeboten für queere Menschen fordert. Dazu erklärt die Stadtverordnete Sophie Steiner: „Menschen aus der LSBTIQ-Community sind in unserer Gesellschaft noch immer massiver Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt. Sie brauchen daher Weiterlesen …

Einkommen bestimmt Lebenserwartung – Gesundheitskioske für Offenbach

Die Fraktion DIE LINKE hat beantragt, ein Konzept für Gesundheitskioske in Offenbach zu erstellen. Dazu erklärt die Stadtverordnete Marion Guth: „Gesundheit ist eine Frage des Einkommens und der sozialen Schichtzugehörigkeit. In den letzten Jahren haben verschiedene Studien gezeigt, dass ein enger Zusammenhang zwischen dem Einkommen und der durchschnittlichen Lebenserwartung eines Menschen besteht. Die Lebenserwartung von Menschen aus den untersten Einkommensgruppen ist Weiterlesen …

Photovoltaikanlagen auf Lärmschutzeinrichtungen– Potenziale für Offenbach nutzen 

Offenbach hat noch Luft nach oben bei der Schaffung von Quellen für erneuerbare Energien. Photovoltaikanlagen auf Lärmschutzeinrichtungen bieten hier ein noch ungenutztes Potenzial. Dazu erklärt der Stadtverordnete Markus Philippi: „Der Ausbau von Photovoltaikanlagen ist ein klares Ziel der Stadt Offenbach, um den Anteil regenerativer Energiequellen zu erhöhen und die nach wie vor viel zu hohen Treibhausgasemissionen zu verringern. Um dabei so wenig Freiflächen wie Weiterlesen …

‚Reichsbürger‘ als Gutachter für Offenbacher Amtsgericht – Gefahr endlich ernst nehmen

Durch die Recherche des Spiegels und eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Hessischen Landtag ist bekannt geworden, dass ein bekannter Akteur der sogenannten Reichsbürger-Szene psychiatrische Gutachten u.a. für das Offenbacher Amtsgericht durchgeführt hat. Dazu erklärt der Stadtverordnete Markus Philippi: „Dass ein bekennender Extremist der ‚Reichbürger‘-Szene vom Offenbacher Amtsgericht mit über 1000 Gutachten in Betreuungsverfahren beauftragt wurde, ist unerträglich. Und es hätte verhindert werden müssen. Denn bereits 2012 trat er öffentlich mit seinen kruden Weiterlesen …

Energie- und Heizkostenkrise sozial abfedern! 

Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden Sven Malsy Energie- und Heizkostenkrise sozial abfedern! Die Explosion der Energie- und Heizkosten bestimmt dieser Tage Politik und Gesellschaft. Die Auswirkungen werden auch alle Offenbacher*innen zu spüren bekommen. Daher beantragt die Fraktion acht Maßnahmen zur sozialen Abfederung dieser Krise. Dazu erklärt Sven Malsy: „Im Angesicht der kommenden Heizperiode sind viele Menschen in Weiterlesen …

Für die Öffnung der Sporthallen in den Ferien 

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE in der Offenbacher Stadtverordnetensammlung Für die Öffnung der Sporthallen in den Ferien Die Fraktion DIE LINKE beantragt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung die Prüfung der Frage, welche Vor- und Nachteile die Öffnung von Schulsporthallen in den Ferienzeiten bieten. Dazu die Stadtverordnete Sophie Steiner: „In Offenbach herrscht eine Unterversorgung an verschiedenen Sportstätten. Das Schwimmbadproblem unserer Weiterlesen …

Offenbach kinderfreundlich gestalten 

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE in der Offenbacher Stadtverordnetensammlung Offenbach kinderfreundlich gestalten Die Fraktion DIE LINKE beantragt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung, dass Offenbach dem Projekt „Kinderfreundliche Kommune“ beitritt und zu einer kinderfreundlichen Stadt wird.Dazu die Stadtverordnete Sophie Steiner: „Die Zukunft der Stadt Offenbach hängt vom Wohl der hier lebenden Kinder und Jugendlichen ab.Die UN-Kinderrechtskonvention gibt den gesetzlichen Auftrag Weiterlesen …