Informationsfreiheit für Offenbach
Die Fraktion DIE LINKE fordert die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung für Offenbach. Markus Philippi sieht darin einen Gewinn für Transparenz und Demokratie auf kommunaler Ebene. Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE fordert die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung für Offenbach. Markus Philippi sieht darin einen Gewinn für Transparenz und Demokratie auf kommunaler Ebene. Weiterlesen …
Sven Malsy kommentiert die finanzielle Entlastung der Kommunen durch das Konjunkturpaket der Bundesregierung. Es ist ein erster Schritt, die strukturelle Unterfinanzierung benachteiligter Kommunen zu beenden. Weiterlesen …
Die Fraktion hat beantragt, eine quelloffene Videokonferenz-Software für die Stadtverwaltung einzuführen. Markus Philippi kommentiert den Vorstoß für mehr Datensicherheit und digitale Souveränität in Offenbach. Weiterlesen …
Zur Zeit finden immer wieder sogenannte „Hygiene- Demos“ statt. Dabei wird offensichtlich, dass unter dem Vorwand die Grundrechte zu schützen Rechte, Nazis, Verschwörungstheoretiker*innen und Querfrontler*innen auf die Straße gehen, um ihr menschenverachtendes Gedankengut zu propagieren. Für DIE LINKE. Offenbach-Stadt steht fest: eine linke und solidarische Gesellschaft muss dass Wohlbefinden und die Gesundheit der Menschen im Weiterlesen …
Sven Malsy fordert, dass die Stadt Offenbach ihrer menschlichen Verantwortung nachkommt und anbietet 100 Geflüchete aus Griechenland, der Türkei oder Syrien aufzunehmen. Weiterlesen …
Am 8.Mai feiern wir den 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Für uns Antifaschist*innen bedeutet dieses Datum eine Verpflichtung. Wir stellen uns aktiv und solidarisch an die Seite aller, die gegen Faschismus, Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus kämpfen. In Berlin ist der 8.Mai in diesem Jahr ein Feiertag. Das ist ein Signal. Es ist überfällig, dass der Weiterlesen …
Aufgrund der Corona- Pandemie kann dieses Jahr der 1. Mai nicht in der Öffentlichkeit gefeiert werden. Deshalb sind kreative Ideen gefragt, um unsere Forderungen öffentlich zu machen. Dazu können Transparente an die Häuser und aus den Fenstern gehängt werden, aber auch virtuell und in den sozialen Netzwerken können unsere Positionen für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen Weiterlesen …
Die Stadtverordneten Peter Schnell und Markus Philippi kritisieren die Pläne des Magistrats einen Expertenrat Wirtschaftsförderung einzurichten, der unter Ausschluss der Öffentlichkeit wichtige Entscheidungen in Wirtschaftsfragen beraten soll. Weiterlesen …
Die LINKE Fraktion Offenbach kommentiert in ihrer Presseerklärung die Einrichtung eines Zentralausschusses in Zeiten der Corona-Pandemie. Weiterlesen …