Zur geplanten Einführung der Parkgebührenpflicht auf dem Mainuferparkplatz erklärt die Vorsitzende der Fraktion Die Linke., Elke Kreiss: „Offenbach ist hoch verschuldet, und der Magistrat versucht mit allen Mitteln, den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen, um die Sparauflagen einzuhalten. Die Grundsteuer ist bereits erhöht, die Hundesteuer soll erhöht werden und nun soll auch Weiterlesen …
Zum Abriss der Liegenschaft in der Feldstraße und der damit einhergehenden Vertreibung der Obdachlosen erklärte die Vorsitzende der Fraktion Die Linke., Elke Kreiss: „Die Auswirkungen der Armut, die in weiten Teilen Europas herrscht, sind auch in Offenbach zu spüren. Der Abriss des Hauses in der Feldstraße traf Menschen, die auf der Suche nach Arbeit ihre Weiterlesen …
Zu dem vom hessischen Wirtschaftsminister und Offenbacher Stadtverordneten Tarik Al-Wazir geplanten Lärmpausenmodell erklärte die Vorsitzende der Fraktion Die Linke. Elke Kreiss: „Die geplanten Lärmpausen sind ein Verschiebebahnhof und eine Mogelpackung. Eine nennenswerte Entlastung der lärmgeplagten Offenbacher Bevölkerung findet mit diesem Modell nicht statt“, stellte Elke Kreiss fest. „Die minimale Entlastung, die unter bestimmten Umständen in Weiterlesen …
Pressemitteilung Die Fraktion DIE LINKE in Offenbach gratuliert Bürgermeister Peter Schneider zu seinem aktuellen Beitrag zur Sanierung der kommunalen Finanzen. Markus Philippi, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE., merkt dazu an: „Statt sich bei der schwarz-grünen Landesregierung für eine vernünftige Finanzierung der von der Stadt übernommenen Aufgaben einzusetzen, lässt er sich in der Presse damit zitieren, Weiterlesen …
Die Stadtfraktion DIE LINKE Offenbach und die Rosa-Luxemburg Stiftung Hessen laden ein und zu einer wirklich spannend besetzten Podiumsdiskussion: „ÜBERWACHUNGSWAHN UND GEGENWEHR“ Seit über einem Jahr erfahren wir durch die Snowden-Enthüllungen immer mehr über massenhafte Überwachung und Spionage. Geheimdienste zeichnen die Kommunikation ganzer Staaten auf. Bürger, Unternehmen und Behörden bis hin zur Bundeskanzlerin werden ausspioniert. Weiterlesen …
Am Wochenende hat der Landesparteitag der Linken in Wetzlar stattgefunden. Die Delegierten des Kreisverband Offenbach Stadt waren vollzählig vertreten. Zu Landesvorsitzenden wurden Jan Schalauske und Heidemarie Scheuch-Paschkewitz gewählt. Verabschiedet aus dem Landesvorstand wurde unser Kreisverbandsmitglied Manfred Coppik der nicht mehr antrat. Er ist “Urgestein” unserer Partei und dem im Bild zu sehenden “DANKE MANFRED” schliessen Weiterlesen …
Fraktion Die Linke. wählt Elke Kreiss zur neuen Vorsitzenden Der angekündigte Wechsel an der Führungsspitze der Fraktion Die Linke. ist vollzogen. Die Fraktion Die Linke. hat Elke Kreiss mit einstimmigem Wahlergebnis zur neuen Vorsitzenden gewählt. Elke Kreiss gehört der Stadtverordnetenversammlung seit 2011 als Mandatsträgerin an. Seit Beginn ihrer Zeit als Stadtverordnete vertritt sie die Fraktion Weiterlesen …
Zur Vorstellung des Beteiligungsberichtes 2013 im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Offenbach erklärte der Stadtverordnete Horst Schultheiß: „Der Beteiligungsbericht versucht, die finanziellen Folgen des Verkaufes des Offenbacher Klinikums totzuschweigen“, sagte der Stadtverordnete der Fraktion Die Linke., Horst Schultheiß. „In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag wurde auf Nachfrage unserer Fraktion erklärt, der Beteiligungsbericht Weiterlesen …
„Die Forderung der SPD-Fraktion nach einer Ausweitung des geförderten Wohnungsbaus ist zu begrüßen. Dafür muss aber die Bereitschaft vorhanden sein, die beschlossenen Wohnungspolitischen Leitlinien konsequent umzusetzen. Investor_innen suchen sich Offenbach aus, aber wir müssen uns zukünftig auch Investor_innen nach ihrer Konzeptqualität aussuchen. Unsere Flächen sind gefragt und wir müssen deshalb im Sinne unserer Bevölkerung auch Weiterlesen …
