Autor: JS

‚Reichsbürger‘ als Gutachter für Offenbacher Amtsgericht – Gefahr endlich ernst nehmen

Veröffentlicht amAutorJS

Durch die Recherche des Spiegels und eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Hessischen Landtag ist bekannt geworden, dass ein bekannter Akteur der sogenannten Reichsbürger-Szene psychiatrische Gutachten u.a. für das Offenbacher Amtsgericht durchgeführt hat. Dazu erklärt der Stadtverordnete Markus Philippi: „Dass ein bekennender Extremist der ‚Reichbürger‘-Szene vom Offenbacher Amtsgericht mit über 1000 Gutachten in Betreuungsverfahren beauftragt wurde, ist unerträglich. Und es hätte verhindert werden müssen. Denn bereits 2012 trat er öffentlich mit seinen kruden Weiterlesen …

Porträt von Sven Malsy

Energie- und Heizkostenkrise sozial abfedern! 

Veröffentlicht amAutorJS

Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden Sven Malsy Energie- und Heizkostenkrise sozial abfedern! Die Explosion der Energie- und Heizkosten bestimmt dieser Tage Politik und Gesellschaft. Die Auswirkungen werden auch alle Offenbacher*innen zu spüren bekommen. Daher beantragt die Fraktion acht Maßnahmen zur sozialen Abfederung dieser Krise. Dazu erklärt Sven Malsy: „Im Angesicht der kommenden Heizperiode sind viele Menschen in Weiterlesen …

Für die Öffnung der Sporthallen in den Ferien 

Veröffentlicht amAutorJS

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE in der Offenbacher Stadtverordnetensammlung Für die Öffnung der Sporthallen in den Ferien Die Fraktion DIE LINKE beantragt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung die Prüfung der Frage, welche Vor- und Nachteile die Öffnung von Schulsporthallen in den Ferienzeiten bieten. Dazu die Stadtverordnete Sophie Steiner: „In Offenbach herrscht eine Unterversorgung an verschiedenen Sportstätten. Das Schwimmbadproblem unserer Weiterlesen …

Offenbach kinderfreundlich gestalten 

Veröffentlicht amAutorJS

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE in der Offenbacher Stadtverordnetensammlung Offenbach kinderfreundlich gestalten Die Fraktion DIE LINKE beantragt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung, dass Offenbach dem Projekt „Kinderfreundliche Kommune“ beitritt und zu einer kinderfreundlichen Stadt wird.Dazu die Stadtverordnete Sophie Steiner: „Die Zukunft der Stadt Offenbach hängt vom Wohl der hier lebenden Kinder und Jugendlichen ab.Die UN-Kinderrechtskonvention gibt den gesetzlichen Auftrag Weiterlesen …

Politische Zusammenarbeit mit demokratiefeindlicher BIG-Partei inakzeptabel 

Veröffentlicht amAutorJS

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE in der Offenbacher Stadtversammlung Politische Zusammenarbeit mit demokratiefeindlicher BIG-Partei inakzeptabel Die Fraktion DIE LINKE in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung erklärt die Zusammenarbeit mit der Ofa-Fraktion (Offenbach für alle) nach dem Zusammenschluss mit einem Stadtverordneten der AKP-nahen BIG-Partei (Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit) für künftig nicht mehr möglich: „Als Fraktion DIE LINKE reagieren Weiterlesen …

Gizem Erinç-Çiftçi

Wer kontrolliert die Corona-Schnelltestzentren? 

Veröffentlicht amAutorJS

Pressemitteilung der Stadtverordneten Gizem Erinç-Çiftçi Wer kontrolliert die Corona-Schnelltestzentren? Nach Medienberichten über fragwürdige Vorgänge in Corona-Schnelltestzentren hat die Fraktion DIE LINKE. eine Anfrage an den Magistrat gestellt, die die Kontrolle der Zentren thematisiert. Die Antworten des Magistrats liegen nun vor. Dazu erklärt die Stadtverordnete Gizem Erinç-Çiftçi: „Wir steuern auf eine weitere Corona-Welle im Herbst zu. Weiterlesen …

Gizem Erinç-Çiftçi

KWU-Türme – Offenbach braucht bezahlbare Wohnungen und keine Luftschlösser 

Veröffentlicht amAutorJS

Pressemitteilung der Stadtverordneten Gizem Erinç-Çiftçi KWU-Türme – Offenbach braucht bezahlbare Wohnungen und keine Luftschlösser Zur kürzlich bekannt gewordenen prekären Geschäftslage der Projektentwickler der ehemaligen KWU-Türme, Consus und Adler Group, erklärt die Stadtverordnete Gizem Erinç-Çiftçi: „Das Bauprojekt am Kaiserlei entwickelt sich immer mehr zum wohnungs- und baupolitischen Desaster für Offenbach. Nach ständigen Baustopps, Unregelmäßigkeiten bei der Weiterlesen …

Gizem Erinç-Çiftçi

Ertastbare Straßenschilder für ein inklusives Offenbach 

Veröffentlicht amAutorJS

Pressemitteilung der Stadtverordneten Gizem Erinç-Çiftçi, Dr. Annette Schaper-Herget und Dennis Lehmann Ertastbare Straßenschilder für ein inklusives Offenbach Die Fraktionen DIE LINKE, FREIE WÄHLER und Offenbach für alle beantragen zur nächsten Stadtverordnetenversammlung gemeinsam, ausgewählte Straßen mit ertastbaren Schildern auszustatten, um sehbehinderten Menschen die Orientierung zu vereinfachen. Das Bewusstsein für Inklusion ist in den letzten Jahren stärker geworden. In Offenbach gibt es durch den Kommunalen Aktionsplan Weiterlesen …

Kommunaler Zuschuss für Corona-Schnelltests in Offenbach 

Veröffentlicht amAutorJS

Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy Kommunaler Zuschuss für Corona-Schnelltests in Offenbach Die Fraktion DIE LINKE beantragt, dass die Stadt Zuschüsse zu den Schnelltests gibt, für die seit Ende Juni eine Eigenbeteiligung von drei Euro gilt. Dazu erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Corona-Schnelltests sollen weiterhin kostenlos sein. Die sogenannten Bürgertests haben bisher wesentlich dazu beigetragen, Infektionen Weiterlesen …

Junge Leser*innen in der Pandemie nicht vergessen 

Veröffentlicht amAutorJS

Pressemitteilung der Stadtverordneten Sophie Steiner Junge Leser*innen in der Pandemie nicht vergessen  Die Fraktion DIE LINKE beantragt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung die Erweiterung des Angebots der Stadtbücherei für junge Leser*innen, um den sozialen Effekten der Pandemie entgegenzuwirken. Dazu erklärt die Stadtverordnete Sophie Steiner:  Die Coronapandemie hat massive Auswirkungen auf die Lesesozialisation junger Menschen. Die Stadt muss das Angebot der Weiterlesen …