Sven Malsy kommentiert die Forderung, den Kommunen den Eigenanteil zur Finanzierung der Hessenkasse zu erlassen. Es braucht endlich eine nachhaltige, solidarische und faire Finanzierung der Kommunen. Weiterlesen …
Der Stadtverordnete Peter Schnell hat zum Fortschritt der Arbeiten am Schultheisweiher eine Magistratsanfrage gestellt. Weiterlesen …
DIE LINKE.Offenbach unterstützt den Aufruf zur Demonstration gegen Rassismus – Black Lives Matter am Samstag den 27. Juni 2020 ab 16h in der Hebestraße in Offenbach. Deutschland hat ein Rassismus-Problem! Es ist an der Zeit, dass die Stimme der Betroffenen hörbar und sichtbar wird. Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, Rassismus im Alltag und in den Weiterlesen …
Die Fraktionsvorsitzende Elke Kreiss kommentiert die undemokratischen Vorgänge rund um die Einführung eines sogenannten Expertenrats Wirtschaftsförderung. Weiterlesen …
Am Samstag den 13.06.2020 wird auch in Offenbach eine Kundgebung anlässlich des rassistischen Mordes an George Floyd stattfinden. “Black Lives Matter – Rassismus tötet – Überall” Samstag den 13.06.2020 – 14h – Rathaus, Willy-Brandt-Platz – Offenbach. DIE LINKE.Offenbach erklärt ihre uneingeschränkte Solidarität mit diesem Protest. Auch Deutschland hat ein Rassismus-Problem. Es gibt Rassismus gegen Menschen Weiterlesen …
Die Fraktion DIE LINKE fordert die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung für Offenbach. Markus Philippi sieht darin einen Gewinn für Transparenz und Demokratie auf kommunaler Ebene. Weiterlesen …
Sven Malsy kommentiert die finanzielle Entlastung der Kommunen durch das Konjunkturpaket der Bundesregierung. Es ist ein erster Schritt, die strukturelle Unterfinanzierung benachteiligter Kommunen zu beenden. Weiterlesen …
Die Fraktion hat beantragt, eine quelloffene Videokonferenz-Software für die Stadtverwaltung einzuführen. Markus Philippi kommentiert den Vorstoß für mehr Datensicherheit und digitale Souveränität in Offenbach. Weiterlesen …
Zur Zeit finden immer wieder sogenannte „Hygiene- Demos“ statt. Dabei wird offensichtlich, dass unter dem Vorwand die Grundrechte zu schützen Rechte, Nazis, Verschwörungstheoretiker*innen und Querfrontler*innen auf die Straße gehen, um ihr menschenverachtendes Gedankengut zu propagieren. Für DIE LINKE. Offenbach-Stadt steht fest: eine linke und solidarische Gesellschaft muss dass Wohlbefinden und die Gesundheit der Menschen im Weiterlesen …
Sven Malsy fordert, dass die Stadt Offenbach ihrer menschlichen Verantwortung nachkommt und anbietet 100 Geflüchete aus Griechenland, der Türkei oder Syrien aufzunehmen. Weiterlesen …