Großes Interesse an der Stadtverordnetenversammlung wertschätzen

Veröffentlicht amAutorMarkus Philippi

Zum erwarteten großen Andrang zur nächsten Stadtverordnetenversammlung (hier: geplante Grundsteuererhöhung) erklärt die Fraktionsvorsitzende Elke Kreiss: „Wir wollen, dass die nächste Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2019 per Video in einen zweiten Rathaussaal und/oder das Foyer übertragen wird. Alle Interessierten sollen die Möglichkeit haben, die wichtigen politischen Entscheidungen, die in dieser Sitzung anstehen, live verfolgen zu können. Ein entsprechender Antrag der Weiterlesen …

Mietshäuser – Umwandlungsverbot umsetzen

Veröffentlicht amAutorFraktion1

Zum aktuellen Antrag der Fraktion DIE LINKE. „Umwandlungsverbot von Mietshäusern in Eigentumswohnungen“ erklärt der Stadtverordnete Peter Schnell: „Der Koalitionsvertrag der hessischen Landesregierung sieht vor, die Möglichkeit eines Umwandlungsverbotes von Mietshäusern in Eigentumswohnungen einzuführen. Die Fraktion DIE LINKE. hat einen Antrag gestellt, der den Magistrat auffordert, sich für die zügige Einführung solcher Umwandlungsverbote einzusetzen und darauf Weiterlesen …

Grundsteuererhöhung: Belastungsgrenze wird überschritten

Veröffentlicht amAutorFraktion1

Zur angestrebten Grundsteuererhöhung in Offenbach erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Die geplante Grundsteuererhöhung ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die ohnehin unter den hohen Kosten für das Wohnen leiden. Die Erhöhung bedeutet eine ernstzunehmende Mehrbelastung sowohl für Menschen, die in ihren eigenen vier Wänden leben als auch für alle Mieter, denn die Grundsteuer wird Weiterlesen …

Interkommunale Zusammenarbeit stärken – Gründung eines Zweckverbands Wohnungsbau

Veröffentlicht amAutorFraktion1

Die Fraktion DIE LINKE. bringt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Antrag ein, der fordert, einen Zweckverband Wohnungsbau gemeinsam mit dem Kreis Offenbach zu gründen. Hierzu erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Ziel unseres Antrags ist es, die Kräfte von Stadt und Kreis Offenbach zur Bekämpfung der Wohnraumnot in einem Zweckverband Wohnungsbau zu bündeln. Wir müssen aufhören die Weiterlesen …

Sozialen Wohnraum schaffen mit ‚Vermiete doch an die Stadt‘

Veröffentlicht amAutorFraktion

Die Fraktion DIE LINKE. bringt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Antrag ein, der fordert, die Stadt möge das Modell ‚Vermiete doch an die Stadt‘ auf seine Übertragbarkeit auf Offenbach prüfen. Der Stadtverordnete Sven Malsy erklärt hierzu: „Die Stadt Offenbach braucht neue Konzepte zur Bekämpfung der Wohnungsnot. Wir wollen deshalb, dass die Stadt das Konzept ‚Vermiete doch Weiterlesen …

Offenbach wird sicherer Hafen

Veröffentlicht amAutorFraktion

Angesichts der humanitären Katastrophe an den europäischen Außengrenzen bringt die Fraktion DIE LINKE. zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einen Antrag ein, der fordert, dass Offenbach sich zu einem sicheren Hafen für Geflüchtete erklärt und 100 aus Seenot gerettete Menschen aufnimmt. Die Fraktionsvorsitzende Elke Kreiss erklärt hierzu: „Die aktuelle europäische Flüchtlingspolitik ist beschämend und menschenverachtend. In den vergangenen Weiterlesen …

Rückforderung von Mietkautionen – Legal, aber nicht legitim

Veröffentlicht amAutorFraktion

In der vergangenen Woche berichtete die MainArbeit, sie habe Millionen an ausstehenden Forderungen eingetrieben. Dazu erklärt die Stadtverordnete  der Fraktion DIE LINKE. Marion Guth: „Wenn die MainArbeit berichtet, sie habe in den vergangenen Jahren Rückforderungen in mehrstelliger Millionenhöhe von den Leistungsberechtigten eingetrieben, klingt das natürlich erst einmal gut. Ein großer Teil der Summe sind Leistungen Weiterlesen …

Cannabis Social Clubs – Gesellschaftliche Realitäten anerkennen

Veröffentlicht amAutorFraktion

Pressemitteilung des Stadtverordneten Sven Malsy Die Fraktion DIE LINKE. hat in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung einen Antrag eingebracht, in der die Einführung von Cannabis Social Clubs in Offenbach gefordert wird. Dazu erklärt der Stadtverordnete Sven Malsy: „Der Konsum von Cannabis hat sich in den letzten Jahrzehnten generationsübergreifend etabliert. Wissenschaftliche Untersuchungen legen nahe, dass das Risiko, von Weiterlesen …

PE: Schulbausanierung nicht so wichtig – Blockade der Ausschussarbeit durch die Grünen

Veröffentlicht amAutorMarkus Philippi

PE von Markus Philippi: Die Grünen blockieren den Ausschuss Die gestrige Sitzung des Ausschusses Umwelt, Planen, Bauen verblieb bei zwei zentralen Projekten für die Schulsanierung in Offenbach ohne Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Markus Philippi erklärt hierzu: „Gestern verzögerte die Fraktion der Grünen gleich zwei Entscheidungen über wichtige Offenbacher Bauvorhaben, das der Geschwister-Scholl- Weiterlesen …

Demo „Wir sind mehr – Aufstehen für Vielfalt“ Mo. 10. September 18h Marktplatz Offenbach

Veröffentlicht amAutorPer Oldehaver

DIE LINKE.Offenbach unterstützt den Aufruf von „Bunt statt braun“ in Offenbach zur Demo „Wir sind mehr – Aufstehen für Vielfalt“ am Montag den 10. September um 18h am Marktplatz. „Die rechte Gewalt hat in unserem Land ein neues Ausmaß erreicht“, heißt es in dem Aufruf, „Blind vor Hass und Wut, teilweise völlig enthemmt und gewaltbereit Weiterlesen …