Der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy kommentiert den neuerlichen Vorstoß der Koalitionsfraktionen zum Thema Sanierung oder Neubau der Trauerhalle: “Jetzt zu sanieren, um in wenigen Jahren einen Neubau zu errichten, bedeutet willentlich Mehrkosten zu produzieren. DIE LINKE wird dieses haushaltspolitische Trauerspiel nicht mitmachen.” Weiterlesen …
Gizem Erinç-Çiftçi kommentiert den Stillstand auf der Baustelle an den KWU-Türmen: „Die brachliegende Großbaustelle am Kaiserlei verkörpert das Versagen des Offenbacher Magistrats bei der Eindämmung der Immobilienspekulation. Dass der Umbau nicht nach Plan laufen würde, musste jedem klar sein, der sich mit den fragwürdigen Investoren beschäftigt hat, die das Projekt angestoßen haben. Der Magistrat ist wieder einmal auf windige Investoren hereingefallen, die das Blaue vom Himmel herunter versprochen haben. Dass es nun große Unstimmigkeiten bei der Abrechnung des Projekts gibt, ist allerdings eine neue Dimension.” Weiterlesen …
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Mit einer Resolution positioniert sich der Kreisverband DIE LINKE.Offenbach in der Debatte um einen dringend notwendigen Strategiewechsel bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Für die dort definierten Forderungen wollen wir, gemeinsam mit unseren Bündnispartnerinnen und -partnern im nächsten Jahr den Druck auf allen Ebenen des Gesundheitswesens erhöhen! Nur solidarisch kommen wir aus der Krise. Die Resolution Weiterlesen …
Maike reichartz kommentiert die Absage der konstituierenden Sitzung des Kinder- und Jugendparlaments durch den Verwaltungsstab der Stadt Offenbach: “Das Kinder- und Jugendparlament ist eine der wichtigsten Einrichtungen zum Beitrag der Politisierung von jungen Menschen in unserer Stadt. […] Dass die konstituierende Sitzung nun abgesagt wurde, obwohl das KJP ein strenges Hygienekonzept vorgelegt hat, ist absolut unverständlich.” Weiterlesen …
Markus Philippi kommentiert die geplante Einführung eines qualifizierten Mietspiegels in Offenbach. Der Mieterbund hatte die Einführung zuvor kritisiert. Philippi: “Dass die Stadt jetzt den Mieterbund so vor den Kopf stößt, zeigt, wie sehr der Magistrat an den Interessen von Mieterinnen und Mietern vorbeiarbeitet.” Weiterlesen …
Der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy blickt in seiner Rede zum Haushalt 2022 zurück auf das vergangene Jahr und kritisiert die ungerechte Finanzpolitik der Bundes- und Landesregierung, die Städte wie Offenbach strukturell benachteiligt. Weiterlesen …
Gizem Erinç-Çiftçi kommentiert den Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE: “Wir müssen den Leerstand in Offenbach besser regulieren. Jede Wohnung, die in unserer Stadt leer steht, ist eine Wohnung zu viel. Zudem sind in unserer Stadt zu viele Laden- und Büroflächen verwaist. Eine kommunale Abgabe für Leerstand könnte einen starken Anreiz für Eigentümer:innen von Immobilien setzen, die Flächen zu vermieten. Deshalb soll der Magistrat prüfen, wie man eine solche Abgabe in unserer Stadt umsetzen könnte.” Weiterlesen …
Wir wollen das urtypische Wasserhäuschen am Klinikum erhalten. Wir müssen dringend etwas gegen die Verdrängung von Wasserhäuschen, Trinkhallen und Kiosken in unserer Stadt tun, denn sie sind ein Teil der Offenbacher Identität und Geschichte. Weiterlesen …
“Wir wollen mit unserem Antrag dafür sorgen, dass Missverständnisse zum Haushalt aufgeklärt, aber vor allem auch Missstände angesprochen und neue Ideen wahrgenommen werden. Budgetentscheidungen sollen für jeden nachvollziehbar sein. Unser Ziel ist greifbare Demokratie und Bürgernähe – etwas wofür sich die anderen Fraktionen ja auch stets aussprechen.” Weiterlesen …