Der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy kommentiert den Antrag Cannabis-Modellprojekt – Offenbach geht voran:
“Wir wollen ein Modellprojekt zur Entkriminalisierung von Cannabis in der Rhein-Main-Region. Unser Antrag sieht vor, dass der Offenbacher Magistrat Gespräche mit Frankfurt und dem Land Hessen aufnimmt, um ein solches Projekt zu realisieren.” Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE will eine stärkere ökologische Regulierung der Rechenzentren in Offenbach. Sven Malsy: “Offenbach braucht den Mut, zu den eigenen Zielen und Stärken zu stehen. DIE LINKE kämpft dafür, dass jeder rote Teppich, den wir Investoren ausrollen sozialverträglich, barrierefrei und von grüner Kordel eingefasst ist.” Weiterlesen …
Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden Die Fraktion DIE LINKE hat auf Initiative der Freien Wähler gemeinsam mit FW, CDU und Ofa einen Antrag gestellt, der eine Evaluierung des Masterplans und die gleichzeitige Aussetzung der Planungen in Waldhof-West fordert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sven Malsy: „Der Masterplan ist überholt. Das Papier von 2016 hat falsche Prognosen für die Weiterlesen …
“Legale Graffitiwände einrichten” heißt ein Antrag, den die Fraktion DIE LINKE zur nächsten Stadtverordnetenversammlung eingebracht hat. Sophie Steiner findet, dass StreetArt Teil urbaner Kultur ist und deshalb ins Stadtbild gehört. Weiterlesen …
Die Fraktion im Stadtparlament hat sich gegen den Antrag der Koalition „Auslastung, Angebotsleistungen und Finanzierung des ÖPNV“ ausgesprochen und uns im Vorfeld der Sitzung mit den ca. 50 Busfahrer:innen solidarisiert, die an dieser Stelle gegen bevorstehende Entlassungen protestiert haben. Denn entgegen der Meinung der Koalition kommt für uns das nicht verlängern von Arbeitsverträgen einer Kündigung Weiterlesen …
Die Stadt Offenbach hat in der Stadtverordnetenversammlung vom 24.06.2021 beschlossen, der Initiative Sicherer Hafen beizutreten. Dazu erklärt die Stadtverordnete Maike Reichartz: „Wir freuen uns, dass Offenbach als weitere Kommune der Initiative Sicherer Hafen beigetreten ist.” Weiterlesen …
Marion Guth kommentiert den Bericht des Antidiskriminierungsbeauftragten der Stadt Offenbach: “Will man ernsthaft gegen Diskriminierung in unserer Stadt vorgehen, muss man den Auftrag erweitern. Dazu ist es sinnvoll, eine Stelle einzurichten, in der sich fest angestellte Mitarbeiter um Diskriminierungsfälle kümmern und Präventionsarbeit betreiben.” Weiterlesen …
In seiner Rede in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.06. kritisierte Sven Malsy die vorzeitige Absetzung des Bürgermeisters Peter Freier. Weiterlesen …
Markus Philippi kritisiert die Sparpläne der Offenbacher Koalition im öffentlichen Nahverkehr. “Die neue Ampelkoalition wird den ÖPNV mit ihrer Sparpolitik lahmlegen. Damit schaltet sie die Ampel für den Offenbacher Klimaschutz auf Rot.” Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE beantragt, dass Offenbach freiwillig 200 geflüchtete Menschen aufnimmt, die besonders schutzbedürftig sind. Die Stadtverordnete Maike Reichartz kommentiert das Anliegen und kritisiert die Europäische Union für ihren Umgang mit Geflüchteten. Weiterlesen …