Autor: Fraktion1

Inklusive Spielplätze

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Antrag 2016-21/DS-I(A)0235 Die LINKE. vom 07.06.2017 Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob die Stadt Offenbach einen inklusiven Spielplatz betreibt. welche bestehenden Spielplätze einen stärkeren inklusiven Charakter erhalten können. ob die Stadt Offenbach inklusive Spielplätze in allen Stadtteilen einrichten kann. welche Fördermöglichkeiten zur inklusiven Öffnung oder Neubebauung von Spielplätzen für die Stadt Offenbach zur Verfügung stehen. Begründung: Weiterlesen …

Erhaltungssatzung im Nordend aufstellen – „Milieuschutzsatzung“ nutzen, um langfristig die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten

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Antrag 2016-21/DS-I(A)0216 DIE LINKE. vom 06.06.2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, wie für das Nordend eine Erhaltungsatzung (§§ 172 bis 174 BauGB) mit besonderem Fokus auf den Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung („Milieuschutzsatzung“ nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB) eingeführt werden kann. Das Gebiet Nordend umfasst Weiterlesen …

Wir müssen uns den aktuellen Wohnungsmarktentwicklungen stellen

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Heute titelt die Offenbach Post „Not wird immer spürbarer. Sozialverbände berichten über viele ‚Verlierer‘ auf dem Wohnungsmarkt“. Die Wohnungspreise steigen seit Jahren enorm und die sogenannten Verlierer sehen sich in einer aussichtslosen Lage. Unser Stadtverordnete Sven Malsy bezieht Stellung: „Wir pochen seit Jahren darauf, dass dringend mehr Sozialwohnungen und günstiger Wohnraum benötigt werden. Soziale Träger Weiterlesen …

Afghanistan ist kein sicheres Land!

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Lehrkräfte der August-Bebel-Schule fordern einen Abschiebestopp für Schüler aus Afghanistan (OP berichtete am 27.4.). Unsere Stadtverordnete Linda Funk und die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz aus Offenbach unterstützen gemeinsam dieses Anliegen und fordern die Landes- und Bundesregierung auf, endlich einzusehen, dass Afghanistan kein sicheres Land ist und Flüchtlingen in Deutschland die Aufnahme und der Schutz zusteht. Linda Weiterlesen …

Bedenklicher Umgang mit Daten – PM unserer Stadtverordneten Marion Guth

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„Der hessische Datenschutzbeauftragte hat festgestellt, dass das Scannen und Kopieren von Personalausweisen durch das Jobcenter verboten ist. Es ist höchst bedenklich, dass die MainArbeit trotzdem weiter Kopien von Personalausweisen der Leistungsberechtigten anfertigt. Natürlich muss man sich ausweisen, wenn man Leistungen beantragt oder wenn man

Kommunale Selbstverwaltung ist kein Selbstzweck

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Die Stadtverordnetenversammlung soll in ihrer nächsten Sitzung über einen Antrag des Magistrats beschließen, in dem sie die Entscheidungsgewalt über städtische Unternehmensbeteiligungen geringen Wertes an den Magistrat abgibt. Der Stadtverordnete Sven Malsy führt dazu aus: „Der Magistrat will die Stadtverordnetenversammlung mit dem Antrag ‚Kommunale Beteiligungsgesellschaften‘ entlasten. Die Zuständigkeit für einige städtische Beteiligungen soll abgegeben werden. Die Weiterlesen …

Ausbildung statt Aufstocken – Presseerklärung der Stadtverordneten Marion Guth

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Menschen, die ALG II beziehen, brauchen bessere berufliche Qualifikationen, um ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Dazu erklärt die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE., Marion Guth: „Die MainArbeit sollte den Leistungsberechtigten berufliche Qualifizierungen anbieten, statt sie auf die Suche nach Stellen zu schicken, die es nicht gibt. Wenn man keine Ausbildung abgeschlossen hat, bleiben Weiterlesen …

multiversum erhalten!

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Das multiversum hat die Kündigung bekommen und muss das Gebäude zum 30. April 2017 verlassen. Die Fraktion DIE LINKE. und das Junge Offenbach fordern in einem parlamentarischen Antrag das Projekt zu erhalten, indem ein neuer bezahlbarer Raum zur Verfügung gestellt. Der DIE LINKE. Stadtverordnete Sven Malsy führt dazu aus: „Das multiversum muss unbedingt erhalten bleiben, Weiterlesen …

Internationaler Frauen*kampftag!

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Solidarität mit Frauen* überall auf der Welt. Und viel Kraft, um weiter für unsere Freiheit zu kämpfen! Und hier nochmal eine Erinnerung an die dazu passende Veranstaltung heute in Offenbach: „Vorwärts in die Vergangenheit” mit Dipl.-Soziologin Stefanie Thyssen-Haenisch (DIE LINKE) 08. März 2017 -18:00 Uhr (Einlass 17:30) Berliner Str. 224 – 226, Offenbach (Sitzungsraum der Weiterlesen …

Mainuferfest bleibt kostenfrei

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Antrag 2016-21/DS-I(A)0173 DIE LINKE. vom 16.02.2017 Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, das Mainuferfest weiterhin von Beiträgen und Gebühren der teilnehmenden Vereine freizuhalten. Begründung: Der Presse war zu entnehmen, dass für das kommende Mainuferfest von den teilnehmenden Vereinen “Sicherheitsgebühren” von 30 bis 50 EUR zu entrichten sind. Diese “Sicherheitsgebühr” geht in die falsche Richtung. Die Weiterlesen …