Neubau der Psychiatrie darf nicht weiter verzögert werden
Die Stadtverordnete Marion Guth kritisiert die weitere Verzögerung des Neubaus der Psychiatrie des Sana-Klinikums. Weiterlesen …
Wir müssen auch das strukturelle Haushaltsdefizit auflösen
Sven Malsy kommentiert die Forderung, den Kommunen den Eigenanteil zur Finanzierung der Hessenkasse zu erlassen. Es braucht endlich eine nachhaltige, solidarische und faire Finanzierung der Kommunen. Weiterlesen …
Sanierung des Schultheisweihers
Der Stadtverordnete Peter Schnell hat zum Fortschritt der Arbeiten am Schultheisweiher eine Magistratsanfrage gestellt. Weiterlesen …
Samstag 27.6. – 16h Black Lives Matter – Offenbach
DIE LINKE.Offenbach unterstützt den Aufruf zur Demonstration gegen Rassismus – Black Lives Matter am Samstag den 27. Juni 2020 ab 16h in der Hebestraße in Offenbach. Deutschland hat ein Rassismus-Problem! Es ist an der Zeit, dass die Stimme der Betroffenen hörbar und sichtbar wird. Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, Rassismus im Alltag und in den Weiterlesen …
Expertenrat Wirtschaftsförderung – Lobbypolitik durch die Hintertür?
Die Fraktionsvorsitzende Elke Kreiss kommentiert die undemokratischen Vorgänge rund um die Einführung eines sogenannten Expertenrats Wirtschaftsförderung. Weiterlesen …
Samstag 14h – Black Lives Matter in Offenbach
Am Samstag den 13.06.2020 wird auch in Offenbach eine Kundgebung anlässlich des rassistischen Mordes an George Floyd stattfinden. “Black Lives Matter – Rassismus tötet – Überall” Samstag den 13.06.2020 – 14h – Rathaus, Willy-Brandt-Platz – Offenbach. DIE LINKE.Offenbach erklärt ihre uneingeschränkte Solidarität mit diesem Protest. Auch Deutschland hat ein Rassismus-Problem. Es gibt Rassismus gegen Menschen Weiterlesen …
Informationsfreiheit für Offenbach
Die Fraktion DIE LINKE fordert die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung für Offenbach. Markus Philippi sieht darin einen Gewinn für Transparenz und Demokratie auf kommunaler Ebene. Weiterlesen …
Konjunkturpaket entlastet Offenbach
Sven Malsy kommentiert die finanzielle Entlastung der Kommunen durch das Konjunkturpaket der Bundesregierung. Es ist ein erster Schritt, die strukturelle Unterfinanzierung benachteiligter Kommunen zu beenden. Weiterlesen …
Quelloffene Videokonferenz-Software für die Stadtverwaltung
Die Fraktion hat beantragt, eine quelloffene Videokonferenz-Software für die Stadtverwaltung einzuführen. Markus Philippi kommentiert den Vorstoß für mehr Datensicherheit und digitale Souveränität in Offenbach. Weiterlesen …
Solidarität und Gerechtigkeit – Verschwörungstheorien und Hetze entgegentreten
Zur Zeit finden immer wieder sogenannte „Hygiene- Demos“ statt. Dabei wird offensichtlich, dass unter dem Vorwand die Grundrechte zu schützen Rechte, Nazis, Verschwörungstheoretiker*innen und Querfrontler*innen auf die Straße gehen, um ihr menschenverachtendes Gedankengut zu propagieren. Für DIE LINKE. Offenbach-Stadt steht fest: eine linke und solidarische Gesellschaft muss dass Wohlbefinden und die Gesundheit der Menschen im Weiterlesen …